CDU

Beiträge zum Thema CDU

Wirtschaft & Handel

Wer viel misst, misst Mist.
CDU Pfinztal stellt fest : LUBW kommt mit Messdaten in Erklärungsnot!

„Messen wir so lange, bis wir weitere Fahrverbote verhängen können“, dies scheint gegenwärtig Motto des grünen Landesverkehrsministers und der LUBW, stellt der CDU Vorsitzende in Pfinztal, Frank Hörter fest. Der CDU Pfinztal war aufgefallen , dass durch das Corona bedingte geringere Verkehrsaufkommen die Messwerte der Karlsruher Straße von Feinstaub und Nox sogar noch angestiegen sind. Die LUBW hat die hohen Stickoxidwerte mit dem sonnigen Wetter zu erklären versucht. Schadstoffe würden...

Lokales
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Mitte) hatte bereits Mitte September 2019 zusammen mit dem FDP-Ortsvorsitzenden Kai Brumm (links) das Brettener Polizeirevier von Leiter Bernhard Brenner (zweiter von links) besucht. | Foto: Foto: TJ

Brief an baden-württembergische Landesregierung:
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert weiter Neubau des Brettener Polizeireviers

Bretten (zg). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) setzt sich weiter für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erhöht nun den Druck auf die baden-württembergische Landesregierung. In einem Brief an die für Baumaßnahmen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) schreibt der liberale Abgeordnete: „(…) in Ihrem Schreiben vom 17.10.2019 haben Sie mir mit zahlreichen Hintergründen mitgeteilt, dass Ihnen und Ihrem Hause die aktuelle,...

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 8.5.2020

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Freitag, 8.5.2020, erneut eine Telefonsprechstunde an. Da wegen der Corona-Situation viele vorgesehene Termine, etwa die regelmäßige Gesprächsreihe "Mit dem Ohr vor Ort" oder reguläre Sprechstunden, derzeit nicht durchgeführt werden können, werden diese Gesprächsmöglichkeiten durch Telefonsprechstunden ersetzt. Thomas Gebhart ist als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit aktuell in besonderer...

Lokales

Post Filiale in Berghausen soll zügig öffnen
Christine Neumann-Martin MdL erhält Antwort von Deutscher Post

„Die Postfiliale in Pfinztal-Berghausen soll schnellstmöglich öffnen“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL, dies habe ihr Martin Fichtner der regionaler Politikbeauftragter Baden-Württemberg heute zugesichert. Durch die lange Inaktivität der Örtlichkeit seien nach Auskunft von Fichtner im Hintergrund Prozesse nicht richtig oder nicht vollständig durchgelaufen, was zur Folge hatte, dass die Filiale nicht wie gewünscht einsatzbereit war. Die Post arbeite aber mit Hochdruck...

Lokales

Thomas Gebhart am Telefon
Sprechstunde am 28.4.2020 wird ausgeweitet

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 28.4.2020, erneut eine Telefonsprechstunde an. Da wegen der Corona-Situation viele vorgesehene Termine, etwa die regelmäßige Gesprächsreihe "Mit dem Ohr vor Ort" oder reguläre Sprechstunden, derzeit nicht durchgeführt werden können, werden diese Gesprächsmöglichkeiten durch Telefonsprechstunden ersetzt. Thomas Gebhart ist als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit aktuell in besonderer...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 22.4.2020, von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter www.thomas-gebhart.de/chat.

Lokales

CDU Pfinztal verwundert über Messergebnisse der Luftschadstoffe
Steigende Feinstaub-Werte trotz Ausgangsbeschränkung– Stickoxid gleichbleibend

Der Vorsitzende der CDU Pfinztal Frank Hörter zeigt sich sehr irritiert über die Messergebnisse der Schadstoffbelastungen. Die Verbrennungsmotoren können wohl nicht der Grund für die gemessenen Werte sein, so Hörter. Trotz Ausgangsbeschränkungen, die in Baden-Württemberg am 16. März in Kraft getreten sind, zeigt sich die Luftverschmutzung unverändert. Nach Angaben von Anwohnern die von, „viel weniger“ beziehungsweise „kaum noch Autos“ auf der Karlsruher Straße sprechen , treten die...

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde am 15.4.2020

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 15.04.2020 von 15 – 16 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation werden die Ohr-vor-Ort-Termine und die regulären Sprechstunden durch Telefon-Sprechstunden ersetzt. Interessenten können sich unter Tel. 06341/934623 melden. Im Falle, dass sich mehrere Anrufer gleichzeitig melden, werden diese zurückgerufen.

Lokales

Telefon-Sprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart am 27.03.2020

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden alle geplanten öffentlichen Termine des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart (CDU) für die nächste Zeit abgesagt. Gebhart wird alternativ am Freitag, 27.03.2020 von 16 – 17 Uhr eine telefonische Sprechstunde anbieten. Interessierte können sich zu diesem Zeitpunkt unter Tel. 06341 934623 melden.

Lokales

Telefon-Sprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart am 01.04.2020

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden alle geplanten öffentlichen Termine des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart (CDU) für die nächste Zeit abgesagt. Kontakte sollten, sofern nicht unbedingt erforderlich, reduziert werden. „Es geht darum, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dafür arbeiten wir mit enormen Hochdruck und mit ganzer Kraft. Es geht jetzt vor allem...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Lokales

Wegen Coron-Krise öffentliche Termine abgesagt
Telefon-Sprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden alle geplanten öffentlichen Termine des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart (CDU) für diese Woche abgesagt. Kontakte sollten, sofern nicht unbedingt erforderlich, reduziert werden. „Es geht darum, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dafür arbeiten wir mit enormen Hochdruck und mit ganzer Kraft. Es geht jetzt vor allem um...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 25.3.2020, von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter www.thomas-gebhart.de/chat.

Lokales

CDU Eschbach: Einladung zum Bürgergespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart

Am Dienstag, 31. März 2020, lädt die CDU Eschbach um 18.00 Uhr alle Interessierten zu einem Bürgergespräch mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart in das Pfarrheim in Eschbach ein. Gebhart wird zunächst zu aktuellen Themen aus Berlin informieren. Anschließend können die Teilnehmer in ungezwungener Atmosphäre ins Gespräch mit dem Abgeordneten kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Lokales

„Erst erwirtschaften, dann verteilen“
CDU Generalsekretär Paul Ziemiak bei der Kreis CDU

Die CDU müsse sich nach der Überzeugung ihres Generalsekretärs Paul Ziemiak von links wie rechts klar abgrenzen und sich auf ihr christliches Menschenbild konzentrieren, um erfolgreich zu sein. Beim Besuch der Kreis CDU fand der 34-Jährige auch kritische Worte an die Parteifreunde. Ziemiak ist nicht zufrieden mit seiner Partei, das ist klar. Die Welt sei im Umbruch, die Europäer hätten sich lange mit dem Brexit beschäftigt statt mit der Frage, wie sie leben wollen. „Das gleiche gilt für die...

Lokales

„Erst erwirtschaften, dann verteilen“
CDU Generalsekretär Paul Ziemiak bei der Kreis CDU

Die CDU müsse sich nach der Überzeugung ihres Generalsekretärs Paul Ziemiak von links wie rechts klar abgrenzen und sich auf ihr christliches Menschenbild konzentrieren, um erfolgreich zu sein. Beim Besuch der Kreis CDU fand der 34-Jährige auch kritische Worte an die Parteifreunde. Ziemiak ist nicht zufrieden mit seiner Partei, das ist klar. Die Welt sei im Umbruch, die Europäer hätten sich lange mit dem Brexit beschäftigt statt mit der Frage, wie sie leben wollen. „Das gleiche gilt für die...

Lokales

Machen statt meckern
Endlich Mülleimer am Bolzplatz – Stadt setzt Hinweis der CDU Speyer-Ost um

Wir können nicht die Welt retten – aber vor Ort in unserem Stadtteil das umsetzen, was wir mit unserer Vorstandsneuwahl im Oktober 2019 versprachen: Speyer-Ost sauberer zu machen! Umso mehr freuen wir uns, dass die Stadt auf dem von der CDU Speyer-Ost initiierten und 2017 eröffneten Bolzplatz hinter der Kita Mäuseburg nun endlich einen Mülleimer installiert hat. Damit setzte die Stadtverwaltung die entsprechenden Hinweise der CDU Speyer-Ost um, nachdem die Parteimitglieder hier jahrelang selbst...

Lokales
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Wunsch nach mehr Pragmatismus in der Klimapolitik
Bürgerenpfang der CDU Pfinztal zum Thema Verbrennungsmotor und Klimaschutz

Der Gastredner Thomas Koch, Professor am KIT, will bei sensiblen Themen wie Klimaschutz, CO2-Reduktion, Auto und Mobilität der Zukunft oder regenerative Energien den Wissenschaften mehr Gehör verleihen. Ein aufmerksames Publikum, das sich gegenüber Kochs Thesen sehr aufgeschlossen zeigte, fand der Wissenschaftler und Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen am KIT beim Bürgerempfang des Pfinztaler CDU-Gemeindeverbandes. „Was kann der Verbrennungsmotor für den Klimaschutz leisten?“, lautete die...

Lokales

„Was kann der Verbrennungsmotor für den Klimaschutz leisten?“
Einladung Bürgerempfang CDU Pfinztal am 26.2.2020 mit Prof. Dr. sc. techn. Thomas Koch

Herzliche Einladung an alle BürgerINNEN zum Bürgerempfang mit Prof. Dr. sc. techn. Thomas Koch Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) zum Thema „Was kann der Verbrennungsmotor für den Klimaschutz leisten?“ am Mittwoch, den 26 Februar 2020 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Pfinztal Söllingen, Hauptstr. 57 Nehmen Sie an diesem Abend die Gelegenheit wahr, mit Thomas Koch persönlich Ihre Anliegen und Anregungen zu erörtern. Die Landtagsabgeordnete Christine...

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Ralph Brinkhaus  Foto: H. Cloß

CDU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag besucht Landkreis
Ralph Brinkhaus fordert Neuausrichtungen der Politik

Kreis Kusel/Quirnbach. Seine Mitarbeiterin in Berlin, Carina Emser komme aus dem Landkreis Kusel. Und weil diese ihm immer von den Schönheiten der hiesigen Region berichte, habe er die Gelegenheit wahrgenommen, dem Landkreis einen Besuch abzustatten. Der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Sebastian Borger ging zunächst auf die Herausforderungen im Jahr 2020 ein, die sich der Region stellen. Dazu zählte er die Vorbereitungen auf die Landtagswahl 2021und die Kandidaten-Nominierung. Zu weiteren Aufgaben...

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Michael Wagner (CDU) im Landtag | Foto: ps

Girls' and Boys' Day 2020
Ein Blick hinter die Kulissen – Girls‘ and Boys' Day bei der CDU Rheinland-Pfalz

Speyer. Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus dem Wahlkreis Speyer nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys' Day“ am Donnerstag, 26. März, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Der Wahlkreis Speyer umfasst neben der kreisfreien Stadt Speyer die verbandsfreie Stadt Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen. Der Tag startet in der Helmut Kohl-Landesgeschäftsstelle mit einer...

Wirtschaft & Handel
Friedrich Merz | Foto: Jens Schicke

Beim Kurpfälzer Frühschoppen
Friedrich Merz auf dem Mannheimer Maimarkt

Mannheim. Der CDU-Politker Friedrich Merz wird beim Kurpfälzer Frühschoppen auf dem Mannheimer Maimarkt eine Rede halten. „Deutschland 2030 – eine Agenda für die Fleißigen" ist sein Thema bei der Mittelstands-Kundgebung am Sonntag, 3. Mai, um 10.30 Uhr im Festzelt.  Merz gilt als einer der profiliertesten Politiker der CDU. Der Wirtschafts- und Finanzexperte wird er von vielen als möglicher Kanzlerkandidat gesehen – Umfragen bescheinigen ihm auch in der Bevölkerung großen Rückhalt.Mit 17 begann...

Lokales
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Lösung vom Landesverkehrsminister erwartet
CDU kritisiert Misere des ÖPNV

„Wenn wir wollen, dass mehr Menschen im Land die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, dann sind Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit entscheidend“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Ettlingen, Christine Neumann-Martin. Seit dem Betreiberwechsel im Juni 2019 und dem Fahrplanwechsel der KVV erlebten die Nutzer das Gegenteil: „Immer noch jeden Tag erreichen mich Beschwerden von Fahrgästen nicht nur aus Pfinztal, die auf die Bahn angewiesen sind“, ergänzt Frank Hörter, Pfinztaler...

Lokales
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Abgeordnete Christine Neumann-Martin MdL mit 60 Prozent wieder als Kandidatin im Wahlkreis Ettlingen nominiert.
Auch Zweitkandidat Frank Hörter aus Pfinztal mit 93 Prozent wieder bestätigt.

Der Saal im Kurhaus Waldbronn war komplett gefüllt. 254 stimmberechtigte CDU-Mitglieder aus dem Wahlkreis 31 waren gekommen, darunter zahlreiche Mitglieder der CDU Pfinztal, um zu entscheiden, wer bei der nächsten Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Ettlingen für die CDU ins Rennen geht. In einer ebenso brillanten wie emotionalen Rede erreichte Christine Neumann-Martin die Herzen der Stimmberechtigten mehrheitlich und erntete dafür langanhaltenden Beifall. In ihrer Rede setzte die Abgeordnete ihre...

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