3,1 Millionen Euro vom Land für Grundschulen in Kaiserslautern

Kaiserslautern. Mit der Einführung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) erhält jedes schulpflichtige Kind zukünftig einen Anspruch auf einen Betreuungs-/Ganztagsplatz. Dies wird zu einem erhöhten Aufwand in der Nachmittagsbetreuung führen, weswegen das Land beschlossen hat, finanzielle Hilfe zur baulichen Verbesserung des Betreuungsangebotes zur Verfügung zu stellen. Konkret handelt es sich für die Stadt Kaiserslautern um Investitionen in Höhe von 4,5 Millionen bei einer Förderhöhe von 70 Prozent (=3,1 Millionen Euro). Um die Förderung zu erhalten, hat die Verwaltung einen 20 Grundschulen umfassenden Maßnahmenkatalog erstellt, den sie samt Kostenschätzung bis zum 31. Juli 2024 dem Land zur Verfügung stellen muss. Diese Liste hat der Schulträgerausschuss am Mittwoch einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen, der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am 3. Juni damit befassen.

„Das wäre das größte Investitionspaket direkt für Kinder im Grundschulalter in der Stadt Kaiserslautern“, warb Schuldezernentin Anja Pfeiffer in der Sitzung um Zustimmung. Man habe bei der Auswahl der Maßnahmen darauf geachtet, dass es Projekte sind, die den Kindern unmittelbar zu Gute kommen, im Umsetzungszeitraum bis voraussichtlich Juli 2027 realisiert werden können und keine allzu große Vorplanungszeit erfordern. So sollen etwa bereits bestehende Sportplätze zukunftsfähig ertüchtigt und modernisiert werden, beispielsweise durch Ausstattung mit Spielgeräten und Ausstattung in den Betreuungsräumen. Auch habe man versucht, jede Schule zu berücksichtigen. Die Grundschulen hatten selbstredend ein Mitspracherecht bei der Auswahl der Maßnahmen. Um die Umsetzung administrativ stemmen zu können, empfahl der Schulträgerausschuss dem Stadtrat, eine befristete Stelle im städtischen Grünflächenreferat zu schaffen.

Die Beigeordnete Pfeiffer ging in der Sitzung auch auf den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen ein – auch das eine Forderung des Ganztagsförderungsgesetzes. Das quantitative Angebot sei hierbei in Kaiserslautern schon heute besser als in vielen anderen Städten in Rheinland-Pfalz, gleichwohl sei es erklärtes Ziel, an allen Grundschulen eine beitragsfreie Ganztagsbetreuung einzurichten und zukünftig auch die Qualität – wie vielfach gewünscht – zu verbessern. Man warte jedoch noch auf die Vorgaben von Bund und Land in dieser Sache. Insbesondere seien auf dieser Ebene Fragen der Finanzierung noch nicht geklärt, womit sich aktuell auch die Kommunalen Spitzenverbände befassten. red