SiKa tagt zur Sicherheitslage in der Stadt und zur Marginalisierung von Personengruppen

Kaiserslautern. Die Marginalisierung bestimmter Personengruppen, sprich ihr Abdrängen an den Rand der Gesellschaft, sowie die Sicherheitslage in Kaiserslautern waren Schwerpunkte einer Sitzung des Lenkungskreises der SiKa (Initiative Sicheres Kaiserslautern), zu dem sich Vertreterinnen und Vertreter von Stadtverwaltung, Polizei und Politik unlängst im Rathaus trafen. Unter der Leitung von Bürgermeister und Ordnungsdezernenten Manfred Schulz und dem Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern, Polizeidirektor Ralf Klein, diskutierten die Fachleute auch über verschiedene Problempunkte im Stadtgebiet sowie über die Herausforderungen im Umgang mit dem neuen Cannabis-Gesetz und Graffiti. „Dieses Treffen hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig der stete und gemeinsame Austausch auf dieser Arbeitsebene ist“, verwiesen beide Sitzungsleiter unisono auf die äußerst gute und stets lösungsorientierte Zusammenarbeit, um die sie von anderen Kommunen wie Polizeibehörden teilweise beneidet würden.

Die Sitzung eröffnete ein Online-Vortag von Kriminologin Meike Hecker, Vertreterin des Deutsch-Europäisches Forum für Urbane Sicherheit (DEFUS) in Hannover. Diese informierte die SiKa über die gerade erarbeiteten DEFUS-Leitgedanken zu marginalisierten, ins gesellschaftliche Abseits gedrängten Gruppen im öffentlichen Raum. Dazu erläuterte Hecker sowohl den Erarbeitungsprozess der verschiedenen Leitgedanken wie auch die gewonnenen Erkenntnisse, nach denen alle größeren Städte im Umgang mit marginalisierten Gruppen vor ähnlichen Herausforderungen stehen. „Die Leitgedanken sollen als Argumentationspapier dienen, um auf politische Diskussionen und Entscheidungen auf Bundes- wie Landesebene gemeinsam Einfluss nehmen zu können“, so die Kriminologin, die auch die nächsten geplanten Schritte seitens DEFUS genauer erläuterte. Unter dem Dach von DEFUS, dem die Stadt Kaiserslautern zum 1. Januar dieses Jahres beigetreten ist, tauschen sich 19 deutsche Städte und drei Organisationen zu aktuellen Fragen rund um das Thema Sicherheit aus.

Anschließend berichtete Polizeidirektor Klein über die Entwicklung der Sicherheitslage in Kaiserslautern. Auch die Geschehnisse auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg wurden kurz in der SiKa angesprochen. Diese würden eine Überprüfung und eventuelle Optimierung der Sicherheitskonzepte unter anderem bei Großveranstaltungen in Kaiserslautern erforderlich machen. Hierzu fanden stadtintern bereits die ersten Gespräche statt, berichtete Bürgermeister Manfred Schulz. Auch wurde eine eigene Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit gegründet, in der alle relevanten Fachleute und Verantwortlichen die vorhandenen Sicherheitskonzepte nochmals diskutieren. Außerdem soll das Team die Sicherheit in der Stadt im Allgemeinen, speziell in der Fußgängerzone, untersuchen.

Darüber hinaus stellte der Bürgermeister auch die Ergebnisse der letzten Sitzung des Öffentlichen Ausschusses für Sport und Sicherheit vor, der sich mit der Sicherheitslage rund um die Heimspiele des 1. FC Kaiserslautern befasst. Polizeidirektor Ralf Klein fasste dazu die aktuelle Fußballsaison in elf „gelbe Begegnungen“ und ein „Rot-Spiel“ gemäß den Unterscheidungen von Risikospielen zusammen. Insgesamt bewertete er die Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des FCK als äußerst gut. Ebenfalls in der SiKa thematisiert wurden verschiedene Zwischenfälle rund um den Bahnhof, die allesamt auf übermäßigen Alkoholkonsum zurückzuführen sind. Dort zeigt die Polizei inzwischen verstärkte Präsenz. Auch die Entwicklungen im so genannten „Musikerviertel“ wie beispielsweise die immer häufiger auftretenden Schmierereien durch Graffiti oder eventuelle Lärmbelästigungen stellen Stadt wie Polizei vor weitere Herausforderungen. red