Streitkräfte

Beiträge zum Thema Streitkräfte

Lokales
Ergebnisse der Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn | Foto: Kreisverwaltung Kaiserslautern

Video-Konferenz mit dem Bundesgesundheitsminister
Spahn zeigt Verständnis für Problematik

Kaiserslautern. Bei einer gemeinsamen Video-Konferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erörterten die für ihre lokalen Gesundheitsämter verantwortlichen Landräte Ralf Leßmeister, Landkreis Kaiserslautern, Otto Rubly, Landkreis Kusel und Dr. Matthias Schneider, Landkreis Birkenfeld sowie Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, die Problematik bei der Berechnung der Inzidenzen mit Blick auf die Bundesnotbremse im Rahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes. Diese...

Lokales
Landrat Ralf Leßmeister hat in Mainz und Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht | Foto: succo / Pixabay

Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht
Endgültige Anrechnung der Streitkräfte bei Inzidenz gefordert

Landkreis Kaiserslautern. Seit Beginn der Pandemie besteht der statistische „Fehler“, dass bei der Berechnung der Inzidenz für Stadt und Landkreis Kaiserslautern seitens des Robert-Koch-Instituts nur die vom statistischen Bundesamt gemeldeten Zahlen berücksichtigt werden. Nachdem Landrat Leßmeister unermüdlich auf diesen Missstand hingewiesen hat, wurden zumindest seitens des Landes mittlerweile die laut Truppenstatut hinterlegten Zahlen für die Berechnung anerkannt, nur das...

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