Nicolas Zippelius MdB zur China-Strategie der Bundesregierung

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Nicolas Zippelius MdB  | Foto: Maximiliane Chrobok
  • Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Nicolas Zippelius MdB
  • Foto: Maximiliane Chrobok
  • hochgeladen von Nicolas Zippelius

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Nicolas Zippelius MdB, äußert sich zu der, von der Bundesregierung vorgelegten, China-Strategie.

“Nach langem Hin und Her hat die Bundesregierung endlich ihre China-Strategie vorgelegt. Die Bundesregierung blieb ihrem chaotischen und langwierigen Prozess unter Ausschluss des Parlaments mit der Veröffentlichung der China-Strategie im Rahmen einer Thinktank-Diskussion in der parlamentarischen Sommerpause treu. Die Unionsfraktion hat im April bereits selbst ein Positionspapier zu China erarbeitet und möchte einen nationalen Konsens, um sich strategisch mit China zu befassen. Die Debatte um die China-Strategie hätte im Beisein von Bundeskanzler und zuständigen Ministern zuerst ins Parlament gehört! Die Bundesregierung darf sich nicht hinter ihrer Strategie verstecken!

Die Analyse der Bundesregierung deckt sich in Teilen mit den bereits vorgelegten Eckpfeilern der CDU/CSU-Fraktion und bietet nun endlich die Möglichkeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung. Jetzt muss die China-Strategie mit Leben gefüllt und Strukturen geschaffen werden. Wir hätten uns ein nationales Kompetenzzentrum China als zentrale Anlauf- und Informationsstelle gewünscht. Weitere unkoordinierte Alleingänge des Bundeskanzlers, wie beim chinesischen Einstieg im Hamburger Hafen Terminal Tollerort oder der Pressekonferenz im Kanzleramt ohne die Zulassung von Fragen, darf es nicht geben und konterkarieren alle mit einer China-Strategie zusammenhängende Bemühungen!“, so Zippelius.

Autor:

Nicolas Zippelius aus Ettlingen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

LokalesAnzeige
Ein strahlendes Lächeln, das Lebensfreude zurückbringt – dank moderner Zahnimplantate in der Praxisklinik Dr. Bartsch. | Foto: shutterstock
5 Bilder

Feste Zähne an einem Tag – All-on-4® Zahnimplantate in der Praxisklinik Dr. Bartsch

Zahnimplantate in Karlsruhe: Entdecken Sie die Vorteile von All-on-4® in der Praxisklinik Dr. Bartsch – feste Zähne an einem Tag mit moderner Implantologie. Karlsruhe: Neue Lebensqualität durch moderne Implantologie Zahnverlust bedeutet für viele Menschen nicht nur funktionale Einschränkungen, sondern oft auch den Verlust von Lebensfreude und Selbstbewusstsein. Mit dem All-on-4®-Behandlungskonzept bietet die Praxisklinik Dr. Bartsch in Karlsruhe-Neureut eine innovative Lösung für Patienten mit...

Online-Prospekte aus Karlsruhe und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by PEIQ