Versicherungspflicht

Germersheim. Am Dienstagabend im Zeitraum von 20:30 Uhr bis 22:30 Uhr konnten im Stadtgebiet Germersheim gleich zweimal E-Scooter kontrolliert werden, welche ohne Versicherungskennzeichen unterwegs waren. Die Fahrer beteuerten jeweils ihre Unwissenheit hinsichtlich einer Versicherungspflicht für die E-Scooter. Eine gültige Versicherung konnte in beiden Fällen nicht vorgelegt werden. Gegen beide wurden Verfahren eingeleitet.

Edenkoben. Da bei einem 41-jährigen E-Scooter-Fahrer am 11. Juni gegen 19.10 Uhr festgestellt wurde, dass an seinem Gefährt die Versicherungsplakette fehlte, wurde er einer Verkehrskontrolle unterzogen. Die Weiterfahrt wurde untersagtAuch hier konnte er keinen Versicherungsnachweis erbringen, sodass ihm die Weiterfahrt untersagt und gegen ihn das folgerichtige Strafverfahren eingeleitet wurde. Polizei Edenkoben

Waldsee. Am gestrigen Montag fuhr eine 70-jährige Autofahrerin gegen 18.20 Uhr die Ludwigstraße in Waldsee entlang. Sie gibt an, einen E-Scooter überholt zu haben, dessen Fahrer dann anschließend ohne Fremdeinwirkung gestürzt sei. Der 30-jährige Fahrer des E-Scooters dagegen sagt aus, die Autofahrerin habe beim Überholen zu wenig Abstand gehalten und ihn so abgedrängt. Bei dem Sturz trug der 30-Jährige Schürfwunden davon und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Im Rahmen der Unfallaufnahme...

Speyer. Gestern Morgen gegen 8.30 Uhr unterzog die Polizei Speyer den 53-jährigen Fahrer eines Lkw in der Göteborger Straße einer Verkehrskontrolle und stellte Anzeichen für Alkoholkonsum fest. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,03 Promille. Gegen ihn wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt und der Fahrzeugschlüssel an einen nüchternen Berechtigten übergeben. Um 16.45 Uhr kontrollierte eine Polizeistreife die...

Mutterstadt. Am Montag, 18. April 2022, gegen 16.20 Uhr wurde im Rahmen der Streife ein 19-jähriger Mann einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dieser führte ein Elektrokleinstfahrzeug (E-Scooter) ohne erforderliche Versicherungsplakette. Der E-Scooter bewegte sich ohne Tretbewegungen des Fahrers. Der Beschuldigte gab an, dass er den E-Scooter erst kürzlich beim Elektronik-Fachhandel erworben hatte und er sei sich nicht bewusst gewesen, dass er dafür eine Versicherung hätte abschließen müssen. Er...

Frankenthal. Im Rahmen der Streifentätigkeit wurden in den letzten Wochen vermehrt E-Scooter mit abgelaufenem Versicherungskennzeichen kontrolliert. Die Gültigkeit eines Versicherungskennzeichens beträgt ein Jahr. Das Versicherungsjahr beginnt am 1. März, des laufenden Jahres und endet am 28./29. Februar. Wer ohne den nötigen Versicherungsschutz fährt, macht sich eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafbar. | Polizeidirektion Ludwigshafen

Hanhofen. Ein fehlendes Versicherungskennzeichen war am gestrigen Dienstag um 18 Uhr An den Gewerbewiesen in Hanhofen Anlass für eine Verkehrskontrolle durch die Polizei Speyer. Als der 41-jährige Fahrer eines E-Scooters kontrolliert wurde, stellte die Polizeistreife drogentypische Auffälligkeiten bei ihm fest. Da ein Drogentest positiv auf Amphetamin und Kokain reagierte, wurde neben einer Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz auch ein...

Landau. Auf einen E-Scooter-Fahrer wurden Beamte der Polizei Landau am Montagmorgen, 10. Mai, in der Westbahnstraße in Landau aufmerksam, da der E-Scooter kein Versicherungskennzeichen hatte. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Beamten fest, dass der E-Scooter nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass E-Scooter bei einer Benutzung im öffentlichen Verkehrsraum versichert sein müssen. Zudem sind auch bei E-Scootern...

Landau. Ermittlungen wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz wurden gegen einen 20-Jährigen am Dienstagmorgen, 8. Dezember, gegen 0.15 Uhr eingeleitet. Eine Polizeistreife hatte den Landauer, welcher mit einem E-Scooter unterwegs war, im Bereich der Maximilianstraße kontrolliert. Da an dem Fahrzeug kein Versicherungskennzeichen angebracht war, wurden die Polizisten auf den Fahrer aufmerksam. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt. Polizeidirektion Landau