Corona in Rheinland-Pfalz

Lockdown verlängert, Friseure dürfen öffnen

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen.

Friseure dürfen öffnen

Grund für die Verlängerung sind die verschiedenen Mutationen des Coronavirus. Unter strenger Einhaltung der Hygienemaßnahmen dürfen Friseursalons ab 1. März wieder öffnen. Der nächste Öffnungsschritt soll erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner möglich sein. Dann sollen neben dem Einzelhandel auch Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen öffnen können. 

Situation in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz

Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab bekannt, dass die Grundschulen in Rheinland-Pfalz ab 22. Februar auf Wechselunterricht umgestellt werden. Die Klassen der Orientierungsstufe soll ab März beginnen. Bildungsministerin Stefanie Hubig wird zu einem späteren Zeitpunkt weitere Informationen bekanntgeben. Für die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bleibt die Notbetreuung weiterhin bestehen. 

Impfangebot für Erzieher und Lehrer vielleicht bald möglich

„Da es besonders in Kitas und Grundschulen schwierig ist die Abstandsregeln einzuhalten und es auch nicht möglich ist, durchgehend Masken zu tragen, freue ich mich, dass die Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin gestern dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz und anderen Ländern gefolgt sind, Erzieher und Erzieherinnen, die übrigen Beschäftigten in der Kindertagespflege sowie die Lehrer und Lehrerinnen und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge zu priorisieren. Wir haben den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob dies bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wenn der Bundesgesundheitsminister die Impfverordnung kurzfristig ändert, werden wir in Rheinland-Pfalz den Beschäftigten in Kitas und Grundschulen noch vor Ostern ein Impfangebot machen.“

Schnelltests für den Eigengebrauch

„Schnelltests sollen Infektionsrisiken minimieren. Wir haben 215 Testeinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Erzieher und Erzieherinnen sowie die Lehrerschaft können sich schon jetzt in Rheinland-Pfalz anlasslos testen lassen. Dieser Schutz ist uns sehr wichtig. Zusätzlich sollen jetzt Selbsttests für den Eigengebrauch vom Bund auf Zulassung geprüft und bei erfolgreicher Prüfung zugelassen werden. Der Bund muss hier das Zulassungsverfahren beschleunigen", sagte die Regierungschefin Dreyer.

Regionale Maßnahmen möglich

In Ländern beziehungsweise Landkreisen, die weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder beziehungsweise Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder kommen am 3. März erneut zusammen. 

Ursprungsmeldung:
Corona-Lockdown. Der nächste Corona-Gipfel findet am Mittwoch, 10. Februar, ab 14 Uhr statt. Dann kommen erneut Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zusammen. Während nach der letzten Schalte die Maßnahmen weiter verschärft wurden, könnte diesmal zumindest über eine Öffnungsperspektive gesprochen werden. Das Infektionsgeschehen hat sich deutschlandweit verbessert, doch die Coronavirus-Mutationen sind weiterhin Grund zur Besorgnis.

Angela Merkel wird die Ergebnisse im Anschluss an die Gespräche vortragen. Eine Uhrzeit steht noch nicht fest. Das kommt darauf an, wie schnell Bund und Länder zu einer Einigung kommen. Bei der letzten Bund-Länder-Konferenz konnten sich die Beteiligten erst nach vielen Stunden einigen. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, wird am Donnerstag die Auswirkungen der Gespräche auf Rheinland-Pfalz vortragen. 

Lockdown soll verlängert werden

Bundesregierung und Länderchefs sind sich einig, dass es für Lockerungen noch zu früh sei. Laut einer neuen Beschlussvorlage soll der Lockdown bis Mitte März verlängert werden. Demnach bleiben die bisherigen Regelungen bestehen. 

Friseure sollen ab 1. März öffnen können

Friseurbetriebe sollen laut der Beschlussvorlage ab 1. März unter Auflagen öffnen können. Zu den Auflagen zählen beispielsweise Reservierungen und das Tragen von medizinischen Masken. 

Öffnungen werden gefordert

Viele Branchen bangen um ihre Existenz. Daher wird von vielen eine Perspektive für Öffnungen gefordert und Hygienekonzepte vorgestellt, die dies möglich machen könnten.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) erneuerte seine Forderung nach einer Öffnungsperspektive und einem schrittweisen Ausstieg aus dem aktuellen Lockdown für die rund 200.000 betroffenen Einzelhändler. Lockerungsmaßnahmen müssten auch schon bei einem Inzidenzwert von über 50 möglich sein. „Die geschlossenen Handelsunternehmen brauchen schleunigst eine realistische Öffnungsperspektive. Ansonsten werden wir zehntausende Geschäfte verlieren“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Auch die Einrichtungsbranche kämpft mit dem Lockdown. In einem Brief an das Bundeskanzleramt hat der Mittelstandsverbund im Namen der 16 Einkaufs- und Verbundgruppen und seinen 12.000 Fachhandelsunternehmen des Einrichtungshandels an das Bundeskanzleramt gefordert, den Unternehmen eine konkrete Perspektive für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie zu geben.

Wie geht es mit Schulen und Kitas weiter?

Laut Medienberichten soll Angela Merkel im CDU-Präsidium gesagt haben, dass die morgigen Beratungen einen Fahrplan für Schulen und Kitas hervorbringen könnten. Laut der Beschlussvorlage habe der Betreuungs- und Bildungsbereich Priorität und solle als erstes schrittweise geöffnet werden.