300 Polizisten im Einsatz
Rund 350 Montagsspaziergänger im Kreis Germersheim
- Coronaprotest Symbolfoto
- Foto: Rainhard Wiesinger auf Pixabay
- hochgeladen von Heike Schwitalla
Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am gestrigen Montagabend (3. Januar) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen.
Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für diese als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.
Nach den vorbereiteten Einsatzkonzepten war die Polizei mit starken Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten mehrere Kleingruppen fest, die trotz Verboten dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 980 Personen als so genannte "Spaziergänger" festgestellt werden. Auf Ansprache und insbesondere den Hinweisen auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder, ohne dass deren Identität festgestellt oder Platzverweise ausgesprochen werden mussten.
Die Personen verteilten sich auf folgende Orte im Kreis Germersheim:
Bellheim: 200 Personen
Germersheim: 50 Personen
Jockgrim: 13 Personen
Kandel: 40 Personen
Rheinzabern: 13 Personen
Rülzheim: 30 Personen
Wörth: 10 Personen
Von insgesamt 126 Personen im gesamten Einzugsgebiet des Polizeipräsidiums Rheinpfalz wurde die Identität festgestellt. Es wurden 58 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 77 Platzverweise erteilt. Darüber hinaus wurden zwei Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (im Zusammenhang mit Identitätsfeststellungen), ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer verbotenen Versammlung) und wegen Beleidigung eingeleitet. Es wurde ein Polizeibeamter beleidigt und es wurde eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer nicht angemeldeten Versammlung) gefertigt.
In den Orten Bad Dürkheim, Deidesheim und Bad Bergzabern fanden ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen statt. An diesen Versammlungen nahmen 320 Personen teil. Die angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.
Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim | |
| Heike Schwitalla auf Facebook | |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.