Querdenker

Speyer. Sie sind dabei, wenn die AfD zur Wahlveranstaltung in die Stadthalle nach Speyer lädt. Sie stellen sich quer, wenn Antidemokraten zum Sturm aufs Hambacher Schloss in Neustadt blasen. Immer öfter gehen sie auf die Straße, erheben ihre Stimme gegen rechte Hetze. Und beweisen damit: Antifaschismus kennt kein Alter. Seit kurzem gibt es die Omas gegen Rechts auch in Speyer. Martina Förster, Christine Huwe und Anne Philipp-Schaffartzik haben sich im Februar auf der großen Demo in Speyer...

Ludwigshafen. Katastrophen nehmen zu, und gefühlt kommen sie auch näher. Sommerdürre, Überschwemmungen, Hitzerekorde, Killerameisen und und und... Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, und eine gewisse Vorahnung, dass das nur ein Vorgeschmack auf kommende Zeiten ist, macht sich breit. "Und schuld daran sind vermutlich wir als Menschheit, und hier insbesondere jene in den Ländern mit weit fortgeschrittener Technik. Wer mag da nicht in Panik geraten?", stellt Helmut van der Buchholz...

Pirmasens/Kaiserslautern/Ramstein. In Reaktion auf die Demonstrationen vor dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein letzten Sonntag betonen die Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner und Matthias Mieves (beide SPD), „diese gehen in die falsche Richtung“. Die US-Streitkräfte seien wichtige Freunde und Partner für unser Land und für ganz Europa. „Wir distanzieren uns deutlich von den Aussagen wie ‚Ami go home‘. Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Bündnispartner zusammenstehen und gemeinsam...

Fraunhofer ITWM. Unter dem Titel „Das Gegenwissen der Querdenker – Eine Herausforderung für Wissenschaft und Politik?“ findet am Donnerstag, 26. Januar, von 17 bis 18.30 Uhr ein öffentlicher Hybrid-Vortrag statt. Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, bekannt geworden unter dem Label „Querdenker“, beschäftigten Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft gleichermaßen: Auffällig an der heterogenen Bewegung war nicht nur die Entschiedenheit, mit der staatliche Maßnahmen kritisiert wurden, sondern...

Neustadt. "Nein zur Kriegspropaganda", "Faktenchecks sind nicht unabhängig", "Impfen schützt vor sozialer Ausgrenzung", "Denkpflicht statt Impflicht" steht auf ihren Bannern und Plakaten - in diesen Minuten findet in Neustadt eine Demonstration von Querdenkern und Impfpflicht-Gegnern statt. Begleitet wird der aus etwa fünfzig Teilnehmern bestehende Demo-Zug durch die Neustadter Innenstadt von einem stattlichen Aufgebot an Polizisten.

Neustadt. Laut einer aktuellen Stellungnahme der Stadtverwaltung Neustadt kann die für 28. Mai zeitgleich zum Demokratiefest geplante Großdemonstration des Neustadter Unternehmers Wolfgang Kochanek nicht stattfinden. Die Stadt Neustadt sieht nach ausgiebigen Gesprächen mit dem Veranstalter sowie Stellungnahmen von Polizei, weiteren Behörden und Organisationen im Falle einer Durchführung der Veranstaltung die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gefährdet. Von Markus Pacher „Um das...

Karlsruhe. Die "City Initiative Karlsruhe" (CIK) möchte nach der Teilnahme an der Aktion „Karlsruhe Hand in Hand“ mit einer Plakatkampagne in der Innenstadt ein weiteres Zeichen setzen und ist der Meinung, dass sogenannte Montags-Spaziergänge oder Aufmärsche an Samstagen ein Schlag ins Gesicht derer bedeuten, die sich für die Bekämpfung der Pandemie einsetzen, sich impfen lassen, Maske tragen, Abstand wahren sowie der Pandemie tagtäglich ausgesetzt sind - und unter ihr auch leiden. „Ich habe...

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Südpfalz. Die kommunalen Spitzenvertreter der Region mit den Landräten Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER), Landaus OB Thomas Hirsch sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße zeigen sich verständnislos über die Entwicklung des Demonstrationsgeschehens und der sogenannten „Montagsspaziergänge“ in der Südpfalz und andernorts. Über die Parteigrenzen hinweg verurteilen sie die Aktionen: „Den Organisatoren solcher als...

Wir werden unseren „ständigen Begleiter“ einfach nicht los. Bereits zum zweiten Mal feiert das Coronavirus jetzt auch mit seiner Omi(kron) mit uns das Weihnachtsfest. Begeistert von diesem „Gast“ ist keiner. Zwar hat die Mehrheit von uns sich eine Art „Rüstung“ zugelegt. Doch selbst Impfungen (einschließlich Booster-Aktion) schützen nur bedingt. Aber besser als nix – den abstrusen Theorien der „Querdenker“ zum Trotz. Diese „Ritter der Besserwisserei“ sind zwar weitgehend durch verstärkte...

Kaiserslautern. Der Stadtverband Kaiserslautern der Partei "DIE LINKE" hat in einer Pressemitteilung Kritik an dem gestrigen Protestzug durch die Kaiserslauterer Innenstadt geübt. "Am Montagabend haben sich an die 500 Menschen in Kaiserslautern zu einem Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Mit Entsetzen mussten wir beobachten, das es sich hierbei um eine gefährliche Mischung aus Menschen aus dem Querdenker-Umfeld, AfD-Anhänger:innen und organisierten Neonazis handelte, unterstützt...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 13. Dezember, kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - unter anderem in Germersheim, Kandel und in Wörth. Insgesamt nahm die für die Polizei  unerwartet hohe Anzahl von rund 1.450 Personen daran teil. An den Einsatzorten kam es zu folgenden polizeilichen Feststellungen und Maßnahmen:Auf dem Nardiniplatz in Germersheim fanden sich rund 150 Personen zusammen, die sich...

Neustadt. Am Freitag, 5. November, 18 Uhr, gastiert der Publizist und Autor Helmut Ortner in der Stiftskirche Neustadt. Er liest aus seinem aktuellen Buch „Widerstreit. Über Macht, Wahn und Widerstand“. Helmut Ortner ist als unabhängiger Journalist, Printmedienentwickler und Autor zahlreicher Bücher bekannt. Er thematisiert in seinen Publikationen gesellschaftlich umstrittene Themen, wie z. B. die Todesstrafe („Ohne Gnade. Eine Geschichte der Todesstrafe“) oder weniger Religion („Exit“). In...

Landau. Aus Gründen des Infektionsschutzes hat die Stadt Landau eine für Sonntag, 25. April, auf dem Rathausplatz geplante Kundgebung mit bis zu 100 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern untersagt. Das teilt Ordnungsdezernent Lukas Hartmann jetzt mit. Gründe für das Verbot sind zum einen die gestiegenen Infektionszahlen in der Stadt, zum anderen die Tatsache, dass die Anmelderin mittlerweile mehrfach gegen das Versammlungsrecht verstoßen hat. „Da dieses Mal wieder zahlreiche...

Speyer. Die Stadt Speyer untersagt die von einem Mann aus Ludwigshafen für Samstag in Speyer angekündigte Demonstration auf dem Domplatz, die unter dem Motto "Ohne Hass, ohne Waffen, ohne Gewalt" gemeldet war. Die Stadtverwaltung vermutete einen Querdenker-Hintergrund und befürchtete, die mit 66 Personen angekündigte Versammlung könnte ebenso aus dem Ruder laufen wie die Querdenker-Demo am Ostersamstag in Stuttgart. Die angekündigte Demo war bei vielen Speyerern auf Ablehnung gestoßen....

Region. „Die Bilder vom Karsamstag sind nur schwer zu ertragen. Wir laufen in die dritte Coronawelle hinein – und durch die Straßen der Landeshauptstadt strömen tausende Querdenker", so Innenminister Thomas Strobl deutlich: "Sie missachten absichtlich den Infektionsschutz – ohne Abstand und ohne Anstand. Sie gefährden damit die Gesundheit und das Leben anderer. Angesichts all der vielen Menschen, die sich seit über einem Jahr extrem einschränken, um das Virus in Schach zu halten, all der...

Germersheim. In der Nacht vom 28. auf den 29.März haben in Germersheim einige Eltern Kinder-schuhe auf die Treppen des Stadthauses gestellt. Der Eingang der Stadtverwaltung wurde dabei vollständig mit Kinderschuhen und Plakaten blockiert. Hierbei handelte es sich um eine Protestaktion bezüglich der Schulschließungen und der angeordneten Maskenpflicht für Grundschüler. Das Germersheimer Stadtoberhaupt Marcus Schaile weist darauf hin, dass das Stadthaus der falsche Adressat für eine solche Aktion...

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Speyer. „Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember, auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“,...

Denken erlaubt, aber Rücksicht hat Vorrang. Nach wie vor sind heiße Diskussionen an der Tagesordnung, ob die Maßnahmen von Bund und Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie rechtens sind. Insbesondere eine Gruppe von streitbaren Menschen, die sich „Querdenker“ nennt, ist bereits mehrfach deswegen auf die Barrikaden gegangen. Teilweise ohne Masken und ausreichend Abstand. Sie pochen auf das Grundgesetz, auf die persönliche Freiheit des Einzelnen. Alles gut, recht und schön, aber sie vergessen...

Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat eine geplante "Querdenken"-Demonstration, die heute (Samstag, 5. Dezember 2020) in der Stadt stattfinden sollte, endgültig verboten. Das Gericht wies eine Beschwerde des Organisators gegen ein Verbot durch das Verwaltungsgericht Karlsruhe ab. Die Abweisung der Beschwerde wurde damit begründet, dass der Organisator in der Öffentlichkeit widersprüchliche und vage Äußerungen getroffen habe, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft...