Herxheim. In der Verbandsgemeinde Herxheim muss die geplante Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai 2019 verschoben werden.
Bei Erstellung des Stimmzettels zur Wahl des Verbandsgemeinderates ist ein Fehler unterlaufen. Auf dem Stimmzettel wurde der Wohnort der Bewerberinnen und Bewerber nicht mit angegeben. Dies ist jedoch nach dem Kommunalwahlgesetz (KWG) und der Kommunalwahlordnung (KWO) zwingend vorgeschrieben. Hierbei handelt es sich um einen schwerwiegenden Verstoß.
Zum Zeitpunkt der Feststellung des Fehlers waren bereits fast 5.000 Briefwahl-unterlagen ausgegeben (entspricht etwa einem Anteil von 40 Prozent der Wahlberechtigten). Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass aufgrund dieses Fehlers das Wahlergebnis verfälscht würde.
Zwar wurde auf dem Stimmzettel die Straße mit Hausnummer der jeweiligen Bewerberinnen und Bewerber mit angeführt, dies kann jedoch die fehlende Wohnortangabe nicht heilen. Aus diesem Grunde war die Aufsichtsbehörde dazu verpflichtet, die Wahl zum Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Herxheim am 26. Mai 2019 zu verschieben.
Der neue Wahltermin wurde von Seiten der Aufsichtsbehörde auf den 16. Juni 2019 festgelegt. Dies ist auch der Tag, der in der Wahlbekanntmachung der Verbandsgemeinde Herxheim vom 16. April 2019 für die eventuelle Stichwahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters, der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers festgesetzt wurde.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament, Bezirkstag, Ortsbürgermeister/in, Ortsvorsteher/in, Kreistag, Ortsgemeinderat und Ortsbeirat finden im Bereich der Verbandsgemeinde Herxheim wie geplant am 26. Mai 2019 statt. kv
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Landau in der Pfalz: Riesenschlangen, Minifrösche, Alligatoren. Im Terrarien- und Wüstenzoo die schöne Welt der Reptilien entdecken. Landau mit Kindern. Der Terrarien- und Wüstenzoo Reptilium in Landau (Pfalz) ist ein privater Zoo mit wunderschön angelegten Lebensräumen für Reptilien. Im Zoogebäude leben die Tiere auf einer Fläche von 3400 Quadratmetern wie in ihren eigentlichen Lebensräumen. Entsprechend ist die Temperatur im Reptilium das ganze Jahr über gleich bleibend hoch. Sie bewegt sich...
Bestattungen Germersheim. Die Trauerhilfe Göck ist ein verlässlicher Ansprechpartner für alle Bestattungsarten und Dienstleistungen, die Tod und Abschied es geliebten Menschen verbunden sind. Die kompetenten Bestatter aus Speyer kümmern sich auch um Bestattungen in Germersheim und in den Städten und Gemeinden im Kreis Germersheim, also auch in Lingenfeld, Lustadt, Schwegenheim oder Weingarten. Dabei ist man offen für verschiedene Bestattungsformen: Erdbestattung oder Feuerbestattung,...
Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden. Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...
Vinylboden ist ein strapazierfähiger und pflegeleichter Boden für jedes Zimmer. Von SH Parkett lässt man ihn professionell verlegen. Vinylboden verlegen lassen Neustadt. Das Verlegen von Vinylböden kann eine lohnende Investition sein, da sie strapazierfähig, pflegeleicht und ästhetisch ansprechend sind. Der Vinylboden erfüllt ideal die modernen Anforderungen an Designbeläge, da er nicht nur pflegeleicht und optisch ansprechend ist, sondern auch den täglichen Belastungen standhält. Seine...
Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.