Corona-Krise: sinkende Neuinfektionszahlen
JUNG: Freie Demokraten wollen die epidemische Notlage in Deutschland auf den Prüfstand stellen!
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Berlin/Weingarten. Die FDP-Bundestagsfraktion hat Zweifel daran, ob angesichts der immer geringeren und regional sehr unterschiedlichen Corona-Fälle weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorliegt. „Durch diese bisherige Notlage ist das Bundesgesundheitsministerium mit besonderen Ermächtigungen ausgestattet. Dies wollen wir nun ändern“, sagte FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Freitag in Berlin.
„Wenn in einzelnen Bundesländern an bestimmten Tagen keine einzige Neuinfektion registriert wird, kann schwer von einer nationalen Tragweite die Rede sein“, betonte Jung, der seit Wochen in der Region Karlsruhe und Baden-Württemberg unterwegs ist und vielen Menschen, Unternehmen und Kommunen bei der Bewältigung der Coronakrise im direkten Kontakt helfen oder diese unterstützen konnte.
Die FDP will nun „eine Überprüfung der Situation anstoßen, um eine verantwortbare Aufhebung zu erreichen“, wie es in einem Papier aller FDP-Bundestagsabgeordneten heißt. Christian Jung betont deshalb: „Freiheitseinschränkungen und Sonderermächtigungen dürfen nicht länger aufrechterhalten werden als unbedingt nötig.“
Autor:FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land aus Weingarten/Baden |
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