Städtetag Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Städtetag Rheinland-Pfalz

Lokales
„Wir werden auch weiter kämpfen für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen“ kündigte Markus Zwick, OB von Pirmasens und stellvertretender Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz (rechts), beim Neujahrsempfang im Januar 2024 an, flankiert vom Landgrafenpaar und Grenadieren. (Wir berichteten.) | Foto: W. G. Stähle

Kommunale Selbstverwaltung zunehmend gefährdet
Belastung durch Ganztagsförderungsgesetz zu befürchten

Pirmasens/Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz (Mainz) sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des kommenden Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, werde ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen, der zu erheblichem personellem und finanziellem Mehraufwand auf kommunaler Ebene führe. „Trotz intensiver Bemühungen, die notwendigen...

Lokales
Die Adressatin des Offenen Briefes der Oberbürgermeister: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, hier auf dem Pfalztreffen der SPD im September 2018. | Foto: Werner G. Stähle

Oberbürgermeister mittelgroßer Städte fordern
Geld nicht nur für Oberzentren

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens heute (25. Februar 2021)...

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