Stadtrat Kaiserslautern

Beiträge zum Thema Stadtrat Kaiserslautern

Lokales
Lässt sich in den Verhandlungen um den Haushalt der Stadt Kaiserslautern für das Jahr 2021 schon bald der ersehnte Durchbruch erzielen? | Foto: Ralf Vester

Gelingt der große Wurf?
Es kommt Bewegung in die vertrackte Haushaltssituation der Stadt

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Lokales
Auch nach einer Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats geht die haushaltsfreie Zeit weiter | Foto: Ralf Vester

Nach Sondersitzung – haushaltsfreie Zeit geht weiter
OB Weichel sieht Urbanität gefährdet

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat sich in seiner erneuten Sondersitzung am 14. Juni dafür entscheiden, am eingelegten Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der ADD festzuhalten und im Falle eines erfolglosen Widerspruchs auch den Klageweg zu beschreiten. Dem Entschluss ging eine Expertenanhörung voraus. Im Stadtrat zu Gast waren Horst Meffert, Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Jochen Hentschel, der als Anwalt bereits mehrere Kommunen vor Gericht in solchen Fragen...

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