Wahlergebnisse nach Europa- und Kommunalwahlen

"GRÜNE einzige Zukunftspartei"

"Wir freuen uns sehr über den sensationellen Wahlerfolg, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur bundesweit zweitstärksten Partei hat werden lassen. Dieses Ergebnis und auch die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und auch in der Region Südwestpfalz bestätigen, was wir auch bei den Wahlversammlungen im Vorfeld der Wahlen deutlich gemacht haben: „Wir GRÜNE sind die einzige Zukunftspartei.“

Der Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Südwestpfalz, Bernd Schumacher, stellt fest: "Wir GRÜNE erkennen die Notwendigkeit, das Land, die Regionen und insbesondere die Kommunen zukunftsfähig aufzustellen. Wir bearbeiten seit vielen Jahren diese Themen unbeirrbar und konsequent.

Daher freuen wir uns sehr über den Zuwachs an Stimmen, Zustimmung und Verantwortung hier in einer für uns schwierigen Region und nicht zuletzt auch über den großen Zuspruch für unsere Politik im Kreistag Südwestpfalz.

"Auch für die Wahlergebnisse in den Verbandsgemeinden, in denen wir bisher schon vertreten waren, und erst recht für das Dahner Felsenland, wo wir GRÜNE mit einer 3-köpfigen Fraktion aus der außerparlamentarischen Opposition heraus - stärker als je zuvor - wieder einziehen, sind wir sehr dankbar."

Wir GRÜNE haben sowohl in der VG Zweibrücken-Land ein top Ergebnis geholt und auch im Stadtrat Rodalben und in der VG Rodalben sowie in der VG Hauenstein können wir zumindest rechnerisch die bisherigen Koalitionen mit SPD und FWG fortsetzen.

Was wir im Kreis Südwestpfalz jedoch dringend bräuchten, ist eine „Koalition for Future“, die dringend das „Weiter so“ der Großen Koalition beenden müsste.

Die CDU hat mit einem massiven Verlust an Sitzen die Quittung dafür bekommen, dass sie eine „Politik des Verwaltens“ betrieben hat und die Zukunftsthemen, wie z.B. eine Digitalisierungsstrategie, ein Kreisentwicklungskonzept oder die Erarbeitung eine Biodiversitäts-Strategie nicht nur komplett verschlafen hat, sondern sogar jede Entwicklung in Richtung Zukunftsfähigkeit schlicht verweigert.

Das ist für uns - neben der Auseinandersetzung mit der Anti-Klimaschutzpartei AfD und der anstehenden Entscheidung über eine Neuausrichtung in der Abfallwirtschaft – die größte Herausforderung für die kommenden Jahre, der wir uns nun gestärkt stellen.

Meine Partei würde für eine „Koalition for Future“ im Kreistag mit großer Leidenschaft und mit viel Erfahrung und Wissen zur Verfügung stehen. Realistischer Weise sehen wir allerdings keine Chance im Kreis Südwestpfalz für eine solche Zukunfts-Koalition.