Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2021 stehen 331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt 126 Millionen Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag erklärt. „Wir investieren in den Erhalt und Ausbau bestehender Straßen, aber auch in den Neubau. Ein modernes Land braucht eine moderne Infrastruktur. Unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch unsere exportorientierte Wirtschaft sind auf eine gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen. Wir machen aber auch den Radfahrerinnen und Radfahrern in Rheinland-Pfalz Angebote: 19 Radwege sind im Programm enthalten“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Überleitung des Landesstraßenbauprogramms 2021 an den Landtag.
Für die laufenden Neubauprojekte sind im kommenden Jahr rund 10 Millionen Euro vorgesehen. 91 Millionen Euro fließen in die Erhaltung sowie in den Um- und Ausbau des rheinland-pfälzischen Landesstraßennetzes.
Für die Landesstraßen stehen im kommenden Jahr 126 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. Damit wird dem Ziel des Koalitionsvertrags entsprochen, in der Regierungsperiode 600 Millionen Euro für den Landesstraßenbau auszugeben. Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms kann, nach Kreisen unterteilt, im Internet unter https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/ abgerufen werden.
Das Landesstraßenbauprogramm speist sich aus dem Investitionsprogramm, das längerfristig angelegt ist. In das Bauprogramm aufgenommen werden nur Projekte, die im dem kommenden Jahr weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden. Das Investitionsprogramm dagegen enthält auch Projekte, die sich noch im Planungsstadium befinden. Deren Aufnahme wird für die Bauprogramme 2022/2023 und die Folgejahre anvisiert. Beispielhaft sind hier zu nennen:
• Für den Bienwaldradweg zwischen Steinfeld und Scheibenhardt müssen zunächst noch ökologischen Belange mit der SGD-Süd als Obere Naturschutzbehörde abgestimmt werden.
• Für den Rad- und Gehweg im Zuge der L 524 zwischen Eppstein der und L 527 wird derzeit die Detailplanung fertig gestellt. Danach ist ein Baurechtsverfahren durchzuführen. laub/ps
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