Regelmäßige Termine vereinbart

Erste Videokonferenz von Stadtvorstand und Fraktionsvorsitzenden

Ludwigshafen. Aufgrund der Corona-Pandemie finden derzeit keine Sitzungen der stadträtlichen Gremien statt. Um die Vorsitzenden der acht im Stadtrat vertretenen Fraktionen über die aktuellen Entwicklungen in Ludwigshafen zu informieren, hatte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am gestrigen Donnerstag, 2. April 2020, zu einer Videokonferenz mit dem Stadtvorstand eingeladen. Dabei kamen die Beteiligten überein, zukünftig wöchentlich solche Videokonferenzen abzuhalten. Gleichzeitig haben die Teilnehmer*innen vereinbart, dass der Stadtrat wie geplant am 27. April zu einer Sitzung zusammentreten wird, allerdings mit einer reduzierten Anzahl von Ratsmitgliedern und einer reduzierten Tagesordnung. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums bleibt sichergestellt. Der Stadtrat ist nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz beschlussfähig, wenn bei der Beschlussfassung mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anwesend ist. Die Fraktionen werden auf Anträge und Anfragen verzichten. Anfragen der Fraktionen können vorab zur Beantwortung an die Verwaltung gesandt werden. Gäste sollen zur Sitzung im Stadtratssaal nicht zugelassen werden, die Sitzung wird live ins Internet übertragen. Derzeit sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: Wahl eines/einer neuen Beigeordneten für das Baudezernat, Satzungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 "Hochhaus Berliner Platz" sowie Informationen des Stadtrates über Eilentscheidungen des Stadtvorstandes in den zurückliegenden Wochen.  
"Dieser erste Austausch mit allen Fraktionsvorsitzenden, dem nun wöchentlich weitere Videokonferenzen folgen werden, war mir und den Kolleg*innen im Stadtvorstand sehr wichtig. Wir müssen derzeit situationsbedingt sehr viele schnelle Entscheidungen treffen, die wir selbstverständlich mit dem Stadtrat rückkoppeln wollen. Den Fraktionen danke ich für das Vertrauen, das uns in dieser schwierigen Lage entgegengebracht wird. Es wurde deutlich, dass wir alle an einem Strang ziehen, damit wir in Ludwigshafen gut aufgestellt sind und die Menschen in der Stadt so gut wie möglich vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen können," so OB Steinruck. ps