CDU

Beiträge zum Thema CDU

Wirtschaft & Handel

Winterhilfen für Unternehmen
Baden-Württemberg-Brücke zur Unterstützung

„Wir stehen vor dem vielleicht schwersten Winter der jüngeren deutschen Geschichte. Mir als ihrem Abgeordneten im Wahlkreis Bruchsal und uns als CDU-Landtagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass Unternehmen, Mittelstand und Handwerk in unserem Land in diesen schwierigen Zeiten nicht im Regen stehen gelassen werden. Deshalb hat die Landesregierung und hier federführend das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus auf unseren Wunsch hin zügig konkrete Hilfen aufs Gleis gesetzt, mit...

Wirtschaft & Handel
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Austausch mit Unternehmen und Verbänden zum Start der Winterhilfen

„Wir stehen vor dem vielleicht schwersten Winter der jüngeren deutschen Geschichte. Es ist der CDU-Landtagsfraktion und mir als Abgeordneter im Wahlkreis Bretten ein zentrales Anliegen, dass unsere Unternehmen, unser Mittelstand und unser Handwerk in diesen schwierigen Zeiten nicht im Regen stehen gelassen werden. Deshalb haben die Landesregierung und federführend das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zügig konkrete Hilfen aufs Gleis gesetzt, mit denen wir unsere Wirtschaft...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, 2022. | Foto: Wolfgang Vogt

Kennzeichnungspflicht bei der Polizei
Jung vs. Hockenberger: FDP erneuert Kritik an CDU

Bruchsal/Bretten. Zur aktuellen Debatte um die von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Kennzeichnungspflicht für baden-württembergische Polizistinnen und Polizisten bei Großeinsätzen – auch in Bezug auf die Arbeit des CDU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtags, Ulli Hockenberger MdL (Wahlkreis Bruchsal), sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) am Dienstag: „Die jüngste Reaktion von CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger...

Lokales
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger | Foto: ps

Stammtisch im Wartturm
Johannes Steiniger kommt zur Seniorenunion

Speyer. Am Montag, 5. Dezember, findet der monatliche Stammtisch der Seniorenunion der CDU im Kreisverband Speyer statt. Die Christdemokraten treffen sich von 17 bis 19 Uhr im Wartturm, im Seminarraum der Vereinigung Badisch Pfälzischer Karnevalvereine  in der Wormser Landstraße 265 in Speyer. Gastredner an diesem Abend ist CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger. Eine Anmeldung ist erforderlich unter 06232 3779. Das könnte Sie auch interessieren: Johannes Steiniger ist „Top 40 unter...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Das Wirtschaftsmagazin "Capital" hat Johannes Steiniger als "Top 40 unter 40" in der Sparte Politik ausgezeichnet | Foto: Tobias Koch

"Capital" kürt Jungstars
Johannes Steiniger ist „Top 40 unter 40“

Speyer. Johannes Steiniger, direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, ist vom Wirtschaftsmagazin „Capital“ als „Top 40 unter 40“ im Jahr 2022 in der Sparte Politik ausgezeichnet worden. Johannes Steiniger erklärt: „Das ist eine sehr schöne Auszeichnung, über die ich mich sehr freue. Ich sehe das als eine Bestätigung meiner Arbeit im Deutschen Bundestag und als Vertreter meiner Region und der Menschen, die hier leben. Gerade im Austausch mit den anderen Geehrten...

Blaulicht
Die FDP kritisiert den CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger wegen der geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizisten. | Foto: Christian Jung

Kennzeichnungspflicht bei der Polizei
CDU-Politiker Ulli Hockenberger in der Kritik

Bruchsal/Bretten. Neben der FDP und der Jungen Union hat nun auch die Deutsche Polizeigewerkschaft massive Kritik an der geplanten Kennzeichnungspflicht der grün-schwarzen Landesregierung für Polizisten bei Großeinsätzen geäußert. „Die Tatsache, dass die CDU mit ihrer erwarteten Zustimmung zum Gesetzentwurf ihren Machterhalt in Baden-Württemberg über ihre Prinzipien stellt, ist nicht weiter verwunderlich. Es ist aber für den Landkreis Karlsruhe und Bruchsal am großen Standort der...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, 2022. | Foto: FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Kennzeichnungspflicht bei der Polizei
FDP verwundert über CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger

Bretten/Bruchsal. Zur Meldung, wonach am kommenden Dienstag (22.11.2022) ein Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten im grün-schwarzen Landeskabinett beschlossen werden soll, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung: „Mit ihrer Zustimmung zur Kennzeichnungspflicht verrät die CDU ohne interne und externe Diskussion ihren Markenkern der Inneren Sicherheit und lässt die Polizeibeamten auch in der Region Karlsruhe und am Standort der Bereitschaftspolizei in Bruchsal im Regen...

Lokales

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Geplante Güterbahntrasse Mannheim-Karlsruhe

Forderung nach sorgfältiger Planung und Verzicht auf neue Schneisen Die geplante Güterbahntrasse Mannheim-Karlsruhe wird mit ihren möglichen Trassenvarianten weiterhin heiß diskutiert. Der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr macht nun zusammen mit seinem Bundestagskollegen Nicolas Zippelius und dem Europaabgeordneten Daniel Caspary einige rote Linien zum Schutz der Kommunen und ihrer Bürger in seinem Wahlkreis deutlich. Daniel Caspary hatte sich mit einer entsprechenden Anfrage an Verkehrsminister...

Lokales

Vor-Ort-Sprechstunde Wahlkreisbüro Ettlingen – 19. November 2022

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Samstag, 19. November 2022 von 10.00 bis 12.00 Uhr eine Vor-Ort-Sprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können gerne im angegebenen Zeitraum in seinem Wahlkreisbüro in der Entengasse 12, 76275 Ettlingen vorbeischauen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. „Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern...

Lokales
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Die Finanzierungslücke des Bundes bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen muss geschlossen werden

Der Bund stellte für drei Jahre rund 1,5 Milliarden Euro aus Konjunkturmitteln zur Verfügung, damit Bund und Länder gemeinsam die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen vorantreiben. Das EfA-Prinzip („Einer für Alle“) hat sich hierbei besonders bewährt. Ende des Jahres endet die Förderung, obwohl ein großer Teil dieser Fördersumme noch nicht abgerufen werden konnte. Dennoch sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2023 nur noch 382 Millionen Euro vorgesehen. Der Beauftragte für...

Wirtschaft & Handel
Erneut sollen Filialen des Warenhauskonzerns Galeria Kaufhof Karstadt geschlossen werden | Foto: ps

Galeria Kaufhof Speyer
"Welche Häuser geschlossen werden, steht heute noch nicht fest"

Update: Die Abgeordneten Michael Wagner und Johannes Steiniger haben Antwort auf Ihr Schreiben an die Geschäftsführung von Galeria Karstadt Kaufhof erhalten. Die Antwort kommt aus der Pressestelle. Hier der Wortlaut: "Grundsätzlich gilt hinsichtlich der Frage des künftigen Filialnetzes: Welche Häuser geschlossen werden, steht heute noch nicht fest. Wir gehen zeitnah in Gespräche mit den Vermietern. Hier geht es neben der Miete selbst auch um weitere Fragen wie z. B. Flächennutzung, energetische...

Lokales
Bekanntes Gesicht - nicht nur in Speyer-West: Noah Claus (hier auf dem Berliner Platz) wechselte von der SPD zur CDU. | Foto: privat/Noah Claus

CDU Speyer: #StarkimTeam
Ex-Jusos-Chef jetzt Mitglied der CDU

Die Speyerer CDU begrüßt in ihren Reihen ein auf kommunalpolitischer Ebene bekanntes Gesicht: Noah Claus, unter anderem ehemaliger Vorsitzender der Jusos in Speyer und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Speyer, ist der CDU beigetreten. „Ich freue mich auf die Teamarbeit innerhalb der CDU, um unsere Stadt gemeinsam positiv weiter zu entwickeln. Meine Fähigkeiten, Erfahrungen und mein Engagement bringe ich in diese Arbeit gerne ein“, so der 23-Jährige. „Erneut stellen wir fest,...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Wirtschaft & Handel
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Änderung der Landesbauordnung wird zum Turbo für schnelles Internet

Ansgar Mayr, Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Bretten und Beauftragter für Digitalisierung der CDU-Fraktion macht sich seit Beginn seiner Amtszeit für die Schließung von Funklöchern stark. So ist Mayr regelmäßig mit Netzbetreibern im Gespräch, um den Netzaufbau voranzutreiben und bringt hier auch Meldungen aus der Bevölkerung zur Sprache, die ihm über Funklöcher berichten. Das Land Baden-Württemberg will nun die Landesbauordnung ändern, und damit den Ausbau des Mobilfunknetzes...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
(v. l. n. r.) German Guttenbacher, Konrad Milli, Helmut Fuhr, Jürgen Welker, Sabine Baumann, Peter Riedel | Foto: CDU Jockgrim

CDU Jockgrim
Helmut Fuhr für 65-jährige Mitgliedschaft geehrt

Jockgrim. Die Anwesenheit von Helmut Fuhr beim Grillfest der CDU Jockgrim wurde zum Anlass ihm persönlich genommen, ihm seine Ehrungsurkunde, Ehrennadel und ein Wurstpaket für seine 65-jährige Mitgliedschaft zu übergeben. Helmut Fuhr war von 1984 bis 1994 Erster Ortsbeigeordneter. Er war 10 Jahre Mitglied im Ortsgemeinderat, 20 Jahre Mitglied im Kreistag sowie 10 Jahre Mitglied im Kreisausschuss. Am 1998 erhielt Helmut Fuhr die Pirminius Plakette vom damaligen Bischof in Speyer Anton...

Lokales
Viel vorgenommen hat sich der neu gewählte Kreisvorstand der CDU Speyer, hier das Bild vom Kreisparteitag Anfang September. | Foto: CDU Speyer/Klaus Landry

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands
CDU Speyer: Ausbau der Kommunikation als Prio 1

Vor rund einem Monat bestimmten die Mitglieder der CDU Speyer im Naturfreundehaus Speyer den Kreisvorstand neu. Ein Generationenwechsel fand statt – und fast eine komplette Neuwahl des Teams. „Wir haben viel vor uns. Und auch schon damit begonnen“, bilanziert die neue Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist, dass wir unsere interne und externe Kommunikation inklusive der aktiven Präsenz in den sozialen Medien verbessern. Seit Jahren setzen wir die Themen im Stadtrat – dies zeigen die...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Blick auf den Rhein bei Wörth | Foto: Heike Schwitalla

Rhein-Konferenz der CDU
Staustufe mit Laufkraftwerk im Rhein bei Wörth

Rhein. Zu einer ersten Rhein-Konferenz trafen sich die umweltpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz am vergangenen Freitag.  Raimund Haser (BaWü), Dr. Ralf Nolten (NRW), Michael Ruhl (Hessen) und Gerd Schreiner (RLP) tauschten sich aus zum Thema „Handelsstrecke, Naherholungsstrom, Energiegewässer – der Rhein ist die zentrale Lebensader unseres Landes“. „Wir wollen den Rhein – in seiner vielfältigen Funktion –...

Wirtschaft & Handel
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Zu einer Wärmeversorgung der Zukunft im Land

Warmwasserproduktion und Heizung sind laut Umweltbundesamt die größten Energieverbraucher in privaten Haushalten. „Um die Abhängigkeit Deutschlands von Energielieferungen aus autoritären Staaten zu verringern und Klimaschutzziele erreichen zu können, sind neben Energieeffizienzmaßnahmen in der Industrie und dem Ausbau erneuerbarer Energien auch Maßnahmen im Gebäudesektor zentral“, so Ansgar Mayr, CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Bretten. „Rund drei Viertel der Gebäude in Deutschland stammt...

Lokales
5 Bilder

CDU Stadtverband Landstuhl
Stimmungsvoller Pfälzer Abend

Mit dem Angebot des traditionellen Pfälzer Abends hat der CDU-Stadtverband wieder ins Schwarze getroffen und für viele Menschen ein gemeinschaftsförderndes Ereignis angeboten. Zusammen mit seinen Stellvertretern Christopher Bretscher und Gerhard Malinowski, sowie dem 1. Stadtbeigeordneten und Vorstandsmitglied Sascha Rickart hieß Mattia De Fazio, Stadtverbandsvorsitzender der CDU Landstuhl, die zahlreichen Gäste herzlich willkommen. Für seine 50-jährige Mitgliedschaft wurde Eugen Schwamm, der...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

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