Wahl des Beirates für Migration und Integration in Pirmasens

Ein Mittler zwischen Bürgern und Fremden

Pirmasens. Am 27. Oktober wird ein neuer Beirat für Migration und Integration gewählt. Mehr als 3.800 Frauen und Männer aus 117 Nationen können dann ihre Kreuzchen machen. Die fünf größten Ausländergruppen bilden Syrer, Rumänen, Bulgaren, Italiener und Türken. Die Wahl erfolgt insgesamt im Weg der Briefwahl. Zur Wahl gehen darf man schon ab dem 16. Lebensjahr.
Wahlberechtigt sind alle Einwohner mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Diese Personengruppe wird ohne weiteres Zutun ins Wählerverzeichnis eingetragen und bekommt automatisch ihre Wahlunterlagen übersandt. Die ausgefüllten Zettel müssen bis spätestens 27. Oktober, 18 Uhr, an die Stadtverwaltung Pirmasens zurückgegeben werden.
Darüber hinaus dürfen auch Einwohner an der Wahl teilnehmen, die die deutsche Staatsangehörigkeit als Spätaussiedler erhalten haben oder eingebürgert worden sind. Wählen dürfen auch Personen, die durch Geburt im Inland als Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Weil die genannten Merkmale im Melderegister nicht gespeichert sind, muss dieser Personenkreis allerdings die Eintragung ins Wählerverzeichnis erst beantragen. Die Frist dafür endet am Sonntag, 6. Oktober.
Gewählt werden insgesamt neun Mitglieder. Für die Beiratswahl sind im städtischen Haushalt rund 9.000 Euro eingestellt. Zum Vergleich: Die Kommunalwahlen im Mai, bei denen rund 32.000 Stimmberechtigte einen neuen Stadtrat gewählt haben, schlugen mit insgesamt 70.000 Euro zu Buche.
Oberbürgermeister Markus Zwick – er fungiert als Wahlleiter – will das Ergebnis am bekannt geben. Ausgezählt wird um 18 Uhr. Ein Termin, wann das Gremium, das auf fünf Jahre gewählt ist, zum ersten Mal zusammentritt, steht noch nicht fest. Auf der konstituierenden Sitzung wählen die neun Beiratsmitglieder aus ihrem Kreis einen Vorsitzenden und zwei Stellvertreter.
Um auf die Wahl aufmerksam zu machen wurden Plakate und Merkblätter gedruckt. Die mehrsprachigen Flyer in Englisch, Französisch, Türkisch, Italienisch und Kroatisch liegen im Bürger-Service-Center am Exe und in der Ausländerbehörde aus.
Der Beirat für Migration und Integration soll eine Brückenfunktion zwischen Deutschen und Ausländern einnehmen. Die Mitglieder sind auch Ansprechpartner bei vielen Fragen, die sich Personen mit Migrationshintergrund im Alltag stellen. Der Beirat fördert außerdem integrative Projekte und Veranstaltungen im kulturellen Leben und auf dem sportlichen Sektor. Damit soll der Dialog zwischen den Kulturen in Pirmasens gefördert werden. Amtierende Vorsitzende ist Anja Koc. ps