Demokratie

Am vergangenen Samstag fand unter Pandemiebedingungen der Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 120 Mitglieder konnte Kreisvorsitzender Christian Holzer in der Waldseehalle in Forst begrüßen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Waghäusel Walter Heiler und Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan. Außerdem zu Gast war Karlsruhes SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Parsa Marvi. Die Kreis-SPD ging mit dem Kreisparteitag einen...

Vanessa Schulz wird als Siegerin des von der Partei „Die PARTEI Karlsruhe“ ausgerufenen Oberbürgermeisterinnencastings, Kandidatin für die am 6. Dezember 2020 in Karlsruhe stattfindende Oberbürgermeisterwahl. „Wir erklären uns gerne dazu bereit, auch in Karlsruhe wieder die Demokratie einzuführen.“, begründet Schulz ihre Kandidatur. Es sei schließlich erst dann eine Wahl, wenn man auch Wahlmöglichkeiten zwischen mindestens zwei Kandidaten habe. „Und neben Herrn Mentrup hat namentlich bisher...

Baden. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik fällt der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, der 23. Mai, in eine Zeit, in der zentrale Grundrechte zur Eindämmung einer Pandemie eingeschränkt worden sind. Das Landesnetzwerk Politische Bildung Baden-Württemberg nimmt diese außergewöhnliche Situation vor dem 71. Geburtstag des Grundgesetzes an diesem Samstag zum Anlass für eine Erklärung. Diese bekennt sich zu den Grundrechten und wirbt zugleich für eine verantwortungsbewusste...

Engagement für Kommunalpolitik ist sicher keine Selbstverständlichkeit. Geeignete Kandidaten für Rathäuser in kleineren Städten zu finden, die sich für ein mittleres Gehalt eine solche Verantwortung antun, um in Zeiten leerer Kassen eine Verwaltung zu leiten, wird auch immer schwerer. Da ist es wenig förderlich, wenn unter dem Mantel der Satire „Die Partei“ in Bad Herrenalb ein Dutzend Bewerber ins Rennen schickt. Mögen Plakate in manchem Bundestags-, Europa- oder Landtagswahlkampf für...