SPD

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi (SPD) begrüßt die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister zu entlassen. Diese sei richtig gewesen, da sich Lindner verwehrt habe, die nötigen Schritte zur Stabilisierung von Industrie und Wirtschaft, zur Wahrung der sozialen Stabilität und zur Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit zu gehen. “Gerade in der jetzigen Lage ist solide Regierungsarbeit gefragt. Der Kanzler hat deshalb...

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Karlsruhe, Parsa Marvi, wird im kommenden Jahr erneut für seine Partei als Kandidat zur Bundestagswahl antreten. Das hat die Parteibasis am Donnerstagabend, 19. September 2024, entschieden. Insgesamt 102 stimmberechtigte Karlsruher Sozialdemokrat:innen waren der Einladung des SPD-Kreisverbands gefolgt und in die Begegnungsstätte im Herbert-Schweizer-Haus in Grötzingen gekommen, um sich an der Wahl zu beteiligen. Zuvor hatte bereits der...

Ein großartiger Erfolg für Matthias Mieves: Mit stolzen 98,3 % der Stimmen wurde er erneut als Wahlkreiskandidat der SPD für Kaiserslautern und die Westpfalz bestätigt! Dieser deutliche Rückhalt zeigt, dass Matthias das Vertrauen seiner Partei und der Menschen in der Region fest an seiner Seite hat. Matthias Mieves hat sich in den letzten Jahren als starke Stimme für Kaiserslautern und die Pfalz in Berlin bewiesen. „Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich auf die kommenden...

Südpfalz. Der Auswahlprozess der SPD Südpfalz um die Bundestagskandidatur 2025 geht in die finale Runde. Nach einem internen Bewerbungsprozess haben nun eine Frau und drei Männer ihr Interesse an einer Kandidatur bestätigt, wie die beiden Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum jetzt bekannt gaben. In zwei öffentlichen Veranstaltungen am Montag, 2. September 2024, in Kandel sowie am Montag, 16. September 2024 in Landau stellen sie sich den Fragen der Mitglieder. Ins Rennen um die Nachfolge...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern eine einheitliche Position zur anstehenden Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) festgelegt. Der Schritt ist das Ergebnis einer Initiative des Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi. Insgesamt 12 Punkte umfasst das aktuelle Positionspapier, das heute auf der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde. Unter dem Titel Der Artificial Intelligence Act: Regulierung für vertrauenswürdige KI legen sich die Sozialdemokrat:innen im...

Landau/SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt am Mittwoch, 7. September, von 9 bis 10 Uhr, erneut zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 030 227 78700. Sollte es im Fall eines hohen Anrufaufkommens nicht möglich sein, eine Anfrage...

Bundestagswahl. Wen soll ich wählen? Diese Frage quält vor der anstehenden Bundestagswahl gerade viele Bürger. Eine Entscheidungshilfe kann dabei der Wahl-O-Mat sein. 39 von 40 Parteien, die mit einer Landesliste zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, antreten, haben in diesem Jahr die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Ab sofort können Wähler und alle, die ihre eigene politische Ausrichtung "überprüfen" möchten, unter www.wahl-o-mat.de  ihre eigenen Standpunkte mit denen der deutschen...

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

Lustadt/Ottersheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) besucht verschiedene Ortsgemeinden in der Region. Mit seiner Sommertour macht er am Montag,  10. August, zuerst Station in Ottersheim, dann in Lustadt. Ab 14.30 Uhr wird er in Ottersheim unterwegs sein. Interessierten Bürger sind eingeladen, mit Hitschler ins Gespräch zu kommen. Treffpunkt ist der Dorfplatz in der Ortsmitte, von da aus sollen unter anderem das "Haus am Eck" sowie der Neubau des Feuerwehrhauses...

Speyer. Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgern besonders wichtig, sagt die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Deshalb findet am Montag, 20. April, von 17 bis 19 Uhr  eine weitere Telefonsprechstunde der SPD-Bundestagsabgeordneten statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, Anliegen und Fragen an sie zu richten. "Diese Zeit ist für alle Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich ansprechbar zu sein" so Isabel...

Bad Dürkheim. Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) und der Landtagsabgeordnete Christoph Spies (SPD) eröffnen am Samstag, 15. Februar, ihr neues Wahlkreisbüro in der Leiningerstraße 12. Auch Christoph Glogger, der Unterbezirksvorsitzende der SPD, wird an der Eröffnungsfeier teilnehmen. Unter dem Motto „ansprechBar“ werden ab dem Eröffnungstermin regelmäßige Öffnungszeiten von Montag bis Freitag 9 Uhr bis 13 Uhr angeboten. Außerhalb dieser Zeiten besteht nach wie vor die Möglichkeit...