Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Lokales
Das Foto vom 9. Juni 2022 beim Bundeswehr-Gelöbnis in Bruchsal zeigt Innenminister Strobl zusammen mit der Grünen-Landtagsabgeordneten Andrea Schwarz (Wahlkreis Bretten), die auch stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Landtags ist. | Foto: Wolfgang Vogt

Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
Machtkampf bei der Polizei

Weingarten/Bruchsal/Stuttgart. Wer im Detail verstehen will, warum gerade im Landtag von Baden-Württemberg auf Antrag der SPD und der FDP der Untersuchungsausschuss „Machtmissbrauch“ eingerichtet wurde, muss nach Ansicht des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) nur den am 9. Juni 2022 um 14.45 Uhr online erschienenen Hintergrundbericht des Südkuriers https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/bei-der-polizei-tobt-ein-machtkampf-um-chefposten;art417930,11172927 unter dem...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung vor dem Landtag in Stuttgart, 2002. | Foto: Wolfgang Vogt

Aufklärung zu Polizei und Minister Strobl
MdL Christian Jung in Untersuchungsausschuss gewählt

Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) in den einstimmig eingesetzten Untersuchungsausschuss „Handeln des Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den Inspekteur der Polizei Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg („UsA IdP & Beförderungspraxis“)“ gewählt. Als stellvertretendes...

Lokales
Der umstrittene Innenminister und CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl im baden-württembergischen Landtag, 4.5.2022. | Foto: Wolfgang Vogt

Bundeswehr
FDP hält Innenminister Thomas Strobl nicht geeignet für Gelöbnisrede

Scheerer und Jung: Innenminister Thomas Strobl sollte am 9. Juni 2022 keine Gelöbnisrede vor Rekruten der Bundeswehr in Bruchsal halten FDP-Politiker sind sich einig: CDU-Landesvorsitzender Strobl soll erst wieder an Vereidigungen teilnehmen, wenn alle Vorwürfe gegen ihn ausgeräumt sind. Bruchsal/Stuttgart. Am 9. Juni 2022 werden die Rekruten des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ und des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim ihr feierliches Gelöbnis vor dem Bruchsaler Schloss ablegen und...

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