Vorzeichen der Kommunalwahl 2024 * Umfrage

Germersheim diskutiert über Abschaffung von Wahlplakaten

Germersheim. Die Freien Wähler Germersheim rufen anlässlich des in 2024 anstehenden Kommunalwahlkampfes in der Festungsstadt zum Verzicht auf Wahlplakate auf. "Zum traditionellen Kommunalwahlkampf gehörte bisher immer auch die Wahlwerbung mit Plakaten. In der so genannten heißen Wahlkampfphase wurden und werden Städte und Gemeinden mit Wahlkampfplakaten übersät. Diese Form der traditionellen Wahlwerbung produziert jedoch jede Menge Kunststoff-Müll, ist umweltschädigend, nicht nachhaltig und aus diesem Grund auch nicht mehr zeitgemäß", heißt es in einem Schreiben der Freien Wählergruppe Germersheim - Sondernheim.

Inhaltsleer?

Die zum Teil inhaltsleere Wahlwerbung stoße in der Bevölkerung immer mehr auf Ablehnung. Auch wenn die Möglichkeit der Präsentation der Kandidaten ein wichtiges Mittel in einer Demokratie darstelle, komme es doch insbesondere im Kommunalwahlkampf in erster Linie auf die Personen, deren politisches Engagement und die kommunalpolitischen Inhalte und nicht so sehr auf die Zugehörigkeit zu einer Partei und auch nicht auf die Präsenz auf Plakaten an. "Daher sollten die politischen Parteien in Germersheim den Mut aufbringen, während des Kommunalwahlkampfes 2024 im Sinne der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes Plakat-Wahlwerbung so weit wie möglich einzuschränken", so die Freie Wählergruppe weiter. 
Einige Gruppierungen haben bereits mit Planungen für die nächste Kommunalwahl begonnen. Vor diesem Hintergrund möchte die FWG rechtzeitig ein politisches Signal aussenden, dass es so wie früher nicht weitergehen kann. Deshalb stellt die FWG nachfolgende Anregungen zur öffentlichen Diskussion:
1. Wenige gemeinsame Stellwände für Großplakatwerbung unter Beachtung der Chancengleichheit und einer eventuellen Kostenbeteiligung der Parteien und Wählergruppen
2. Rechtssichere und bindende Regelung zur Begrenzung der Anzahl von Plakaten und deren Aufstellungsorte im Rahmen der Sondernutzungserlaubnis zur Verhinderung von wildem Plakatieren
3. Selbstverpflichtung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen zur abgestimmten zusätzlichen Begrenzung der Wahlwerbung mit Plakaten
4. Initiative zu einem fraktionsübergreifenden gemeinsamen Antrag an die Verwaltung, die Umsetzung der Punkte 1 und 2 zu prüfen

Umfrage

Was ist Ihre Meinung? Sollen Parteien auf Wahlplakate verzichten? Und stattdessen nur noch einige wenige Großplakate an exponierten Orten aufstellen? Geht es ganz ohne, bringen die Plakate überhaupt einen Wähler zur Urne? Stimmen Sie ab und nutzen Sie gerne unsere Kommentarfunktion im Artikel.