Versicherungspflicht

Germersheim. Am Montagmorgen, 27. Januar, wurden durch Beamte der Polizeiinspektion Germersheim Kontrollen im Stadtgebiet durchgeführt. Auf dem Parkplatz einer Schule waren an mehreren E-Scooter keine gültigen Versicherungskennzeichen angebracht. Insgesamt wurden acht E-Scooter und ein sogenanntes "Hoverboard" sichergestellt. Die polizeilichen Ermittlungen wurden aufgenommen. Die Polizei mahnt: "Denken Sie unbedingt daran, ein aktuell gültiges Kennzeichen an ihrem E-Scooter anzubringen. Die...

Berg. Am Dienstagvormittag wurde ein 17-Jähriger mit seinem E-Scooter in der Hagenbacher Straße in Berg einer Verkehrskontrolle unterzogen, da am E-Scooter kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Der Fahrer beteuerte hinsichtlich der Versicherungspflicht für E-Scooter seine Unwissenheit. Eine gültige Versicherung konnte nicht vorgezeigt werden. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Gegen ihn wurde ein Verfahren eingeleitet. Versicherungspflicht für E-ScooterDie Polizei weißt erneut darauf hin,...

Germersheim. Am Sonntagabend gegen 22:45 Uhr verursachte ein 22-jähriger Germersheimer einen Verkehrsunfall mit seinem Kleinkraftrad am Bahnhof in Germersheim. Hierbei entstand an dem weiteren unfallbeteiligten Pkw Sachschaden in Höhe von circa 1500 Euro. Das Kleinkraftrad wies keinen Schaden auf, allerdings befand sich an selbigen kein Versicherungskennzeichen. Außerdem äußerte der Fahrer des Kleinkraftrades, dass er weder einen Führerschein, noch ein Mofa-Prüfbescheinigung hätte. Gegen ihn...

Germersheim. Am Dienstagabend im Zeitraum von 20:30 Uhr bis 22:30 Uhr konnten im Stadtgebiet Germersheim gleich zweimal E-Scooter kontrolliert werden, welche ohne Versicherungskennzeichen unterwegs waren. Die Fahrer beteuerten jeweils ihre Unwissenheit hinsichtlich einer Versicherungspflicht für die E-Scooter. Eine gültige Versicherung konnte in beiden Fällen nicht vorgelegt werden. Gegen beide wurden Verfahren eingeleitet.

Germersheim. Am Freitag traf eine Polizeistreife gegen 16.45 Uhr in der Orffstraße in Germersheim auf einen Wagen ohne Kennzeichen, vor dem sich drei Personen befanden. Da das Fahrzeug noch warm war, sprachen die Beamten die Personen auf das Fahrzeug an. Ein Mann gab sich als Eigentümer und Fahrer zu erkennen und räumte ein, dass er das Fahrzeug am selben Tag gekauft hatte und zuvor mit entstempelten Kennzeichen gefahren war. Im Verlaufe der Verkehrskontrolle stellte sich heraus, dass der...

Speyer. Gestern unterzogen Beamte der Polizei Speyer gegen 23 Uhr einen 49-jährigen Mann auf seinem Fahrrad in der Waldseer Straße einer Verkehrskontrolle. Der Grund: offensichtlich bauliche Veränderungen an seinem Rad. Das Rad war ein selbstgebautes Elektrofahrzeug ohne Kennzeichen. Bei einer Überprüfung auf einem Rollenprüfstand stellten die Beamten fest, dass das Rad eine Höchstgeschwindigkeit von 40 Stundenkilometern aufweist. Der 49-Jährige konnte weder eine Versicherung noch eine...

Schifferstadt. Schon länger ohne Versicherungsschutz unterwegs war wohl ein 66-Jähriger mit seinem Mofa NSU Quickly. Die Polizei Schifferstadt kontrollierte ihn am frühen Freitagabend in der Straße Im Hellwich. Dabei stellten die Beamten fest, dass das montierte Versicherungskennzeichen abgelaufen war - und zwar seit 42 Jahren. Die Polizisten stellten das Kennzeichen sicher und untersagten die Weiterfahrt. Ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz wurde...

Waldsee. Am gestrigen Montag fuhr eine 70-jährige Autofahrerin gegen 18.20 Uhr die Ludwigstraße in Waldsee entlang. Sie gibt an, einen E-Scooter überholt zu haben, dessen Fahrer dann anschließend ohne Fremdeinwirkung gestürzt sei. Der 30-jährige Fahrer des E-Scooters dagegen sagt aus, die Autofahrerin habe beim Überholen zu wenig Abstand gehalten und ihn so abgedrängt. Bei dem Sturz trug der 30-Jährige Schürfwunden davon und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Im Rahmen der Unfallaufnahme...

Speyer. Gestern Morgen gegen 8.30 Uhr unterzog die Polizei Speyer den 53-jährigen Fahrer eines Lkw in der Göteborger Straße einer Verkehrskontrolle und stellte Anzeichen für Alkoholkonsum fest. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,03 Promille. Gegen ihn wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt und der Fahrzeugschlüssel an einen nüchternen Berechtigten übergeben. Um 16.45 Uhr kontrollierte eine Polizeistreife die...

Mutterstadt. Am Montag, 18. April 2022, gegen 16.20 Uhr wurde im Rahmen der Streife ein 19-jähriger Mann einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dieser führte ein Elektrokleinstfahrzeug (E-Scooter) ohne erforderliche Versicherungsplakette. Der E-Scooter bewegte sich ohne Tretbewegungen des Fahrers. Der Beschuldigte gab an, dass er den E-Scooter erst kürzlich beim Elektronik-Fachhandel erworben hatte und er sei sich nicht bewusst gewesen, dass er dafür eine Versicherung hätte abschließen müssen. Er...

Frankenthal. Im Rahmen der Streifentätigkeit wurden in den letzten Wochen vermehrt E-Scooter mit abgelaufenem Versicherungskennzeichen kontrolliert. Die Gültigkeit eines Versicherungskennzeichens beträgt ein Jahr. Das Versicherungsjahr beginnt am 1. März, des laufenden Jahres und endet am 28./29. Februar. Wer ohne den nötigen Versicherungsschutz fährt, macht sich eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafbar. | Polizeidirektion Ludwigshafen

Hanhofen. Ein fehlendes Versicherungskennzeichen war am gestrigen Dienstag um 18 Uhr An den Gewerbewiesen in Hanhofen Anlass für eine Verkehrskontrolle durch die Polizei Speyer. Als der 41-jährige Fahrer eines E-Scooters kontrolliert wurde, stellte die Polizeistreife drogentypische Auffälligkeiten bei ihm fest. Da ein Drogentest positiv auf Amphetamin und Kokain reagierte, wurde neben einer Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz auch ein...

Frankenthal. Ohne gültiges Versicherungskennzeichen war ein 22-jähriger aus Frankenthal am 4. März, gegen 13 Uhr im Petersgartenweg mit seinem E-Scooter (Elektrokleinstfahrzeug) unterwegs, als er einer Polizeistreife auffiel. Der Fahrer wurden angehalten und einer Kontrolle unterzogen. Seit dem 1. März hat ein neues Versicherungsjahr begonnen, was der Fahrer offenbar vergessen hat. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt. Wer ein Fahrzeug / Kraftfahrzeug...

Landau. Auf einen E-Scooter-Fahrer wurden Beamte der Polizei Landau am Montagmorgen, 10. Mai, in der Westbahnstraße in Landau aufmerksam, da der E-Scooter kein Versicherungskennzeichen hatte. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Beamten fest, dass der E-Scooter nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass E-Scooter bei einer Benutzung im öffentlichen Verkehrsraum versichert sein müssen. Zudem sind auch bei E-Scootern...