SPD

Ludwigshafen. Zur Ankündigung des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln, erklärt der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider: „Durch die kurzfristige Ankündigung Jens Spahns, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln und stattdessen vermehrt Moderna an die Hausärzte auszuliefern, droht ein Rückschlag bei der Booster-Kampagne. Für unsere äußerst engagiert arbeitenden Arztpraxen bedeutet eine so kurzfristige Maßnahme erheblichen...

Was halten Sie, liebe Leserinnen und Leser, von den E-Scootern in Ludwigshafen? Ludwigshafen. Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen, sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem weiteren Schritt für...

Ludwigshafen/Frankenthal. Der Wahlausschuss für den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal hat bei seiner Sitzung am 30. Juli  insgesamt 13 Bewerberinnen und Bewerber zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, zugelassen. Den Vorsitz hatte Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg. Entsprechend der Reihenfolge auf dem Stimmzettel treten somit im Wahlkreis 207 folgende Personen an: Torbjörn Kartes (CDU), Christian Schreider (SPD), Stefan Scheil (AFD), Michael Goldschmidt (FDP), Prof....

Ludwigshafen. Bei einer gemeinsamen Kontrolle sind der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, und die Polizei am Donnerstag, 6. Mai 2021, auf jeweils zwei illegale Beherbergungsbetriebe in den Stadtteilen Edigheim und Oppau gestoßen. Neben gewerbe- und baurechtlichen Verstößen fehlte in den Kellerwohnungen in Edigheim, welche als nicht angemeldete Pensionen betrieben wurden, der vorgeschriebene zweite Fluchtweg. Zusätzlich stießen die Einsatzkräfte im Zuge ihrer Kontrollen auf...

Gleich zwei Jubiläumstermine stehen in diesem Jahr bei der Mutterstadter SPD an. Im Winter 1871, also vor 150 Jahren, wurde hier als Vorläufer der heutigen SPD eine örtliche Organisation des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) gegründet und Johann Adam Schmalbach zum Vorsitzenden gewählt. Es war der dritte Ortsverein, der von dieser Organisation in der Pfalz gegründet wurde; Mutterstadt gehört also zur Keimzelle der pfälzischen Sozialdemokratie. Vor 75 Jahren erfolgte die...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Waldsee. Die ursprünglich für den 13. Januar geplante Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Waldsee wird aufgrund der aktuellen Lage auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. "Wir haben unsere Arbeit innerhalb des letzten Jahres sehr viel digitaler gestaltet", so der Vorsitzende Daniell Weber, "dennoch möchten wir unsere Mitgliederversammlung wie bisher gewohnt in einem persönlichen Rahmen abhalten, so es denn die Situation der Pandemie und die jeweils gültigen Bestimmungen zulassen werden"....

Ludwigshafen. Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. „Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret zu verbessern “, erklärt Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen. Neu ist die Art und...

Auf eine Anfrage der FWG-Fraktion zum Thema „Neubau Lidl mit Ärztehaus“ hat die Verwaltung am Dienstag im Ortsbeirat folgendes festgestellt: Weder liegt der Stadtplanung bislang ein Konzept für eine Änderung der Lidl-Marktes vor, noch gibt es bei der Bauaufsicht eine Bauvoranfrage. Bislang wurden diesbezüglich auch keine Vorgespräche geführt!! Darüber hinaus betont die Verwaltung, dass bei der Planung einer Neubebauung des Grundstückes „mögliche Konfliktfaktoren“ frühzeitig geprüft werden...

Ludwigshafen Oppau. Die SPD Oppau-Edigheim- Pfingstweide ist verärgert darüber, dass mit den Freien Wählern unter der Führung von Helge Moritz offenbar keine verlässlichen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen sind. Im Ortsbeirat ist entschieden worden, die rechtliche Grundlage für das Entstehen eines Ärztehauses in der Horst-Schork-Straße zu schaffen, wobei die Sorgen der Anwohner nach Möglichkeit zu berücksichtigen und entsprechende Gutachten natürlich noch abzuwarten sind. Die...

Ludwigshafen. Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ludwigshafen/ Frankenthal, lädt ein zur gemeinsamen Radtour. Am Samstag, 8. August 2020, startet die Gruppe um 10 Uhr am Bahnhof in Ludwigshafen-Oggersheim und radelt durch den nördlichen Wahlkreis. Die Tour geht über Friesenheim, Maxdorf, Lambsheim, Großniedesheim, Bobenheim-Roxheim, Mörsch und Oppau und endet gegen 17.30 Uhr wieder in Oggersheim. An den jeweiligen Stationen wird die Gruppe von den SPD-Ortsvereinen mit...

Ludwigshafen. Die SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide lädt zu Diskussion bei einem digitalen Stammtisch ein. Eine Teilnahme funktioniert über Handy, Laptop, Tablet oder PC mit Kamera. Themen des Stammtischs sind unter anderem Informationen aus dem Landtag, das Ärztehaus, und das Projekt Stadtteildörfer. Der Stammtisch startet am Freitag, 26. Juni, ab 18 Uhr. Zu Gast sein werden: Heike Scharfenberger aus dem LandtagFrank Meier - OrtsvorsteherGregory Scholz - OrtsvereinsvorsitzenderFrank Dudek -...

Ludwigshafen. „Kaum ist es warm und die Kinder nutzen mit ihren Eltern die Spielplätze, kommen auch schon die ersten Beschwerden über die Verschmutzung der Spielplätze durch Glasscherben und Zigarettenkippen, dies besonders in den Sandkästen" so der Mundenheimer Stadtrat Holger Scharff. Diese Beschwerden betreffen nicht nur Mundenheim, sondern verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet. Städtische Satzung wird nicht eingehalten Es ist durch die städtische Satzung geregelt, dass auf den...

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende im Mutterstadter Gemeinderat, Günter Klein, wird am 08. Mai 80 Jahre alt. Klein, 1940 in Gumbinnen, im ehemaligen Ostpreußen, geboren, wuchs nach der Vertreibung in Uelzen in der Lüneburger Heide auf, studierte in Hannover und kam 1963 als Dipl. Ing. zur BASF, in der er 40 Jahre als Projekt-Ingenieur tätig war. Für die IG Chemie vertrat er ab 1972 als freigestelltes Betriebsratsmitglied die Interessen aller nichtleitenden außertariflichen Angestellten und...

Ludwigshafen. Auf Vorschlag des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Nord-West wurde die amtierende Landtagsabgeordnete Anke Simon auf der Mitgliederversammlung am Dienstag, 18. Februar, einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis 35 zur Wiederwahl für die Landtagswahl 2021 nominiert. Dabei wurde auch David Guthier, SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ludwigshafen, als B-Kandidat einstimmig bestätigt. „Anke Simon ist eine Politikerin, die die Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen...

Ludwigshafen. „Die Stadt Ludwigshafen trauert um einen großen Oberbürgermeister, der seine Stadt wie kein anderer geprägt und gestaltet hat“, so reagierte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck auf die Nachricht, dass Ehrenbürger Dr. Werner Ludwig am 25. Februar im Alter von 93 Jahren verstorben ist. Ludwig war von Juli 1965 bis Juni 1993 Oberbürgermeister der Stadt, also rund 28 Jahre lang, und beim Eintritt in den Ruhestand der damals dienstälteste Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Bei...

Am 16. März 2019 fand wieder die Aktion „Sauberes Mutterstadt“ statt, bei der wie in den vergangenen Jahren zahlreiche freiwillige Helferinnen und Helfer mit Unterstützung von Gemeinde, Bauhof und Feuerwehr die Mutterstadter Gemarkung von Unrat säuberten. Das ist für den SPD-Ortsverein Mutterstadt Anlass, auf eigene, schon vor vielen Jahren gestartete Aktionen in diesem Bereich hinzuweisen. Was viele (nicht) mehr wissen; es war der kommunalpolitische Arbeitskreis (KPA) in der SPD, der Mitte der...