Update: Coronavirus in Rheinland-Pfalz

Schulen landesweit geschlossen - wie geht es weiter?

UPDATE
Das große Warten – so geht es weiter in den Schulen

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Ihrer Internetseite weitere Informationen rund um die Thematik Notbetreuung herausgegeben, diese wurde auch bereits an die Schulen weitergeleitet. Viele Meldeketten funktionieren und Eltern haben bereits die Schreiben erhalten, wie es nun weiter geht.
Wer immer kann sollte aber dafür sorgen, dass er selbst die Kinder betreut, nur im äußersten Notfall sollte die Schulbetreuung genutzt werden. Das hat mehrere Gründe, zum einen soll die Gruppengröße nicht größer als 10 Kinder sein. Wenn alle ihre Kinder in die Schule schicken, dann ist dies nicht gewährleistet. Auch soll man Abstand halten und die Pausen sollen zeitversetzt stattfinden. Eine besondere Desinfektion sei ebenso vorgesehen, als auch eine Zugangskontrolle.

Personen, die ein erhöhtes Risiko (z.B. Personen mit Vorerkrankungen, mitunterdrücktem Immunsystem, mit akuten Infekten, Ältere) für einen schweren Verlauf einer COVID-19 Infektion haben und Schwangere, sollen während der Schulschließung nicht in der Schule arbeiten, sondern in Abstimmung mit der Schulleitung andere Aufgaben übernehmen.

Für die Kinder gilt: Es findet keine Betreuung von Kindern mit erhöhtem Risiko (mit Vorerkrankungen, mitunterdrücktem Immunsystem, mit akuten Infekten) statt.

Am morgigen Montag, 16. März, werden die Schulen genau klären, wie es weitergeht. Wir werden weiter informieren. Bitte beachten Sie auch die Regeln und Anweisungen, die die Kommunen direkt herausgeben.

Update: Pressemeldung des Landes Rheinland-Pfalz von 17 Uhr:
- Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmenden bis Ostern verboten
- Sozialkontakte zu Gunsten kranker und älterer Menschen einschränken
- Regulärer Schulbetrieb wird eingestellt, häusliches Studium und Notbetreuung vorgesehen
- Prüfungen für das mündliche Abitur erst ab 23. März
- mehr Intensivbetten
- medizinische Kräfte sollen verstärkt werden
- Steuerschuld soll Firmen gestundet werden

Landesregierung beschließt Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Coronavirus: Wir handeln entschlossen!

„Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik. Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet. Ziel all unserer Maßnahmen ist die Ausbreitung zu verlangsamen. Unsere Maßnahmen orientieren sich jeweils am aktuellen Stand der Wissenschaft, und wir sind im ständigem Austausch mit den Expertinnen und Experten. Diese haben seit gestern eine neue Einschätzung vorgenommen. Deshalb hat sich das Kabinett heute außerplanmäßig getroffen, um eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Coronavirus zu beschließen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates.
Bund, Länder, Kommunen und alle beteiligten Stellen arbeiten entschlossen daran, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und gleichzeitig auf eine höhere Zahl von erkrankten Menschen eingestellt zu sein. „Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass besonders gefährdete, ältere und hochbetagte Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen geschützt werden. Jeder Bürger und jede Bürgerin sei dazu aufgerufen, wo immer es möglich ist, Sozialkontakte einzuschränken.

Versammlungsverbote um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und vulnerable Personen zu schützen

Auch wenn der Krankheitsverlauf in der Mehrzahl leicht verlaufen kann, müssen wir massiv Vorsorge treffen, um die verwundbaren Personengruppen zu schützen. Daher werden Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmenden mit Ausnahme des Besuchs von Bildungseinrichtungen ab 16. März 2020, 8.00 Uhr verboten. Das gilt zunächst bis Ostern. 
Dem liegt zugrunde, dass es durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 über Tröpfchen, z.B. durch Husten, Niesen, und durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen zu Übertragungen von Mensch-zu-Mensch kommen kann. Rheinland-Pfalz grenzt an mehrere Risikogebiete bzw. besonders betroffene Gebiete (im Norden Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen, im Süden an das Departement Grand Est), in denen die Krankheit besonders häufig auftritt.
Bei größeren Menschenansammlungen lässt sich die Gefahr einer Virusübertragung angesichts des aktuellen Verlaufs an Infektionen mit SARS-CoV-2 nicht sicher beurteilen.

Regulärer Schulbetrieb wird befristet eingestellt - Notfallbetreuung wird sichergestellt

Aus diesem Grund haben wir auch beschlossen:
Ab Montag, dem 16.3.2020, bleiben die Schulen und Kindergärten bis zum Ende der rheinland-pfälzischen Osterferien am 17. April 2020 für einen regulären Betrieb geschlossen.
Eltern werden gebeten, ihre Kinder - wenn möglich - nicht in die Schulen und Kindertagesstätten zu schicken. Es wird eine Notfallbetreuung eingerichtet.
Förderschulen, an denen überwiegend Schülerinnen und Schüler mit komplexen Behinderungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen unterrichtet werden, können nicht geschlossen werden. Dies ergibt sich aus der komplexen Beeinträchtigung und der Tatsache, dass bei einer Schließung dieser Schulen die medizinische-pflegerische Versorgung seitens der Eltern nicht sichergestellt werden kann. Die Schulaufsicht wird mit diesen Schulen unmittelbar Kontakt aufnehmen und zusammen mit dem jeweiligen Gesundheitsamt über die notwendigen Standards im Zusammenhang mit der Infektionshygiene beraten.
Für Lehrkräfte besteht weiterhin Dienst und Anwesenheitspflicht. Personen, die in diesen Einrichtungen arbeiten und für die aufgrund einer Vorerkrankung ein erhöhtes Risiko einer COVID-19-Infektion besteht, sollen, nach Rücksprache mit ihren Ärztinnen und Ärzten sowie der ADD, in dieser Zeit nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz erscheinen. Sie erfüllen ihre Dienstpflicht am häuslichen Arbeitsplatz.
Am kommenden Montag, 16. März 2020, wird an allen Schulen des Landes eine Dienstbesprechung zur Organisation des Notbetriebs durchgeführt. Ein Hinweis zu den zu besprechenden Punkten wird von der Schulaufsicht unterstützend zur Verfügung gestellt. Lehrkräfte, insbesondere die aktuell nicht in der Notfallbetreuung eingesetzt werden, sind für die Organisation von Lernmaterialien verantwortlich.
Die zuständigen Schulaufsichtsbeamten und –beamtinnen werden sich kurzfristig mit den Schulen in Verbindung setzen.
Für Kinder, bei denen Bedarf für eine Betreuung besteht, wird eine Notfallbetreuung eingerichtet. Die Notfallbetreuung wird an allen Schulen sichergestellt, die nicht durch Einzelverfügung geschlossen wurden. Gleiches gilt für den Bereich der Kitas.
Abiturprüfungen und sonstige Abschlussprüfungen werden grundsätzlich durchgeführt. Allen Schülerinnen und Schüler wird ermöglicht, ihre Prüfung durchzuführen, ggf. auch zu einem späteren Zeitpunkt.
Die Prüfungen für das mündliche Abitur starten nicht, wie geplant, am kommenden Montag, sondern finden in der Woche vom 23.3.2020 statt.Die Schulen erhalten Vorgaben zur Gestaltung der Prüfungssituation.

Soweit Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung in den Schulen sind, wird dort ein an die Situation angepasstes pädagogisches Angebot stattfinden.
Für alle anderen Schülerinnen und Schüler muss eine Versorgung mit Lernmaterialien zum häuslichen Studium organisiert werden. Diese kann über digitale oder analoge Unterstützungsangebote erfolgen.
Erzieherinnen und Erzieher sind gehalten, weiterhin zum Erhalt der Notfallbetreuung in ihren jeweiligen Einrichtungen anwesend zu sein. Personen, die in diesen Einrichtungen arbeiten und für die aufgrund einer Vorerkrankung ein erhöhtes Risiko einer COVID-19 Infektion besteht, sollen, nach Rücksprache mit ihren Ärztinnen und Ärzten sowie in Abstimmung mit ihrem Dienstherrn, in dieser Zeit nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz erscheinen.
Für Kinder von Eltern, die nicht in der Lage sind, eine häusliche Betreuung sicherzustellen, wird eine Notbetreuung im Rahmen der bisherigen Öffnungszeiten in den Kitas sichergestellt.

Verstärkung Intensivbetten

Wir treffen alle notwendigen Vorkehrungen, damit unsere Krankenhäuser gut auf die Versorgung schwer erkrankter Menschen vorbereitet sind. Unsere Krankenhäuser sind gut aufgestellt. Am Montag werden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit den zuständigen Krankenhausträgern darüber sprechen, wie planbare Eingriffe, die medizinisch nicht unbedingt notwendig sind, verschoben werden können, damit möglichst viele Ressourcen für die Behandlung von Corona-Patienten vorgehalten werden können. Hierzu gehört auch die Schulung und Verstärkung des Personals wie auch die Anschaffung von notwendigem Material.
Eine Abfrage des Gesundheitsministeriums hat ergeben, dass in den Gesundheitsämtern der Kommunen zusätzliche Kräfte benötigt würden. Wir sehen die personelle Situation in den Gesundheitsämtern, dort werden wir unterstützen. Das Ministerium steht hierzu mit der Landesärztekammer im Austausch und es wurden bereits pensionierte Ärzte angeschrieben. Des Weiteren läuft eine Ausschreibung zur Gewinnung von fortgeschrittenen Medizinstudierenden zwecks Unterstützung, beispielsweise bei den diversen Hotlines.
Auch um die Kapazitäten an der Hotline des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (116117) erweitern zu können, sind bereits Vorkehrungen getroffen worden. In den Leitstellen Mainz und Landau wird derzeit die technische Infrastruktur für weitere 22 Arbeitsplätze geschaffen, die im Bedarfsfall für eine landesweite Kapazitätserweiterung sorgen. Zudem werden die Lehrgänge an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule des Landes ab sofort ausgesetzt. Die Einsatzkräfte werden in den Kommunen gebraucht. Das Aussetzen gemeinsamer Seminare mit Teilnehmenden aus dem gesamten Land soll auch dazu beitragen, die Ausbreitungswege weiter zu reduzieren.

Wirtschaftsfördernde Maßnahmen und Stundung der Steuerschuld

Der Ministerrat begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung heute ein umfassendes Hilfspaket für die Wirtschaft vorgestellt hat. Die Landesregierung wird gleichermaßen alle notwendigen Maßnahmen vornehmen, um die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz dauerhaft sicherzustellen.
Im Wirtschaftsministerium wurde eine Stabsstelle Unternehmenshilfe eingerichtet. Diese ist Ansprechpartner für Unternehmen, die aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus mit wirtschaftlichen Problemstellungen konfrontiert sind. Gemeinsam mit der ISB und der Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz wird das Finanzministerium sicherstellen, dass kurzfristig Bürgschaften und Liquiditätshilfen für Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, um wirtschaftliche Schäden im Zuge der Corona-Krise zu minimieren.
Vom Corona-Virus betroffene Unternehmen können zudem bei ihrem Finanzamt Anträge auf die Herabsetzung von Vorauszahlungen sowie auf Billigkeitsmaßnahmen, wie zum Beispiel Stundung oder Erlass der Steuerforderung oder Vollstreckungsaufschub, stellen. Weitere Maßnahmen werden derzeit zwischen Bund und Ländern abgestimmt.

Live-Blog zur Pressekonferenz

- Es wird darum gebeten, aus Sicherheitsgründen Kinder nicht an die Großeltern zu geben. 
- Das Land hat eine Homepage eingerichtet für aktuelle Infos: Corona.rlp.de
- Malu Dreyer fordert dazu auf möglichst soziale Distanz zu halten, aber bitte ohne soziale Kälte. Nachbarn sollen sich helfen, telefonisch, Nachbarn sollen auf sich achten, gegenseitig helfen.
-Immer mehr Menschen kommen in die Praxen, um sich testen zu lassen. Die Zahl steigt, weil Menschen verunsichert sind. Damit die Hausarztpraxen nicht überfüllt sind, gibt werden nun Fieberambulanzen eingerichtet.
- Großer Aufwand für alle, Gesundheitsämter im Fokus
- 24 Stunden Erreichbarkeit der Ämter, personelle Aufstockung der Gesundheitsämter
- 1300 Ärzte, die sich in Ruhephase befinden, werden angefragt, ob sie helfen können.

Maßnahmen Schulen: Ministerin Hubig

Welche Regelungen gelten wurden besprochen.
1. ab Montag, 16. März, Schulen und Kitas bis zum Ende der RLP Osterferien für regulären Betrieb geschlossen. Eltern werden gebeten die Kinder nicht in die Schulen zu schicken, aber es wird eine Notbetreuung angeboten.
Förderschulen werden nicht geschlossen. Hier ist eine medizinisch-pflegerische Versorgung so schnell nicht zu gewährleisten sein.
Für die Schulen gilt: Lehrkräfte sind dienstverpflichtet. Das bedeutet: Lehrer gehen regulär in die Schule.
Am Montag wird es in allen Schulen eine Dienstbesprechung geben, hier wird geklärt, wie der Notbetrieb aufrechterhalten wird. Lehrkräfte, die nicht im Rahmen der Notfallbetreuung gefordert sind, sollen sich damit auseinandersetzen, wie man den Unterricht weiter machen kann.
Für die Kinder, bei denen ein Bedarf besteht, Notfallbetreuung. Das wird an allen Schulen so gemacht, bis auf die, wo bereits aufgrund von Corona schon geschlossen sind.
Abiturprüfungen etc finden grundsätzlich statt. Zum ursprünglichen Zeitpunkt. Die mündlichen Prüfungen fürs Abitur werden ab 23. März stattfinden. Die Schulen erhalten vonseiten des Landes Vorgaben.
Der Unterricht findet anders statt. In der Notfallbetreuung wird ein angepasstes pädagogisches Angebot angeboten. Für alle anderen Schüler muss eine Versorgung mit Lernmaterial zum häuslichen Studium hergestellt werden.
Kita: Wenn möglich Kinder zu Hause betreuen. Wir wissen, geht nicht immer. Diese Eltern können die Kids in die Kita bringen, hier Notbetreuung.
Es sollen keine Nachteile für die Schüler entstehen.

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Gesundheitsministerin informiert aktuell:
Grundsätzlich hinterfragen, welche Veranstaltungen nicht notwendig sind, diese sollten abgesagt werden.
Erlass alle Veranstaltungen ab 75 Teilnehmern müssen abgesagt werden!
Bürgerhotline 08005758100 Zeiten mo-fr 8 bis 18 sa/so 10 bis 15 Uhr

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Dynamische Entwicklung heißt es, Stand 11.30 Uhr 101 bestätigte Fälle - Verbreitung soll verlangsamt werden

++++UPDATE+++13:53 Uhr
ES IST OFFIZIELL
Ab Montag, den 16.3.2020, bleiben die Schulen und Kindergärten bis zum Ende der rheinland-pfälzischen Osterferien am 17. April 2020 für einen regulären Betrieb geschlossen. Eine Notbetreuung wird vor Ort ermöglicht.

+++UPDATE+++13:45 Uhr++++
die erste Schule wurde laut der Pressemitteilung des Bezirksverbands geschlossen.....
"Darüber hinaus sind das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern ab sofort bis voraussichtlich 17. April nach den Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz geschlossen; außerdem werden Klassenfahrten, Schülerfreizeiten und Theateraufführungen abgesagt." 
Um 16.30 Uhr gibt es eine Pressekonferenz - wir berichten dann weiter.

Update
Nach Informationen des SWR sollen wohl alle Schulen in RLP ab Montag geschlossen werden. Wir berichten nach

Coronavirus. Das Coronavirus hält immer mehr Einzug in den Alltag: Inzwischen mussten bereits Schulen in Rheinland-Pfalz aufgrund des Coronavirus geschlossen werden. In einer Pressekonferenz, unter anderem mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, wurde über die aktuelle Lage nun informiert:

Wichtige Informationen rund um das Thema Schulen

Alle Schulen in Rheinland-Pfalz wurden heute vorsorglich informiert, für den Fall, dass auch ihre Schule durch ein Gesundheitsamt zur Schulschließung aufgrund von Corona aufgefordert wird.

Die Kinder sollen von den Schulen heute Informationen erhalten, wie das weitere Vorgehen geplant ist. Eine Grundschule beispielsweise, hat den Kindern jegliche Arbeitshefte und Schulbücher mit nach Hause gegeben, um möglichen Unterrichtsausfall im Falle einer Schulschließung zu kompensieren. An dieser Schule in Frankenthal plant man über die Klassenelternsprecher mögliche Arbeitspläne durch die Klassenlehrer weiterzuleiten. Sollte es zu einer Schulschließung kommen, werde man über die jeweiligen Meldeketten und einen Aushang informieren. Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass man die Medien im Auge behalten solle.

Ob Klassenfahrten ausfallen, entscheidet aktuell noch die Schule selbst.
Die ADD hat die Schulen ebenfalls dazu aufgefordert, ihre Meldeketten zu überprüfen. Im Falle eines Coronavirus-Verdachtes sollen die Kinder, die in Kontakt mit der Person standen, so schnellstmöglich ermittelt werden. Außerdem, so die Information der ADD, muss – wenn es zu einer Schulschließung kommt - am nächsten Tag jemand an der Schule sein, der die Kinder informiert.
Zahlreiche Schulen haben bereits digitale Plattformen und können so gewährleisten, dass auch von zu Hause aus weitergearbeitet werden kann.
ABER: Aktuell – Stand Donnerstag, 12. März 2020, 13 Uhr, sieht das Land Rheinland-Pfalz keine Veranlassung Schulen flächendeckend zu schließen.