MVZ Obermschel

Plötzlicher Fördermittelstopp

Obermoschel. Als in der jüngsten Stadtratssitzung Stadtbürgermeister Ralf Beisiegel bekanntgab, dass es auf Grund eines plötzlichen Fördermittelstopps zum 16. Oktober 2023 seitens des Landes bei dem von dem Arzt Heinz-Peter Dilly geplanten neuen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) -als Nebenbetriebsstätte- in der Obermoscheler Bahnhofstraße Verzögerungen eintreten werden, war der Ärger groß. Der Stadtrat hatte dafür zuvor eigentlich erst den Weg frei gemacht, dass der Arzt Heinz Peter Dilly in Obermoschel ein für die Stadt und die Region so wichtige Zukunftsprojekt bauen kann, indem er unbebaute städtische Flächen -darunter auch ein Teil des bisher vor allem bei der Kerwe genutzten Veranstaltungsgeländes in der Bahnhofstraße- an ihn verkaufte. Zuvor bemühten sich wochenlang in etlichen Gesprächsterminen auch viele Ortsbürgermeister der Region, teilweise war auch die Gesundheitsstrukturlotsin der Alten-Welt-Initiative, Heike Bruckner oder VG-Bürgermeister Cullmann dabei, um neue Hausärzte, da am 3o. Juni 2022 sowohl die Praxen Mannweiler, Obermoschel und Heinzen, Schiersfeld altersbedingt schlossen. Ebenfalls hatte der Gaugrehweilerer Arzt Anfang Januar 2022 seine Praxis geschlossen. Mehr als 2.000 Patienten suchten neue Hausärzte, für viele ein schwieriges und manchmal auch erfolgloses Unterfangen, da auch die vorhandenen Hausarztpraxen Roth, Obermoschel und Blanck/Fiegel in Alsenz wegen Überlastung nicht alle aufnehmen konnten. Nach einer Vakanz gab es erst durch Dilly eine gute Lösung: Der in Wallhausen im Landkreis Bad Kreuznach wohnende Arzt, der bereits langjährig in Hargesheim mit Nebenstelle in Waldböckelheim ein größeres MVZ betreibt, hatte Bereitschaft erklärt, in der bisherigen Praxis von Uwe Mannweiler in der Wilhelmstraße in Obermoschel das "Forum Valentinum" als weiteren ärztlichen Ableger zu Hargesheim zu gründen, nachdem die beiden bisherigen Ärzte Uwe Mannweiler und Beate Heinzen, Schiersfeld sich bereit erklärten, an zwei Tagen jeweils hier wieder als angestellte Ärzte Patienten ärztlich zu betreuen. Dies lief auch seit der Eröffnung am 8. Februar 2023 gut an, im Herbst 2023 gelang es Dilly sogar, mit dem Arzt Hans-Joachim Haubold einen weiteren Mediziner für das Forum Valentinum in Obermoschel zu gewinnen.

Dies sollte jedoch nur eine Übergangslösung sein. Dilly strebte von Anfang den Bau eines modernen, vor allem barriefreien MVZ als Nebenbetriebsstätte zu der in Hargesheim betriebenen Hauptstelle in Obermoschel an und hatte seine Baupläne im Herbst 2023 bei einem Gespräch mit der Stadt auch nochmals deutlich bekräftigt. Das Neubauprojekt soll neben der Arztpraxis Platz bieten für weitere medizinische Dienstleistungen, zum Beispiel Physiotherapie, Apotheke oder weitere Räume für Arztpraxen anderer Art, so Dilly im Gespräch. Er hatte von Anfang auch kommuniziert, dass er mögliche öffentliche Fördermittel bei dem Millionenprojekt in Anspruch nehmen will und auch hinsichtlich der Finanzierung braucht. Er selbst ging 2023 noch von einem zügigen Baustart in 2024 aus, nachdem auch das beauftragte Architekturbüro die Planungsarbeiten und auch schon Ausschreibungsunterlagen nach den Wünschen des Arztes soweit fertiggestellt hatte. Ich habe mich auch schon auf die Suche nach weiteren Mietern, unter anderem auch einem Ankermieter für die neue MVZ-Nebenbetriebsstätte gemacht, ich kann da auf ein gutes Netzwerk bauen, so Heinz-Peter Dilly.

Nicht nur der Stadtrat ist nun ziemlich verärgert ob dieser Entwicklung. Auch Stadtbürgermeister Ralf Beisiegel ist sauer über die Verschiebung: Kein Weg war mir dafür soweit, kein Gespräch zuviel, um das für Obermoschel und die Region wohl wichtigste Zukunftsprojekt zu erreichen, so Beisiegel. Er kann den Förderstopp nicht verstehen. Da hätte man beim Land andere Wege für uns finden müssen, zumal für andere Projekte auch Gelder vorhanden sind, so Beisiegel kritisch. Dass auch der Arzt Heinz Peter Dilly nicht gerade glücklich -um es noch diplomatisch auszudrücken- über diese Entwicklung ist, weil nun alles zeitlich zunächst einmal nach hinten geworfen wird, ist zu verstehen. Die Förderanträge waren nämlich fertig vorbereitet, vor der Abgabe wurde mitgeteilt, dass die Förderprogramme ausgesetzt wurden. Ein fest eingeplanter Ankermieter, so Dilly suche bereits nach einer anderen Alternative. Er hofft natürlich für ein solch wichtiges Zukunftsprojekt in der Region weiterhin auf die Unterstützung der verschiedenen öffentlichen Stellen und dass dies nicht wieder in die Länge gezogen wird.

Nach Mitteilung der Kreisverwaltung und des mit der Durchführung und Beratung des sogenannten Leaderprogrammes beauftragten Büro Entra aus Winnweiler, stand neben den sogenannten "Leadermitteln" ein weiterer Fördertopf für das Projekt zur Verfügung. Er trägt den sperrigen Namen Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) und kommt eigentlich vom Bund. Im Rahmen dieses GAK-Programmes können auch Vorhaben der Grundversorgung oder Basisdienstleistungen gerade in ländlichen Räumen gefördert werden. Hierfür fanden Beratungen mit dem Arzt statt, wurde bestätigt. Allerdings wurden die Mittel für das GAK-Programm durch eine offizielle und vorher nicht bekannte plötzliche Aussetzung des Förderaufrufes durch das Wirtschaftsministerium mit Schreiben vom 16. Oktober 2023 seitens des Landes nicht mehr zur Verfügung gestellt und gesperrt. Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 werde deutlich gekürzt, auch für 2025 sei mit weiteren Kürzungen zu rechnen. Eine Antragstellung in 2023 für das MVZ war bis dahin noch nicht erfolgt und danach nicht mehr möglich. Laut eigener Aussage kam für Entra als Regionaentwicklungsbüro der plötzliche Fördermittelstopp auch sehr überraschend. Zuvor wurden wir nicht informiert, versichert Entra. Die Beratungen zu einem Bauprojekt seien zeitintensiv. Rückblickend sei die Zeitschiene deshalb zwischen Beratung zum Vorhaben, dem Einholen der notwendien Unterlagen und letztlich der Auswahl und Antragseinreichung nicht in Einklang zu bringen gewesen, so Entra. Aktuell habe das Land nun mitgeteilt, dass für das GAK-Programm wieder ab 1. März 2024 Förderanträge freigegeben wurden, eine Antragstellung sei wieder möglich. Mit Heinz Peter Dilly wurde deshalb wegen eines neuen Beratungstermines Kontakt aufgenommen. Es gebe auch höhere Fördersätze als in 2023, so Entra. Ende Mai soll die nächste LAG-Vorstandssitzung stattfinden, wo über die Auswahl eingereichter Vorhaben 2024 für das Land entschieden wird. Ob es diesmal bei scheinbarem knappem Geld bei Bund und Land klappt ? Es wäre mehr als zu wünschen.