Europa- und Kommunalwahl: Wahlbenachrichtigungen werden verteilt

Ludwigshafen. Die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 9. Juni, werden ab 4. Mai verteilt. Wahlberechtigte können ab Montag, 29. April, bereits online Briefwahl über www.ludwigshafen.de beantragen. Das Briefwahlbüro öffnet eine Woche darauf, am Montag, 6. Mai.

Die Wahlbenachrichtigungen enthalten Infos zum Ort des Wahllokals und Hinweise zur Briefwahl sowie eine Vollmacht, falls Wahlunterlagen durch Dritte abgeholt werden. Wähler:innen, die bis zum 19. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich umgehend unter der Rufnummer 0621 5043727 oder per E-Mail an wahlen@ludwigshafen.de mit dem Projektteam Wahlen in Verbindung setzen.

Briefwahlbüro

Das Briefwahlbüro befindet sich im Pfalzbau. Besucher:innen nutzen den Eingang an der Kaiser-Wilhelm-Straße. Geöffnet ist das Briefwahlbüro im Pfalzbau montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, dienstags und mittwochs von 13 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 13 bis 18 Uhr. Eine Ausnahme gilt am Freitag 7. Juni, also dem Freitag vor der Wahl: An diesem Tag ist das Briefwahlbüro von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Am Wahlsonntag, 9. Juni 2024, hat es von 8 bis 18 Uhr auf.

Ein QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung führt Nutzer:innen von Smartphones direkt zu einem bereits teilweise personalisierten Online-Antrag, in dem nur einige Daten ergänzt werden müssen. Mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Briefwahlantrag außerdem auch per Post möglich. Die Briefwahlunterlagen können zudem ab Montag, 6. Mai, im Briefwahlbüro im Pfalzbau persönlich beantragt werden. Es ist dann auch möglich, direkt vor Ort zu wählen.
Hierzu ist grundsätzlich die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und eines gültigen Ausweis- oder Passdokuments erforderlich.

Wer Briefwahl beantragt hat, muss bei der Kommunalwahl auch per Briefwahl wählen und kann am Wahltag nicht im Wahllokal an der Urnenwahl teilnehmen. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 7. Juni 2024, um 18 Uhr, online können Briefwahlunterlagen bis Dienstag, 4. Juni, 12 Uhr beantragt werden. Wähler:innen, die nachweislich plötzlich erkrankt sind, können einen Antrag auf Briefwahl auch noch am Wahlsonntag, 9. Juni, bis 15 Uhr im Briefwahlbüro im Pfalzbau stellen.

Wer möchte, kann sich die Unterlagen auch an eine abweichende Versandanschrift schicken lassen. Wer seine Briefwahlunterlagen nicht selbst abholen kann, kann eine Vollmacht erteilen. Die beiden Wahlbriefumschläge für die Europawahl (hellrot) und die Kommunalwahl (orange) müssen spätestens mit Schließung der Wahllokale am Wahlsonntag um 18 Uhr im Briefwahlbüro im Pfalzbau vorliegen oder beim Behördenbriefkasten der Stadtverwaltung, Bismarckstraße 25, eingeworfen werden. Wer seine Briefwahlunterlagen mit der Post an die Stadtverwaltung zurückschicken möchte (Postfach 211220, 67012 Ludwigshafen), muss dies ausreichend vorher tun und die Laufzeiten der Briefzustellung berücksichtigen. Unbedingt zu beachten ist dieser Hinweis: In den Wahllokalen im Stadtgebiet werden am Wahltag keine Briefwahlunterlagen angenommen.

Stichwahlen

Stichwahlen gibt es in diesem Jahr möglicherweise bei der Wahl der Ortsvorsteher:innen. Wähler:innen können bereits auf ihrem Antrag auf Briefwahl für die Wahl der Ortsvorsteher:innen am 9. Juni ankreuzen, ob sie auch bei einer eventuellen Stichwahl ihre Stimme per Briefwahl abgeben möchten. Wer bei der Wahl am 9. Juni im Wahllokal wählt, aber für die Stichwahl am 23. Juni Briefwahl beantragen möchte, kann die Unterlagen ab 10. Juni online, per Mail oder Fax und ab Mittwoch, 12. Juni, persönlich im Briefwahlbüro anfordern. jg/red