Online-Demo gegen Querdenker und rechte Kräfte

"Für ein solidarisches Miteinander in Zeiten der Pandemie"

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen Städten, die auch jeweils mehr Menschen angeklickt und unterzeichnet haben, wie es in jenen Städten mobilisierte "Coronamaßnahmenkritiker" gab bzw. gibt.

Die "Petition für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander in Kaiserlautern" im Wortlaut: 

"Wir als Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Kaiserslautern sind sehr besorgt über die Entwicklung der letzten Wochen, in denen hunderte von Menschen trotz Verbot an sogenannten Montagsspaziergängen teilnehmen.

Wir stehen zu dem Recht auf freie Meinungsäußerung, der Versammlungsfreiheit und der Verteidigung demokratischer Werte. Diese werden aber durch den egozentrischen Freiheitsbegriff und die mutwillige Überschreitung gesetzlicher Regeln des sozialen Miteinanders in Frage gestellt.

Mit dem Vorwand der Kritik an den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden auf dem Rücken besonders durch Infektionen gefährdeter Mitmenschen und einem an die Grenze der Belastbarkeit gebrachten Pflege- und Ordnungspersonals vorsätzlich Menschenleben gefährdet.

Wir appellieren an die Teilnehmenden sogenannter „Spaziergänge“, sich mit ihrem Unmut gegen die momentane Pandemie-Situation und die damit verbundenen Maßnahmen nicht zum Werkzeug von Menschen machen zu lassen, die unsere freiheitliche, vielfältige und demokratische Gesellschaft bekämpfen.

Wir fordern die politisch Verantwortlichen in Kaiserslautern - aber auch auf Landes- und Bundesebene – auf, Farbe zu bekennen und sich klar gegen all jene zu positionieren, die ungeachtet der Gefährdung vulnerabler Teile der Bevölkerung ihre persönliche Freiheit in den Vordergrund stellen.

Die demokratische Gesellschaft muss ihre Stimme erheben und diese kleine laute Minderheit in die Schranken weisen. 59 Millionen vollständig geimpfte Menschen und große Teile der Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik helfen einander, verhalten sich solidarisch und respektieren Erkenntnisse aus der Wissenschaft.

Wir als Stadtgesellschaft stehen auch in Pandemiezeiten solidarisch füreinander ein!"