SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokales
Foto: Pressefoto   eigenes Bild

Vortrag und Gespräch mit Peter Aloysius Müller
Montag 11. November im Kammermusiksaal im Schloss in Bruchsal

Von 1999 bis 2011 war er Ministerpräsident im Saarland, von 2009 bis 2011 auch Justizminister. Er sammelte hier Erfahrungen mit der ersten Jamaikakoalition und wurde anschließend als Nachfolger von Udo di Fabio ans Bundesverfassungsgericht berufen. Von 2011 bis 2023 war er Richter im Zweiten Senat das Bundesverfassungsgericht. Unter der Perspektive „Fragen an einen ehemaligen Ministerpräsidenten und Verfassungsrichter im Ruhestand“ haben wir Herrn Peter Müller in das Schloss in Bruchsal...

Lokales

Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

Lokales

Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Wirtschaft & Handel
Aktuelles Flugblatt der Gemeinde Graben-Neudorf, 2022. | Foto: Gemeinde Graben-Neudorf
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Vorbereitung in Graben-Neudorf
Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine im Landkreis Karlsruhe

Landkreis Karlsruhe/Graben-Neudorf. Über die aktuelle Situation in der Ukraine und die Folgen der Flüchtlingsbewegung für die Städte und Gemeinden der Region Karlsruhe und im Landkreis Karlsruhe, sprachen Bürgermeister Christian Eheim und Landtagsabgeordneter Christian Jung (FDP) am Dienstag (1. März 2022) im Graben-Neudorfer Rathaus. Gemeinsam verurteilten Eheim und Jung den russischen Überfall auf die Ukraine als einen „Akt der Barbarei gegen einen unabhängigen und demokratischen Staat“....

Lokales
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Kompetenz für Deutschland. Respekt für Dich.
SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: „Den Landkreis solidarisch machen!“

„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die...

Lokales

SPD Karlsruhe-Land tagt in Oberhausen-Rheinhausen
SPD-Kreisparteitag vor Bundestagswahl mit SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken

Die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe kommen am Samstag, 31. Juli, um 10 Uhr in der Tullahalle in Oberhausen-Rheinhausen zusammen, um sich nicht zuletzt auf die heiße Wahlkampfphase einzuschwören. Neben den Bundestagskandidaten Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und Patrick Diebold (Karlsruhe-Land) wird auch die Parteivorsitzende Saskia Esken zur anstehenden Bundestagswahl sprechen. "Für ein modernes, soziales und ökologisches Deutschland brauchen wir einen Kanzler mit Kompetenz und...

Lokales

Kommunen geraten in Schieflage
Kreis-SPD fordert eine zweite kommunale Soforthilfe und ein Konjunkturprogramm

Die Corona-Pandemie, die zu Umsatzeinbrüchen in fast allen Branchen sowie Einkommensrückgängen bei vielen Bürgern zur Folge hat, bringt auch zunehmend die Städte und Gemeinden in eine schwierige Situation. „Durch Steuerstundungen, Rückgänge der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie geringere Gebühreneinnahmen im Kita-Bereich sowie bei der Vermietung von öffentlichen Einrichtungen geraten zunehmend auch Kommunen in Schieflage. Noch nicht absehbar ist in welchem Umfang die Landeszuweisungen und die...

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