Stadtrat Kaiserslautern

Kaiserslautern. Die Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion im Wortlaut: Seit längerem ist der Rathausvorplatz Thema im politischen Alltag. Derzeit wird der Platz leider nicht gut genutzt. Wenige Menschen halten sich gerne dort auf. Dies hat unterschiedliche Ursachen. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sollte der Rathausvorplatz als Platz mitten in der Stadt eigentlich ein Ort sein, an dem sich die Menschen gerne aufhalten. Es muss also ein Ziel des Stadtrates sein, den Platz offener und...

Kaiserslautern. Nun hat sich auch die SPD-Fraktion im Kaiserslauterer Stadtrat zum Vorschlag der Bürgermeisterin Beate Kimmel geäußert, die einen Austausch mit den Fraktionsspitzen der im Stadtrat vertretenen Parteien und Experten im Hinblick auf die kürzlich vom BKA veröffentlichten Ergebnisse der Kriminalstatistik anberaumen möchte. Die Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Wortlaut: "Die SPD begrüßt den fundierten Ansatz von Bürgermeisterin Beate Kimmel, mit Experten über die...

Kaiserslautern. Um die Irritationen und unterschiedlichen Deutungen zur Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes für das Jahr 2021 schnellstmöglich ausräumen zu können, lädt Bürgermeisterin Beate Kimmel die Vertretungen der Stadtratsfraktionen zu einem Gespräch ein. Mit dabei sein sollen auch die Führungskräfte des Polizeipräsidiums Westpfalz. Dazu möchte sie Anfang nächster Woche einen zeitnahen Termin abstimmen. Seit über 20 Jahren besteht gerade für Stadtratsmitglieder die Möglichkeit, den...

Kaiserslautern. Die Stadtratsfraktion der CDU kritisiert die Reaktion der Stadt auf die Ergebnisse der Kriminalstatistik des BKA für Kaiserslautern. Die Pressemitteilung der CDU im Wortlaut: "Es ist bekannt: Jede Statistik muss kritisch hinterfragt werden, besonders dann, wenn die Botschaften unangenehm sind. Die Reaktion von Bürgermeisterin Kimmel auf die Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes, welche Kaiserslautern auf einem beschämenden achten Platz von 83 Großstädten in Deutschland...

Kaiserslautern. Ein Novum in der Geschichte der SiKa (Initiative Sicheres Kaiserslautern) gab es bei der letzten Sitzung des Lenkungskreises. Erstmals mit dabei waren auch Mitglieder aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Hintergrund war eine Einladung von Bürgermeisterin Beate Kimmel, die diese auf Grund eines Antrages in der Ratssitzung Anfang September ausgesprochen hatte. Dort hatte die FDP-Fraktion von der Stadtverwaltung ein Gesamtkonzept zu Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in...