22. Februar 2023, 12:57 Uhr
705× gelesen

Haßloch
INFO: Dein Einfluss auf kommunale Entscheidungen

Leser-Community

Eingestellt von: Maria Walasiewicz-Schön

aus Haßloch

Foto: privat
hochgeladen von Maria Walasiewicz-Schön

„Da kann man doch nichts machen“ – falscher kann man es gar nicht sagen, denn wir Bürger haben eine Anzahl von Mitwirkungsrechten auf kommunaler Ebene.
Am bekanntesten ist das Bürgerbegehren, damit ist ein Antrag der Bürger an die Gemeindevertretung gemeint, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Ein Bürgerentscheid ist die Abstimmung der Bürger über eine kommunalpolitische Sachfrage. Für das vorausgehende Bürgerbegehren müssen die Unterschriften von acht Prozent der Wahlberechtigten vorliegen. In Haßloch wären das zirka 1300 Unterschriften.
Nach § 17 Gemeindeordnung besteht die Möglichkeit eines Einwohnerantrags, mit dem beantragen die Unterzeichner, dass der Gemeinderat über bestimmte Angelegenheiten für deren Entscheidung er zuständig ist, berät und entscheidet. Hierzu müssen zwei Prozent der Einwohner diesen Antrag unterschrieben haben.

Und wenn man keine Unterschriften sammeln will?
Dann kann jeder nach §16b Gemeindeordnung sich schriftlich mit Anregungen und Beschwerden aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung an den Gemeinderat wenden. Der Antragsteller ist über die Behandlung der Anregungen und Beschwerden zu unterrichten.
Außerdem bietet der Haßlocher Bürgermeister Tobias Meyer jeden Monat eine Sprechstunde ohne vorherige Terminvereinbarung an. Die nächste Sprechstunde findet am 01.03.2023 von 18:30 bis 20:00 Uhr im Haßlocher Rathaus statt.

Jetzt Geld sparen!

RatgeberAnzeige

KFZ-Versicherung wechseln: Der Wechsel der Autoversicherung kann sich richtig lohnen. Mit einem Tarifvergleich findet man schnell und kostenfrei die beste Versicherung für die eigenen Ansprüche. | Foto: AntonioDiaz/stock.adobe.com

Kfz-Versicherung wechseln: So sichern Sie sich die besten Konditionen

Kfz-Versicherung wechseln: Sie sind unzufrieden mit dem Preis oder der Leistung Ihrer Kfz-Versicherung? Dann lohnt es sich, über einen Wechsel nachzudenken. Den besten und günstigsten Tarif zu finden, ist mithilfe eines Vergleichsportals nicht aufwendig und auch der Versicherungswechsel selbst funktioniert hier schnell und unkompliziert. Kfz-Versicherung wechseln: Darum lohnt es sich genau jetzt Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, Ihre Kfz-Versicherung zu wechseln oder eine neue Versicherung...

PR Content
Unternehmen

Gefällt 0 mal0

Autor:

Maria Walasiewicz-Schön aus Haßloch

Kommentare

RatgeberAnzeige

Bestatter in Neustadt an der Weinstraße: Bei der Trauerfeier haben alle die Gelegenheit, dem Toten die letzte Ehre zu erweisen | Foto: Trauerhilfe Göck/Isaworks

Bestatter in Neustadt | Weinstraße: So wichtig ist ein zuverlässiges Bestattungsinstitut

Bestatter Neustadt. Stirbt ein geliebter Mensch, machen die Angehörigen eine schwere Zeit durch. Im Trauerfall braucht es ein kompetentes Bestattungsinstitut, auf das man sich verlassen kann. Die Trauerhilfe Göck unterstützt Hinterbliebene auch an der Weinstraße im Umgang mit Tod und Trauer. Die Trauerhilfe Göck bietet Trost und Unterstützung und hilft den Angehörigen, den Abschied in einer würdevollen und einfühlsamen Weise zu gestalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im...