Interkommunale Zusammenarbeit

Pilotförderung der VG Herxheim/Offenbach und Kreis SÜW

VG Herxheim/Offenbach/Kreis SÜW. Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Rheinland-Pfalz erhält einen kräftigen Impuls: Innenminister Michael Ebling überreichte in Koblenz die ersten Förderbescheide für Projekte aus der landesweiten Pilotförderung. Die IKZ-Vorhaben sollen Kommunen durch den Austausch von Ressourcen und Wissen stärken und beispielhaft zeigen, wie durch Kooperation Herausforderungen wie der Fachkräftemangel und die Digitalisierung gemeistert werden können.

„Durch konstruktive Zusammenarbeit können Kommunen mehr erreichen, als wenn sie allein agieren“, betonte Innenminister Ebling. „Mit der Pilotförderung schaffen wir wichtige Anreize und unterstreichen den Stellenwert, den die Interkommunale Zusammenarbeit für die Zukunft der kommunalen Aufgabenwahrnehmung hat.“

Die Pilotförderung sieht für die Jahre 2025 und 2026 jeweils fünf Millionen Euro vor, um innovative Projekte landesweit zu unterstützen. Nach der positiven Resonanz auf das Förderprogramm ist sich Innenminister Ebling sicher: „Die geförderten Kooperationen werden Vorbildcharakter für viele weitere Kommunen haben.“

Innovatives Kooperationsprojekt im Katastrophenschutz

Ein Leuchtturmprojekt aus der Pilotförderung ist die interkommunale Zusammenarbeit der Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach mit dem Landkreis Südliche Weinstraße (SÜW). Gemeinsam schaffen sie im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes die Stelle eines interkommunalen Gerätewarts, der die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten nachhaltig verbessern soll.

Die Zusammenarbeit beginnt am 1. April 2025 und ist zunächst bis zum 31. März 2030 geplant. Die Verbandsgemeinde Herxheim übernimmt die Koordination dieses Projekts, dessen Ziel es ist, wertvolle Synergien zu schaffen, aufwändige Verwaltungsprozesse zu verschlanken und ehrenamtliche Feuerwehrkräfte bei Wartungs- und Dokumentationsaufgaben zu entlasten.

„Mit dieser Kooperation dehnt die Verbandsgemeinde Offenbach die gute interkommunale Zusammenarbeit in vielen Bereichen mit der Verbandsgemeinde Herxheim, nun gemeinsam mit dem Landkreis SÜW, auf die Gerätewartung beim Brandschutz aus. Bereits im Jahr 2019 erkannte der Bund der Steuerzahler dieses vorbildliche gemeinsame Engagement unserer beiden Verbandsgemeinden und zeichnete uns mit dem ‚Steuer-Spar-Euro‘ aus. In der Tat bieten solche Kooperationen ein enormes Einsparpotenzial bei der Bewältigung der immer vielfältiger werdenden Herausforderung für die Kommunen“, so Axel Wassyl, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Offenbach.

Digitalisierung und Effizienz im Fokus

Der Gerätewart wird Wartung, Prüfung und Betreuung der umfangreichen Ausrüstung und der Fahrzeuge direkt vor Ort übernehmen. Damit entfallen lange Abstimmungsprozesse und unnötige Doppelarbeiten. Zudem wird durch ein einheitliches Verwaltungsprogramm die Digitalisierung der beteiligten Kommunen weiter vorangetrieben. 

„Diese Zusammenarbeit stärkt nicht nur die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren, sondern trägt auch dazu bei, qualifizierte Fachkräfte für diese wichtige Aufgabe zu gewinnen“, erklärte Christian Sommer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herxheim.

Langfristige Ziele und Förderung

„Das Projekt steht im Einklang mit dem Bedarfs- und Entwicklungsplan Katastrophenschutz 2023-2033 des Landkreises Südliche Weinstraße“, so Dietmar Seefeldt, Landrat des Kreises Südliche Weinstraße. „Wir haben uns große und wichtige Ziele für den landkreis-weiten Katastrophenschutz gesetzt, die wir gemeinsam mit den Verbandsgemeinden, Feuerwehren und Hilfsorganisationen erreichen wollen.“ Es wird erwartet, dass die Maßnahme langfristig zu Einsparungen von mindestens 15 % im Vergleich zur bisherigen eigenständigen Leistungserbringung der Kommunen führt.

Die Pilotförderung des Landes Rheinland-Pfalz unterstützt den Kooperationsverbund mit bis zu 210.000 Euro. Zusätzlich kann eine einmalige Förderung von bis zu 50.000 Euro für die vertikale Zusammenarbeit über Verwaltungsebenen hinweg gewährt werden.

Gemeinsam für eine starke kommunale Zukunft

Mit der Pilotförderung und Projekten wie diesem setzen das Land Rheinland-Pfalz und die beteiligten Kommunen und Landkreise ein klares Zeichen: Interkommunale Zusammenarbeit ist ein wichtiger Schlüssel, um den wachsenden Anforderungen an Kommunen gerecht zu werden und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. Herxheim, Offenbach und der Landkreis SÜW unterstreichen mit dem gewählten Projekt zudem ihren Anspruch, die öffentliche Daseinsvorsorge durch innovative Kooperationen zukunftsfähig zu gestalten.

„Die interkommunale Zusammenarbeit ist ein entscheidender Schritt, um den Herausforderungen des Fachkräftemangels und der Digitalisierung nachhaltig zu begegnen“, betonen Seefeldt, Sommer und Wassyl. red