Stadtratssitzung

Beiträge zum Thema Stadtratssitzung

Lokales
OB Beate Kimmel (hinten rechts) brachte die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 in den Rat ein | Foto: Stadt Kaiserslautern

Neuer Stadtrat konstituiert sich – OB betont freiheitlich-demokratische Grundordnung

Kaiserslautern. Der neue Stadtrat hat sich am Montag, 8. Juli 2024, zu seiner konstituierenden Sitzung und damit zur ersten Sitzung der neuen Wahlzeit getroffen. Die 56 Ratsmitglieder – darunter 18 neue – wurden von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel persönlich verpflichtet und bekamen eine Ausgabe der neuen Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz ausgehändigt. Kimmel bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern für ihren Einsatz für das Gemeinwohl. Die Oberbürgermeisterin fand in ihrer kurzen...

Lokales
Ideen zum Sparen im Städtischen Haushalt 2025 können eingereicht werden | Foto: boophuket/stock.adobe.com

Haushalt 2025: Bürgerinnen und Bürger können sich mit Ideen einbringen

Kaiserslautern. Im Rahmen der Stadtratssitzung am Montag, 8. Juli 2024, wird Oberbürgermeisterin Beate Kimmel den Entwurf des Jahreshaushalts 2025 einbringen. Nachdem der Entwurf der Haushaltssatzung dem Stadtrat zugeleitet wurde, können nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) auch die Einwohnerinnen und Einwohner Einsicht nehmen. Zudem können sie gemäß der GemO auch Vorschläge zu dem Entwurf einreichen. Der Entwurf der Haushaltssatzung wird auf der Website der Stadt Kaiserslautern...

Lokales
Foto: Ralf Vester

Stadtrat beschließt die Öffnung der Freibäder
Anfang/Mitte Juli könnte die Saison beginnen

Kaiserslautern. Mit Spannung erwartet wurde die heutige Stadtratssitzung, die in der Fruchthalle ausgetragen wurde. Der Kaiserslauterer Stadtrat hat heute mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, die Öffnung beider städtischer Freibäder – Waschmühle und Warmfreibad – vorzubereiten. In etwa sieben Wochen soll es, rechtzeitig zu den Sommerferien in Rheinland-Pfalz soweit sein. Damit lehnte das Gremium die kürzlich von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weiche eingebrachte Beschlussvorlage ab, in der...

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