Stadt erlässt neue Allgemeinverfügung

Kaiserslautern zieht die Notbremse

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht, wonach schärfere Kontaktbeschränkungen gelten.

Die Verfügung gilt ab Freitag, 0 Uhr, und wird auf der Homepage der Stadt (www.kaiserslautern.de/corona) sowie in der Donnerstagsausgabe der Tageszeitung Rheinpfalz veröffentlicht. Eine Bekanntmachung im städtischen Amtsblatt wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Ausgabe vom 24. April) nachgeholt.

Die Verfügung basiert auf der Musterverfügung, die das Land für diesen Fall vorgesehen hat, und umfasst insgesamt 19 Punkte. Wesentliche Maßnahmen sind die Verschärfung der Kontaktbeschränkungen auf die Angehörigen des eigenen Hausstands und einer Person eines weiteren Hausstands, die Einführung einer nächtlichen Ausgangssperre, die von 21 Uhr bis 5 Uhr gilt, sowie die Schließung der Außengastronomie und von Museen, Galerien und ähnlichen Einrichtungen.

Beim sogenannten Termin-Shopping in gewerblichen Einrichtungen darf nur noch Personen, die demselben Hausstand angehören, zeitgleich Zutritt zu der Einrichtung gewährt werden. Körpernahe Dienstleistungen, die nicht medizinischen oder hygienischen Gründen dienen, sind untersagt. Die Verkaufsstellen des Einzelhandels sind spätestens um 21 Uhr zu schließen. Weitere Maßnahmen und Details sind der Verfügung zu entnehmen. Ebenso wie bereits bei der Verfügung der vergangenen Woche finden alle Bürgerinnen und Bürger in der auf der Homepage der Stadt hinterlegten pdf-Datei im hinteren Teil der Verfügung eine ausführliche Begründung der einzelnen Maßnahmen. Die Verfügung ersetzt die Verfügung von letzter Woche.

„Es zeigt sich erneut, dass Kaiserslautern trotz der hervorragenden Inzidenzzahlen, die wir noch im März hatten, kein gallisches Dorf ist und sich dem überregionalen Trend nicht entziehen kann. Die Lage ist ernst, und vielleicht so ernst wie noch nie“, erklärt Oberbürgermeister Klaus Weichel. „Ich mache mir große Sorgen, dass angesichts der Entspannung der Pandemiesituation, wie wir sie im Februar erlebt haben, und der zunehmenden Durchimpfung viele die Bedrohung nicht mehr ernst nehmen.“ Auch die Erfahrung des letzten Frühjahrs, als die Zahlen Mitte April bereits sanken, könnte, so Weichel, trügerisch sein. „Das ist gefährlich, denn befeuert durch die ansteckenderen Mutationen des Virus türmt sich gerade eine Welle auf, die selbst die zweite Welle übertreffen könnte.“

„Auch ich bin corona-müde und kann mir im beginnenden Frühling schöneres vorstellen als einen erneuten Shutdown des öffentlichen Lebens. Allerdings führt daran leider vorerst kein Weg vorbei. Die Impfkampagne hat zwar deutlich an Fahrt gewonnen, bis sie spürbare Entlastung bringt, wird es aber noch einige Monate dauern. Daher bitte ich Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger: Reißen wir uns noch einmal alle zusammen und zeigen uns solidarisch mit den vielen Pflegerinnen und Pflegern, auf die in den Krankenhäusern schwere Tage zukommen. Bitte vermeiden Sie Kontakte, wo es nur geht. Bleiben Sie zu Hause. Nutzen Sie die App, lassen Sie sich testen. Und überall dort, wo sich ein Kontakt gar nicht vermeiden lässt, gilt: Maske auf.“