Karlsruher Haushalt ist Thema bei Fraktionen

Klamme Kassen, Kitas & Co. in Karlsruhe

Die finanzielle Lage in Karlsruhe, kostenfreie Kitas und das Müllproblem an manchen Karlsruher Plätzen sind vorrangig die Themen, die vergangene Woche bei der Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe auf den Tisch kamen. Am Ende richtet die Runde einen Appell an die Bundesregierung und die Europäische Union zu der Krise in Moria. Anton Huber, Ortsvorsteher von Wolfartsweier und SPD-Stadtrat war überraschend Gast der Folge.

Huber griff unter anderen, das Thema Majolika aus der Folge im August auf. Die SPD sieht in der Keramik Manufaktur Majolika eine identitätsgebende Institution Karlsruhes, die es zu erhalten gilt. Die FW|FÜR Karlsruhe Fraktion hatte sich gegen eine Weiterfinanzierung ausgesprochen.

Finanzielle Situation der Stadt Karlsruhe

„Die Großprojekte bringen die Stadt auf eine finanzielle Gratwanderung, der sich zusätzlich die Auswirkungen der Corona-Krise nähern.“ heißt es aus der Fraktion zum Ein-Jahres-Haushalt der am 22. September eingebracht wird. „Wir fordern eine Balance aus Idealismus für prägende Stadtbauten und Realismus gegenüber des abgeschnürten Stadthaushaltes“. Die Details zum Haushalt der Stadt Karlsruhe wird von Oberbürgermeister Frank Mentrup in einem Livestream für die Öffentlichkeit übertragen und waren zum Sendungszeitpunkt noch nicht bekannt. Wegen der Krise wird dieses Jahr nur ein einjähriger Haushalt, anstatt eines Doppelhaushaltes verabschiedet.

Kostenfreie Kitas

Micha Schlittenhardt erklärte im Blick auf kostenfreie Kitas, dass die Fraktion eine stufenweise Einführung forderte, der Haushalt dieses Vorgehen aber nun in Frage stellt. Huber stellt sich zur Wichtigkeit der frühen Bildung. Der Konflikt liegt im Tauziehen von Kommunen, Ländern und Bund über die Beteiligung. Aber „erst wenn Klarheit zur Verteilung der Kosten herrscht, kann man sich dem Ziel der kostenfreien KiTa sinnvoll nähern“, stellt Friedemann Kalmbach fest.

Lesbos, Moria

Am Ende der Folge stellten die Stadträte die Aufnahmebereitschaft der Stadt für Flüchtlinge dem Diskussionsgezeter und der Angst der europäischen Politik gegenüber. 

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