Strafanzeige erstattet
Wahlplakate von BÜNDNIS DEUTSCHLAND zerstört
Timo Weber (46, LU-Oppau, Software-Entwickler) äußert sich für die Partei BÜNDNIS DEUTSCHLAND (Ludwigshafen):
In Oppau wurden mehrere Wahlplakate für die Europawahl unserer Partei zerstört. Ich habe deshalb heute bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 in Oppau Strafanzeige erstattet.
Für unsere junge Partei BÜNDNIS DEUTSCHLAND ist die Europawahl am 09. Juni die erste große Wahl, an der wir teilnehmen. Mit unserem bürgerlich-freiheitlichen Programm wollen wir die Demokratie stärken und an den politischen Entscheidungen teilhaben. Die mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten ist jedoch ein direkter Angriff auf unsere Demokratie. Wer Wahlplakate zerstört, stellt sich gegen unseren Rechtsstaat. Wir fordern deshalb eine Verschärfung des Strafrechts in diesem Zusammenhang. Auch Angriffe gegen Polizisten, Politikern und Rettungsdiensten/Feuerwehren müssen konsequent verfolgt und härter bestraft werden.
Der Rechtsstaat darf sich nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.
Autor:Timo Weber aus Ludwigshafen | |
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