Bürgermeisterin und Umweltdezernent vertraten Kaiserslautern

Deutscher Städtetag in Dortmund

Kaiserslautern. Bürgermeisterin Beate Kimmel und Umweltdezernent Peter Kiefer vertraten vom 4. bis 6. Juni gemeinsam mit den Stadtratsmitgliedern Walfried Weber (CDU) und Raymond Germany (SPD) die Stadt Kaiserslautern beim Deutschen Städtetag in Dortmund.

Die Hauptversammlung lief in diesem Jahr unter dem Motto „Zusammenhalt der Städte“. Beate Kimmel, die viele Anregungen mitnehmen konnte, sieht in dem gewählten Motto die zentralen Rolle der Kommunen bestätigt: „Gerade im Hinblick auf den Ansatz des solidarischen Handelns von Menschen in einer vielschichtigen, toleranten und internationalen Gesellschaft steckt enormes Potential für die Kommunen. Der Leitgedanke deckt sich mit unseren Aktivitäten und Anstrengungen, gemeinsam eine „Stadt für alle“ zu etablieren. Dabei sehe ich in der Stärkung gleichberechtigter Teilhabe von Menschen unterschiedlicher Herkunft am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben eine wichtige Aufgabe für eine auf die Zukunft ausgerichtete Stadtgesellschaft“, so die Bürgermeisterin.
Beigeordneter Peter Kiefer nahm sich in den drei Tagen verstärkt den Themen Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtökologie an. „Alle reden von der Energie- beziehungsweise von der Verkehrswende. Doch gelingen kann dies nur, wenn wir als Kommunen stringente Ziele nicht nur formulieren, sondern auch in die Tat umsetzen. Unserer Erfahrung nach ist es dabei enorm wichtig, die Bürgerschaft mitzunehmen, sie anzuhören, ihre Wünsche und Forderungen ernst zu nehmen und den direkten Dialog zu suchen“, unterstreicht der Umweltdezernent.
Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages dient neben dem gemeinsamen Austausch außerdem dazu, als Stimme der Städte wesentliche kommunale Anliegen gegenüber Bund und Ländern anzusprechen. Der Beigeordnete nutze die Gelegenheit, um die zeitliche Abwicklung des so genannten Schulsanierungsprogramms im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes anzusprechen. „Dieses Programm ermöglicht finanzschwachen Kommunen, ihre Bildungsinfrastruktur baulich zu ertüchtigen und dabei nachhaltig in Sachen Klimaschutz zu investieren. Ein unverzichtbares Instrument, das gerade für Kaiserslautern ein wahrer Segen ist“, bilanziert Kiefer die Geldzuwendungen des Bundes. Kaum haltbar erscheint ihm jedoch das zeitlich sehr eng geschnürte Korsett der Abwicklung. „Wir haben – wie viele andere Kommunen auch – größte Schwierigkeiten, die Gesamtabwicklung des Förderprogramms bis Ende 2022 zu bewältigen. Von der Planung über die Personalfindung und -besetzung bis hin zur Ausschreibung, Ausführung und Abrechnung bedarf es eines hohen zeitlichen Einsatzes. Deshalb wollte ich im Gremium der Hauptversammlung die dringende Bitte gegenüber äußern, den Kommunen bei der Gesamtabwicklung mehr Zeit zu gewähren“, erklärt der Beigeordnete. „Wir laufen sonst Gefahr, Gelder zurückzahlen zu müssen. Das kann nicht gewollt sein, darüber muss dringend diskutiert werden.
Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet alle zwei Jahre statt. In verschiedenen Foren diskutieren dabei Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verbänden, der Wissenschaft und weiteren Fachleuten zu Themen, die die Städte bewegen. ps