Notbremse

Lockerungen wären ab Samstag aktiv: Die vom Robert-Koch-Institut (RKI) für den Stadtkreis Karlsruhe ausgewiesene 7-Tage-Inzidenz liegt für Montag, 17. Mai, bei 79,2. Nach den Regelungen der noch aktuell geltenden "Bundesnotbremse" treten die strengen bundesrechtlichen Regelungen außer Kraft, wenn die vom RKI veröffentlichte Inzidenzzahl an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen 100 unterschreitet. Bereits für den vergangenen Samstag hatte das RKI eine Inzidenz von 86,8 gemeldet.* Nicht...

Landkreis Germersheim. Die Menschen im Landkreis Germersheim zählen die Tage, bangen, offen auf Öffnungen und Erleichterungen im Corona-Alltag, denn auch am Donnerstag lag der Inzidenzwert weit unter 100. „Der Inzidenzwert für den Landkreis Germersheim liegt am Donnerstag erneut unter der kritischen Marke von 100. Viele Menschen bei uns haben dazu beigetragen, dieses Ergebnis zu erreichen. Ihnen allen gilt es Dank zu sagen. Um diesen Wert zu halten, müssen wir weiterhin achtsam sein und die...

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel ist verhalten optimistisch: Seit Mitte letzter Woche sind die Corona-Inzidenzzahlen für den Landkreis Germersheim jeden Tag unter 150 geblieben. „Das ist kein Anlass für überschwängliche Freude. Einen ganz schmalen Silberstreif am Horizont möchte ich aber ausmachen. Noch sind wir deutlich über 100, die Bundesnotbremse hat noch Gültigkeit und wir müssen gemeinsam weiter daran arbeiten, die Infektionsketten zu durchbrechen. Bitte helfen Sie weiter...

Rheinland-Pfalz. Die nunmehr beschlossene bundeseinheitliche Corona-Notbremse wird von Seiten des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz kritisch gesehen. Auch mit dieser neuen Regelung findet keine Berücksichtigung der Tatsache statt, dass der Handel kein Inzidenztreiber ist. Dies, obwohl nachgewiesenermaßen das Infektionsrisiko beim Einkaufen, wie von der TU Berlin, als auch dem Robert-Koch-Institut selbst bestätigt, lediglich niedrig ist. Weiterhin werden dem Handel, insbesondere dem...

Ludwigshafen. In den vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sieht die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz zwar einen bundesweiten Rahmen, der eine zuverlässige Orientierung bei Corona-Maßnahmen verspricht. Gleichzeitig werden aber Belastungen und Bürokratie für Arbeitgeber erhöht.  Mit der sogenannten bundeseinheitlichen Notbremse werden laut IHK neue, weiterhin nicht wissenschaftlich gestützte Inzidenzwerte eingeführt und ganze Branchen, unabhängig des...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz setzt bereits seit Anfang März die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 um. Mit der von der Bunderegierung beschlossenen Notbremse treten einige neue Regeln in Kraft. Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die folgenden Punkte: ‍- Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr statt 21 Uhr. Joggen und Spazierengehen alleine ist bis 24 Uhr erlaubt. - Ein Haushalt trifft maximal eine weitere Person, Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im...

Landau. Seit wenigen Tagen gelten auch in Landau die Regeln der neuen Bundesnotbremse, die u.a. eine Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr, ein Terminshopping nur mit negativem Corona-Test bzw. vollständigem Impfschutz und eine Testpflicht an den Schulen vorsehen. Aufgrund der vielen Anfragen besorgter Bürger hat die Stadtverwaltung Landau eine aktualisierte FAQ-Liste zusammengestellt. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick: Wie verhält sich die Bundesnotbremse zur neuen...

„Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes habe ich heute abgelehnt. An der Klage gegen die verfassungsrechtlich zweifelhaften Regelungen werde ich mich beteiligen.“ Berlin/Bretten. Zu den heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch (21.4.2021) in Berlin: „Heute wurde im Deutschen Bundestag abschließend über das Infektionsschutzgesetz beraten. Die parlamentarische Beratung hat...

Landkreis Kaiserslautern. Da der Landkreis Kaiserslautern am Freitag den dritten Tag in Folge eine 7-Tages-Inzidenz über 100 selbst unter Anrechnung der stationierten Streitkräfte erreicht hat, ist Landrat Ralf Leßmeister auf Anordnung der Landesregierung verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit strengeren Regelungen zu erlassen. Die Verfügung wird am morgigen Samstag veröffentlicht und tritt in der Nacht von Sonntag auf Montag ab 0 Uhr in Kraft. „Nachdem die steigende Inzidenz für die Stadt...

Rhein-Pfalz-Kreis. In den vergangenen Tagen wird ein Anstieg der Infektionszahlen in den Kindertagesstätten des Rhein-Pfalz-Kreises beobachtet. Gerade auch durch die Virusmutationen könnte das Infektionsgeschehen noch weiter ansteigen. Daher sind die Erzieherinnen und Erzieher seit Anfang April 2021 grundsätzlich verpflichtet eine Maske zu tragen. Um einer Zunahme der Neuinfektionen in den Kindertagesstätten entgegenwirken zu können, möchten Landrat Clemens Körner und die Erste...

Karlsruhe. Trotz Ziehung der sogenannten „Notbremse“ nach Überschreiten der Inzidenzschwelle von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sind die Infektionszahlen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe weiter gestiegen. Seit Donnerstag gilt in Stadt- und Landkreis, so die entsprechende Verordnung, die nächste Stufe der Beschränkungen - die Allgemeinverfügung ist befristet bis zum 29.04.2021. Ausgangssperre Für diesen Fall ordnet das Gesetz für den Stadt- und Landkreis Karlsruhe nächtliche...

Kaiserslautern. Das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern (mpk) ist wieder geschlossen, da die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz an Corona-Infizierten in der Stadt an mehr als drei Tagen hintereinander über 100 lag und die Stadtverwaltung eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen hat. Eine Online-Finissage am Sonntag, 18. April, bietet um 10.30 Uhr die letztmalige Gelegenheit, die Ausstellung „Die Sprache der Dinge – Angewandte Kunst der Lotte Reimers-Stiftung“ als kostenfreie Online-Führung...

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

Berlin. Das Bundeskabinett hat heute Vormittag in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das hat zur Folge, dass sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen sowie auf geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen müssen. AusgangsbeschränkungenZwischen 21 und 5 Uhr wird es somit nicht erlaubt sein, sich außerhalb der Wohnung oder des dazugehörigen Gartens aufzuhalten. Die Versorgung von Tieren oder die Ausübung des...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Infektionen steigen wieder deutlich an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen.   Die Notbremse...

Die Stadt Karlsruhe verzeichnet am Freitag (26. März) eine Sieben-Tage-Inzidenz von 86,8 (im Bild ist der Wert vom frühen Freitag)  und unterschreitet damit am fünften Tag in Folge den Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Damit wird die sogenannte „Notbremse“, die seit Dienstag in Kraft war, aufgrund der rückläufigen Inzidenzwerte wieder zurückgenommen. Diesen Sachverhalt hat das Gesundheitsamt im Landratsamt Karlsruhe, wie in der Coronaverordnung des Landes vorgesehen,...

Speyer. Aufgrund eines 7-Tage-Inzidenzwerts von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in Speyer müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die Stadt Speyer erlässt daher nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Freitag, 26. März, in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 5. April gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom Montag, 22. März, und ergänzt die 18....

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen und einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die „Notbremse“ tritt in Form einer Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht wird, ab Freitag, 26. März, in Kraft. In der Folge müssen ab Freitag unter anderem die Außengastronomie und Museen wieder schließen und der Einzelhandel neben...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die neue Allgemeinverfügung tritt am morgigen Donnerstag, 25. März, in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 11. April. Ab morgen müssen gewerbliche Einrichtungen im Rhein-Pfalz-Kreis zum Termin-Shopping zurückkehren. Geschäfte dürfen nur nach vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden. Die Terminvereinbarung kann online, telefonisch...

Berlin. Laut einer Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt werden Bund und Länder in der für heute Nachmittag angesetzten Videokonferenz unter anderem über verschärfte Reiseregeln und zum Teil auch über erneute nächtliche Ausgangssperren diskutieren. Eine Verlängerung des Lockdowns mit all seinen bisherigen Regelungen bis zum 18. April steht im Raum. Notbremse bleibt bestehenDie Umsetzung der Notbremse soll konsequent umgesetzt werden. Das Beschlusspapier sieht in Landkreisen mit einem Inzidenzwert...

Region. Das Landratsamt Karlsruhe hat als Gesundheitsamt am 20. März per Allgemeinverfügung festgestellt, dass sowohl im Stadtkreis Karlsruhe als auch im Landkreis Karlsruhe seit drei Tagen in Folge eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner besteht. Damit greift die sogenannte „Notbremse“ für Stadt und Landkreis Karlsruhe - und es treten ab Dienstag, 23. März, 00.00 Uhr wieder diejenigen Regelungen in Kraft, die bis 7. März gegolten...