Urteile

Beiträge zum Thema Urteile

Lokales
s | Foto: HBG
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HBG-Schülergruppe besucht Bundesverfassungsgericht
Urteile mit Alltagsbezug

Bruchsal/Karlsruhe (Jonathan Kühnel). Direkt nach den Osterferien begaben sich die beiden Gemeinschaftskunde-Leistungskurse des Heisenberg-Gymnasiums Bruchsal (HBG) zusammen mit ehemaligen Schülern des HBG und Lehrer Henning Belle auf eine lehrreiche Exkursion zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Besuch begann mit einer gründlichen Sicherheitskontrolle, welcher der am Flughafen ähnelte und uns die Bedeutung des Ortes vor Augen führte. Nachdem wir diese passiert hatten, erhielten wir...

Blaulicht
Symbolbild | Foto: Pixabay

Urteil des Amtsgerichts Bad Dürkheim rechtskräftig
Hohe Geldstrafe nach Beleidigung von Polizisten

Bad Dürkheim. Das Amtsgericht Bad Dürkheim verurteilte im Januar 2020 einen 44-jährigen Mann und eine 48-jährige Frau jeweils zu einer Geldstrafe wegen der Beleidigung von Polizisten. Ursache war ein polizeilicher Einsatz am 9. März 2019, gegen 21.20 Uhr, in einer Gaststätte in Bad Dürkheim. Während der Streitschlichtung und Sachverhaltsaufnahme brausten die beiden Personen auf und griffen die Polizisten verbal an. Der Mann beleidigte einen Polizisten mit dem Wort "Wichser", die Frau betitelt...

Lokales
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg überwacht die Einhaltung der Menschenrechtskonvention
Thomas Fedrow: "Regierungen wurden veranlasst, Gesetze und ihre Verwaltungspraxis in vielen Bereichen zu ändern

Heinz Golombeck, Vorsitzender der Kreis-Europa-Union Karlsruhe ist sich sicher: „Der Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Opfer seines eigenen Erfolgs: Über 50.000 neue Beschwerden werden jedes Jahr eingereicht“. Er sieht darin ein wichtiges Zeichen der wachsenden Anerkennung der Einrichtung und dringenden Hilfe für die Bürger der Mitgliedsstaaten. Hier kann der Vorsitzende der Europa-Union Albgau, Thomas Fedrow, nur zustimmen. Rund 750 Menschen, darunter 47 Richter aus allen...

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