Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2019

Konsequente Haushaltsdisziplin sorgt für gute Aufstellung

Bezirkstag Pfalz. In seiner Sitzung am Ende des vergangenen Jahres hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße einstimmig den Haushalt 2019 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet.
Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 107,6 Millionen Euro (gegenüber 102 Millionen Euro im Vorjahr).
Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 43,5 Millionen Euro in Schulen, 31,5 Millionen Euro in die Kultur, 23,7 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,9 Millionen Euro in sonstige Bereiche.
Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren elf Institutionen ist er außerdem beteiligt.
„Der Bezirksverband Pfalz ist insgesamt gut aufgestellt, was ein Ergebnis konsequenter Haushaltsdisziplin und guter Steuereinnahmen der Mitgliedskommunen ist“, betonte der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder in seiner Etatrede. Der Bezirksverband Pfalz benötige keine Kassenkredite für den laufenden Betrieb und erwirtschafte eine freie Finanzspitze von 1,9 Millionen Euro. Das Minus resultiere aus Abschreibungen sowie Zuführungen für Pensions- und Beihilferückstellungen – es handele sich also um zahlungsunwirksame Vorgänge.
In diesen guten Zeiten wolle man nicht vorrangig fragen, „wo wir sparen können, sondern lieber, wo können und müssen wir für die Sicherung der Zukunftsfähigkeit Geld ausgeben“. Dies erfordere eine mittel- und langfristig ausgerichtete strategische Denkweise, erläuterte Wieder.
Als zentrale Themen im kommenden Jahr wolle man unter anderem mit der Biosphärenakademie Pfalz am Standort Lambrecht starten und die Pfalzakademie umgestalten, die Sanierung des Neubaus beim Historischen Museum der Pfalz in Speyer vorantreiben, das Zukunftskonzept beim Pfalzklinikum weiter umsetzen, beim Pfalztheater eine Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchführen und eine Gestaltungskonzeption am Museum Pfalzgalerie in Kaiserslautern weiterentwickeln.
Außerdem seien, so Wieder, der Aufbau einer zentralen Vergabestelle für den Bezirksverband Pfalz und seine Einrichtungen, die Einrichtung einer Kulturkoordination für eine effektive Zusammenarbeit der Einrichtungen, in denen neue Veranstaltungs- und Angebotsformate entwickelt werden sollen, und die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit in den sogenannten sozialen Medien, vorgesehen. Zum Abschluss seiner Etatrede ging er noch auf das Gutachten zur rheinland-pfälzischen Kommunalreform ein, das im Dezember im Bezirksverband Pfalz bei Beschäftigten Sorgen um ihren Arbeitsplatz ausgelöst hatte. Vorgehensweise und Kommunikationspolitik seien nicht nachvollziehbar gewesen, auch habe im Vorfeld kein Gespräch mit den Verantwortlichen des Regionalverbands stattgefunden. „Angeblich zu teure Doppelstrukturen sind abwegig“, entgegnete Wieder. Wirtschaftliche und finanzielle Vergleichsmaßstäbe fehlten völlig. „Reformen müssen Dinge besser machen, nicht einfach nur anders.“
Der Bezirksverband Pfalz werde sich bewähren, was er mit zahlreichen Zitaten namhafter Persönlichkeiten untermauerte; so sagte beispielsweise der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl 1991 anlässlich des 175-jährigen Jubiläums des Bezirkstags Pfalz: „Gerade der Bezirksverband Pfalz bringt die Erfahrung in die europäische Entwicklung ein, dass vor Ort die Probleme am besten gelöst werden können.“ Und der emeritierte Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli von der Universität Koblenz-Landau attestierte zum 200-jährigen Bestehen: „Der Bezirksverband Pfalz ist als höherer Kommunalverband ein zukunftsfähiges Modell gelebter Demokratie in regionaler Selbstverwaltung.“ Auch Innenminister Roger Lewentz dankte 2016 dem Verband für die „erfolgreich geleistete Arbeit“: „Ich bin sicher, so ist die Pfalz auch für die nächsten 200 Jahre gut aufgestellt“.
Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr 95,6 Millionen Euro. Für seine rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 67,2 Millionen Euro.
Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22,9 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 22,7 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 12,6 Millionen Euro.
An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 91,3 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 24,6 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 12,9 Millionen Euro; das sind zusammen 35,1 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 25,1 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (30,3 Prozent), 21,9 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (26,4 Prozent) und 6,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (8,2 Prozent).
Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 9,4 Millionen für zahlreiche Einzelprojekte zur Verfügung. Zu den größten Maßnahmen gehören der Schulneubau beim Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal, der zusammen mit dem Karolinen-Gymnasium verwirklicht wird – hierfür stehen im kommenden Jahr insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung; die Stadt Frankenthal beteiligt sich daran mit 3,9 Millionen Euro und das Land gewährt einen Zuschuss von 150.000 Euro. „Der Neubau ist ein großes Zukunftsprojekt“, sagte Wieder; er eröffne die Chance, Schülerinnen und Schüler bis zum Abitur zu führen.
Für die Pfalzakademie in Lambrecht, in der neben den Fortbildungen der Regioakademie, der Wanderakademie und der Pfalzenergie auch eine noch vom Bezirksverband Pfalz zu gründende Biosphärenakademie angesiedelt werden soll, stellt der Bezirksverband Pfalz gut 600.000 Euro zur Verfügung, um unter anderem eine Umweltwerkstatt mit Wasserlabor und Kräuterküche einzurichten.
Knapp eine halbe Million Euro benötigt die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern, um Geräte, wie eine Fräsmaschine für die feinwerkmechanische Abteilung, anzuschaffen und Sanierungsarbeiten durchzuführen.
Im Hofgut Neumühle, das mit fast 350.000 Euro bedacht wird, muss ein älteres Fahrsilo saniert werden; auch sind zahlreiche Instandhaltungsarbeiten auszuführen.
Mit Zuschüssen in Höhe von knapp 280.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 134.775 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 131.575 Euro in den Fremdenverkehr, wobei allein 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser zugutekommt. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 39.500 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen. 53.400 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Preise des Bezirksverbands Pfalz zur Verfügung: Ausgelobt werden diesmal der Pfalzpreis für Literatur, der Pfalzpreis für pfälzische Geschichte und Volkskunde und der Zukunftspreis Pfalz – alle drei Preise werden jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis sowie Schülerpreis ausgelobt; möglich ist darüber hinaus die Vergabe von Lebenswerkpreisen. Schließlich wird im kommenden Jahr auch der Ludwig-Wagner-Preis für Toleranz und Zivilcourage verliehen. ps