Quo vadis Israel - Kamingespräch mit Rensmann

Freitag 19.7. um 19:30 VinzentiushausBruchsal - Thematische Vorbereitung

Um die Begegnung mit Herrn Rensmann etwas gedanklich vorzubereiten und Zeit für das Gespräch zu gewinnen, sollen hier einige geschichtliche Daten und Ereignisse aufgezählt werden:

Die bekanntesten Friedensbemühungen:
Osloer Abkommen als Meilensteine im Nahost-Friedensprozess
Nach Jahren der Gewalt schien mit dem Abkommen von Oslo eine Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern zum Greifen nahe. „Land für Frieden“, hieß der Slogan. Möglich war das durch die Wahl des israelischen Ministerpräsident Jitzchak Rabin, der wiederum Shimon Peres zum Außenminister bestimmte. Es kam zu dem berühmten Bild des Händeschütteln 1993 zwischen Jassir Arafat und dem israelischen Ministerprüsidenten Yitzhak Rabin beim ersten Osloer Grundsatzabkommen. 1994 wurde Arafat, Rabin, und Peres dafür den Friedensnobelpreis. Das auch als Oslo II bezeichnete Abkommen1995 konkretisiert und vertiefte dies Abkommen durch z.B. „den gestaffelten Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den palästinensischen Bevölkerungszentren und die Einteilung der Gebiete des Westjordanlands in drei Zonen. Ziel war die schrittweise Vorbereitung einer "Zwei-Staaten-Lösung", an dessen Ende ein souveräner palästinensischer Staat stehen sollte.“ (Orientierung bpb)

Im Spannungsfeld Grundrechte – Staatsräson und Antisemitismus, ist die gültige Definition des Antisemitismus hilfreich
Die IHRA definiert Antisemitismus als „eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Im Blick auf das Stichwort Staatsräson ist der aktuelle Kontext sowie das Verständnis dieses Begriffes hilfreich:
Aktueller Kontext: In einem Entschließungsantrag vom 7. November 2023 haben die Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bekräftigt, dass Israel und seine Sicherheit „deutsche Staatsräson und Leitmotiv unseres Handelns“ bleiben. Ergänzend weisen sie darin darauf hin, deutsche Staatsräson sei auch, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen.
Staatsräson bezeichnet einen Vorrang des Staatsinteresses, formuliert eine Staatsnotwendigkeit vor anderen Gütern .Bevor er ein Rechtsbegriff ist, ist er wohl eher dem politischen Handeln zuzuordnen.
Hubert Keßler
Kulturinitiative e.V.