Volksverhetzung

Sembach. Als ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer am Dienstag, 27. Februar 2024, an einem Vereinsgelände in der Kaiserstraße vorbeifuhr, fielen ihm mehrere Aufkleber auf einem Schild mit dem Logo des dort ansässigen Fußballvereins auf. Die Sticker hatten einen rassistischen Inhalt, weshalb der Mann umgehend die Polizei informierte. Wann die Aufkleber angebracht wurden, ist derzeit nicht bekannt. Die Beamten haben die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Sachbeschädigung...

Mannheim. Am Samstag, 6. Januar 2024, kam es zwischen 14 und 17.30 Uhr im innerstädtischen Bereichs Mannheims zu einer angemeldeten Versammlung mit einem Aufzug zum Nahost Konflikt. An der Versammlung nahmen bis zu 500 Personen teil. Es kam aufgrund des Aufzuges zu Beeinträchtigungen des Straßen- und Schienenverkehrs. Im Rahmen der Kundgebungen kam es mehrfach zu Ausrufen, bei denen der Anfangsverdacht einer Straftat zu prüfen ist. Im Bereich der Haltestelle Wasserturm kam es von außerhalb der...

Rhodt. In der Kronacher Straße kam es am Donnerstagmorgen, 19. Oktober, 8 Uhr,  zu Streitigkeiten zwischen einem 54 Jahre alten LKW-Fahrer und 63 Jahre alten Autofahrer, weil der Autofahrer anscheinend nicht ungehindert die Straße passieren konnte. Daher parkte er sein Fahrzeug direkt hinter dem LKW, weshalb der Auslieferer beim Entladen seiner Ware gehindert wurde. Im Rahmen der Auseinandersetzung wurde der 63-Jährige immer aggressiver, beleidigte den LKW-Fahrer mit volksverhetzenden Parolen...

Kaiserslautern. Die Polizei hat am Dienstag einen Mann in Gewahrsam genommen, der in der Innenstadt Passanten anpöbelte und volksverhetzende Parolen rief. Der 58-Jährige belästigte am Nachmittag in der Fruchthallstraße mehrere Fußgänger. Nachdem er einem Platzverweis der Ordnungsbehörde nicht nachkam und sein Verhalten auch nicht änderte, wurde er in Gewahrsam genommen. Der 58-Jährige war erheblich alkoholisiert: 2,75 Promille lautete das Ergebnis eines Atemalkoholtests. Ein Arzt bescheinigte...

Kaiserslautern. Ein 45-Jähriger skandierte am Montagmittag in der Marktstraße rechtsradikale Parolen. Am Nachmittag fiel der Verdächtige wegen eines tätlichen Angriffs auf einen Anwohner in der Wilhelmstraße erneut auf. Passanten und Geschäftsleute informierten zur Mittagszeit die Polizei. In der Marktstraße skandierte ein Mann rechtsradikale Parolen. Vor Ort konnte der Verdächtige angetroffen werden. Er war alkoholisiert. Zeugen gaben an, dass der Mann den Hitlergruß gezeigt und antisemitische...

Kaiserslautern. Unbekannte Schmierfinken haben in den vergangenen Tagen im Bereich der Merianstraße ihr Unwesen getrieben. In der Verlängerung des Feldwegs, der unter der Autobahn A6 durchführt, hinterließen die Täter mehrere Graffiti. Darunter befinden sich auch verbotene Symbole sowie fremdenfeindliche Ausdrücke. Die Polizei ermittelt deshalb nicht nur wegen Sachbeschädigung, sondern auch wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.Zeugen, die...

Kaiserslautern. Am Freitagabend wurde die Polizei nach einer Beleidigung in einen Supermarkt in der Königstraße gerufen. Der Beschuldigte befand sich bei Eintreffen der Streife auf dem dazugehörigen Parkplatz und schrie die Beamten unvermittelt an. Da er sich nicht beruhigen ließ wurde er zur Dienststelle gebracht, wo ein Richter die Gewahrsamnahme bis zum nächsten Morgen anordnete. Daraufhin beleidigte der 33-Jährige Beschuldigte auch diesen. Er muss deshalb mit Strafanzeigen wegen Beleidigung...