VG-Bürgermeister Michael Cullmann über die aktuelle Corona-Lage im Nordpfälzer Land

Angebote vor Ort annehmen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Folgen von Corona werden uns noch lange beschäftigen, auch in unseren Gaststätten. Die Lage im Gastgewerbe bleibt trotz Öffnung weiter schwierig, da die Kapazitäten durch die geltenden Abstandsregelungen stark reduziert sind. Aktuell musste aufgrund der Krise bereits ein Gastronomiebetrieb aus unserer Verbandsgemeinde aufgeben. Dies hat auch Folgen für den verpachtenden Verein, die fehlenden Einnahmen bringen diesem akute Finanznot. Solange die Geschäftsleute und Touristen fehlen, bleibt nur die lokale Nachfrage. Es liegt an uns allen, die Angebote im Nordpfälzer Land wieder anzunehmen.
Die Lage an Pfingsten war erfreulich ruhig, so melden Ordnungsamt und Polizei. Auch das Infektionsgeschehen scheint unter Kontrolle. Allerdings ist die Pandemie noch nicht vorbei, die Ansteckungsgefahr bleibt hoch, wie wir in der VG Göllheim gerade sehen. Auch wenn die vorliegenden Zahlen für das Nordpfälzer Land nur noch eine bestehende Erkrankung aufweisen, sollten Sie vorsichtig bleiben.
Auf unserer Verwaltung bleiben wir zunächst bei den derzeitigen Regelungen für die Öffnung. Die Wartezeiten auf Termine im Bürgerbüro konnten auf zwei bis drei Tage verkürzt werden. Viele unserer Kunden haben die zeitgenaue Bedienung nach festen Terminen schätzen gelernt. Für die Zukunft möchten wir eine digitale Terminvereinbarung einführen, um die Abläufe noch effektiver zu gestalten. Auch eine „gemischte“ Regelung für das Bürgerbüro ist vorstellbar, morgens mit Termin, nachmittags ohne feste Vorgabe.
Wir bereiten die Rückkehr der Erst-und Zweitklässler an die Grundschulen vor. Am kommenden Montag, 8. Juni, ist es soweit, wahrscheinlich ist es für viele Kinder wie ein neuer „erster Schultag“. Optimistisch stimmt, dass seit der Öffnung der dritten Klassen in der vergangenen Woche keine neuen Fälle aufgetreten sind. Dennoch dürfen die Schutz- und Hygienemaßnahmen nicht vernachlässigt werden. Wenn wir damit um die „zweite Welle“ herumkommen, dann sollten wir dies in Kauf nehmen.
Bei den Kitas werden die kommenden Wochen nicht einfacher. Die in den letzten Wochen erlebten Maßnahmen mit der laufenden Notbetreuung ist bei den enormen Herausforderungen nur die Spitze des Eisberges.
Der Bildungsanspruch, die inhaltliche Vielfalt und auch die Inklusion haben unter anderem dazu beigetragen, dass sich das Berufsleben der Erzieherinnen und Erzieher verändert hat. Noch vor zwanzig Jahren waren „Kindergärten“ eine reine Betreuung mit „schlafen legen und beschäftigen“, ergänzt um eine „Vorschule“. Heute erwarten Eltern und Gesellschaft eine gezielte Bildungsförderung vom Eintritt in die Kita bis zum Übergang in die Grundschule. Die Fachkräfte müssen nicht nur in Krisenzeiten viel mehr können und leisten als früher, ihre Aus- und Fortbildung hat einen höheren Stellenwert.
Aus den Reihen vieler engagierter Fachkräfte durfte ich Brigitte Weber verabschieden, die bis Freitag ihren langjährigen, liebevollen Dienst in der Kita in Würzweiler geleistet hat.
In St. Alban konnten in der vergangenen Woche die Abnahmen und Besichtigungstermine für die neue Kita abgeschlossen werden. Von Seiten der übergeordneten Behörden wurden keine Mängel festgestellt, auch unsere Feuerwehrleute des Ausrückebereiches machten ihren Rundgang. Ehrenamtlich, wie man immer wieder betonen muss, in diesem Fall für die Kinder in unserem Nordpfälzer Land. Hoffen wir, dass es bei entsprechenden Übungen bleibt.
Abschließend waren die Eltern eingeladen, mit einer gebackenen, symbolischen „Keks-Schlüsselkarte“ die neuen Räume zu erschließen. Eine herausragende Gemeinschaftsleistung, die in weniger als einem Jahr vollbracht wurde, nicht einfach und nicht alltäglich bei öffentlichen Maßnahmen. Kompetente ausführende Firmen, gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!
Fassade und Außengelände sind die Aufgaben, die unsere Verwaltung noch abzuarbeiten hat, dann ist die Win-Win-Situation für Kinder, Eltern, Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde komplettiert. Die offizielle Einweihung wird dann im Herbst nachgeholt.
Am Donnerstag durfte ich 19 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Ihren Dienst bei der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land verpflichten, die Mehrzahl davon für unsere Kitas.
Auch der Fachbereich „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ wird um zwei neue Mitarbeiter verstärkt. Nicht nur in diesem Fachbereich ist eine der Herausforderungen die Daten und Projekte aus den beiden Verbandsgemeinden zusammenzuführen und abzuarbeiten. Die im Verbandsgemeinderat besprochenen Arbeiten in Alsenz sind ein beredtes Beispiel für den Umfang solcher Arbeiten. Hier wären zusätzlich erforderliche Maßnahmen zum Brandschutz zu nennen.
Unsere Werke arbeiten an der Umsetzung des Pandemieplanes im Naturerlebnisbad Rockenhausen. Die Regularien ergeben sich aus dem Hygienekonzept für Freibäder und verschiedener weiterer Vorschriften. Um im Rat fundiert entscheiden zu können, müssen einige Eckpunkte für den Personalbedarf festgelegt werden. Zum Beispiel die Anzahl der Reinigungskräfte aufgrund des erhöhten Bedarfs und zusätzliche Aufsichten zur Sicherstellung der Abstands- und Zugangsregelungen und für die Eingangskontrolle. Wenn wir den Zutritt nur für Dauerkartenbesitzer erlauben, können wir die Erfassung und Aufbewahrung der Daten aufgrund der LVO ohne zusätzlichen personellen Aufwand erfüllen. Auch ein Schließtag zur Regeneration und zur Grundreinigung ist in der Diskussion, auf der anderen Seite möchten wir einen weiteren Früh-Schwimmtag einführen.
Um die Modalitäten der Öffnung unseres Naturerlebnisbades zu beraten und zu beschließen, ist die kurzfristige Terminierung einer gemeinsamen Sitzung des Verbandsgemeinderates mit dem Werkausschuss notwendig. Diese wird am Mittwoch, 10. Juni, 18 Uhr in der Donnersberghalle stattfinden.
Die Finanznot der Kommunen wird aufgrund der Krise mit Sicherheit nicht kleiner. Allerdings sind auch die Geldbeutel unserer Bürgerinnen und Bürger nicht voller geworden. Viele müssen mit Kurzarbeit und geringerem Einkommen leben. Daher begrüße ich, dass Staatsminister Roger Lewentz zum Thema Steuern die Städte und Kommunen informierte, die Kommunalaufsichtsbehörden sollen aufgrund der Corona-Krise auf die Forderung der Erhöhung von Steuern zugunsten von Haushaltsverbesserungen verzichten. Dies betrifft bei uns vor allem die Grundsteuer, die ohnehin momentan Änderungen unterworfen wird. Zunächst sind die Finanzämter gefordert, in den kommenden fünf Jahren alle Grundstücke neu zu bewerten. Dann wird sich hoffentlich auch die Wirtschaftslage verbessert haben.
Mit dieser Hoffnung schließe ich und wünsche sonnige Tage in unserem schönen Nordpfälzer Land!
Michael Cullmann, Bürgermeister