Süwe und Ger

Kreistage stimmen Mehrkosten für Neubau der Förderschule Herxheim zu

Südpfalz. Der geplante Neubau der St. Laurentius-Schule in Herxheim wird schätzungsweise mit 36,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die Mitglieder der Kreistage Südliche Weinstraße und Germersheim haben in ihrer jeweils jüngsten Sitzung den Architekten Florian Feth, den Fachplaner Mustafa Isgüder und Vinzenz du Bellier, Vorsitzender des Vorstands des Caritasverbandes für die Diözese Speyer, befragt, wie die jüngsten Kostensteigerungen von über 4,5 Millionen Euro zu erklären sind. Nach mehrstündiger Aussprache, beschlossen der Kreistag Germersheim und der Kreistag Südliche Weinstraße jeweils mehrheitlich, den nochmals gestiegenen, geschätzten Kosten für den Neubau der Schule zuzustimmen. Im Kreistag Südliche Weinstraße war der Entscheidung zudem noch eine Sitzungsunterbrechung, während der sich die Fraktionen zur Beratung zurückzogen, vorangegangen.
Außerdem hielten die beiden Gremien jeweils zwei weitere Aspekte mehrheitlich fest, die in der Sitzungsvorlage ursprünglich nicht vorgesehen gewesen waren und die als Diskussionsergebnis dem Beschlussvorschlag hinzugefügt worden waren: Die Kreisverwaltungen sollen nun wegen einer höheren Bezuschussung und wegen des Raumprogramms erneut auf das Land Rheinland-Pfalz zuzugehen. Zudem wurde die Caritas von den Kreistagen aufgefordert, eine besondere Projektsteuerung einzusetzen.
Im Caritas-Förderzentrum St. Laurentius und St. Paulus in Herxheim werden Schülerinnen und Schüler unterstützt und gefördert, die einen umfassenden Bedarf im Bereich der ganzheitlichen Entwicklung haben. Aktuell besuchen 136 Kinder diese Förderschule, davon 66 Internatsschüler. Die anderen 70 sind Tagesschülerinnen und -schüler, die täglich mit Kleinbussen von ihrem Wohnort zur Schule und zurück transportiert werden.
Rückblick: Die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die kreisfreien Städten Landau und Neustadt hatten sich im Jahr 2018 für den Ersatzneubau der Schule entschlossen und 2020 einen Vertrag mit dem Schulträger, der Caritas Betriebsträgergesellschaft mbH Speyer, geschlossen. Als Bauherr ist der Caritasverband für die Diözese Speyer mit im Boot.
Im Januar 2023 besprachen sich im Bildungsministerium in Mainz Vertreter aller beteiligten Kommunen sowie der Caritas mit Bettina Brück, der zuständigen Staatssekretärin. Fördermittel bis zu 10,5 Millionen Euro hat die Bildungsstaatssekretärin den Kommunalverantwortlichen nach dem gemeinsamen Gespräch zugesagt.
Die Baukosten werden von den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim jeweils vorschussweise hälftig getragen. Die Caritas wird die einzelnen Raten des Landeszuschusses nach Eingang jeweils hälftig an die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim weiterleiten. Die nicht durch die Landesförderung gedeckten Baukosten werden über einen noch festzulegenden Zeitraum, der aktuelle Vertrag sieht 25 Jahre vor, jeweils jährlich durch den Schulträger auf alle diese Schule besuchenden Schülerinnen und Schüler umgelegt und den Herkunftskommunen dieser Kinder und Jugendlichen in Rechnung gestellt. Die daraus erzielten Einnahmen werden jeweils hälftig an die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim weitergeleitet werden. red