Allgemeinverfügung Speyer

Speyer. Wie bereits angekündigt, hat die Stadt Speyer heute eine Allgemeinverfügung als Rechtsgrundlage für die Durchführung des Weihnachts- und Neujahrsmarktes erlassen. Sie tritt mit der Eröffnung des Weihnachtsmarktes am Montag, 22. November, in Kraft und gilt bis 9. Januar. „Durch die Regelungen, die wir mit der Allgemeinverfügung erlassen, begegnen wir der besorgniserregenden Infektionslage, die sich in den letzten Wochen leider immer weiter zugespitzt hat. Zugleich möchten wir einen...

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Marktmeisterin Heidi Jester und Veranstaltungskoordinator Christian Kölsch haben das Programm des Weihnachts- und Neujahrsmarkts vorgestellt. Dieser öffnet am Montag, 22. November, seine Tore - mit einem sogenannten "Soft-Opening". Eine zentrale offizielle Eröffnung kann pandemiebedingt nicht stattfinden. Vom Dom bis zum Altpörtel werden 19 Verkaufs-, 22 Verzehrstände sowie zwei Kinderkarussells, eine Kindereisenbahn und die Schlittschuhbahn...

Update: Wie die Stadtverwaltung Speyer heute Nachmittag mitteilt, muss das Impfzentrum in der Stadthalle am Donnerstag doch geschlossen bleiben. Der Grund: Es wurde kein zusätzliches Impfstoffkontingent für den Feiertag zur Verfügung gestellt. Speyer. Da die Sieben-Tage-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung, die in der Hauptsache die Maskenpflicht in der Innenstadt regelt, bis einschließlich 31. Mai verlängert. Das teilt die...

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

Update: Wie die Stadt Speyer mitteilt, ist die angekündigte neue Allgemeinverfügung inzwischen mit dem Land abgestimmt und tritt am morgigen Mittwoch in Kraft. Speyer. Die Stadt Speyer plant in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden heute eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus' (SARS-CoV2) zu erlassen. Die neuen Regelungen sollen ab dem morgigen Mittwoch, 18. November, in Kraft treten und liegen den zuständigen Landesbehörden derzeit zur...