Doris Ahnen

Frankenthal. Ein historischer Schuldenschnitt für Frankenthal und weitere Kommunen. Diesen Förderbescheid überreichte Doris Ahnen Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer. „Es ist ein guter Tag für die Stadt Frankenthal. Eine Schuldenübernahme in dieser Höhe - 63 Prozent der anrechnungsfähigen Liquiditätsschulden - ist eine große Entlastung und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer auskömmlichen Finanzierung. Trotz aller Freude sind wir uns bewusst, dass bei der Stadt Frankenthal aktuell eine...

Steinweiler / Neupotz. Wohnraum ist auch in der Südpfalz knapp - und wenn es um bezahlbare Wohnungen geht, ist die Suche manchmal über Jahre hinweg erfolglos. Die Marschrichtung ist klar. Es muss mehr erschwinglicher Wohnraum her. Aus diesem Grund unterstützt das Land Rheinland-Pfalz zwei Neubauprojekte im Landkreis Germersheim, die am Montag, 11. März, ihre Förderbescheide bekamen. „Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist nicht nur in den Städten, sondern auch in kleineren Ortsgemeinden ein...

Mainz. Die Landesregierung habe ihre Gemeinden im Zug der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes per Heraufsetzung der Nivellierungssätze zu Steuererhöhungen gezwungen, prangert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz an. In der Folge hätten 80 Prozent der Kommunen ihre Steuern angehoben, laut nun vorliegenden Zahlen. Der Bund der Steuerzahler (Berlin) spreche von einem Steuererhöhung-Tsunami. Sowohl das Finanz- als auch das Innenministerium von...

Wörth. Ein guter Tag für Wörth, ein guter Tag für den sozialen Wohnungsbau im Landkreis Germersheim. Im Rahmen des Bauvorhabens Keltenstraße 11 der Wohnbau Wörth fördert das Land Rheinland-Pfalz den Neubau von 24 Wohnungen mit einem Darlehen in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro und einem Zuschuss  von knapp 1,1 Millionen Euro. Die geförderten Wohnungen sind für die Dauer von bis zu 25 Jahren zweck- und mietgebunden. Die Wohnungen sind zum Teil barrierefrei und rollstuhlgerecht und  kommen zu...

Landau. Förderbescheide für 9,5 Millionen Euro Darlehen und über 2,7 Millionen Euro Tilgungszuschüsse überreichte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen in Landau. Das Land Rheinland-Pfalz fördert über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) insgesamt 70 bezahlbare Wohnungen, die in Zusammenhang mit zwei Projekten in Landau entstehen werden. Gemeinsam mit ISB-Vorstandssprecher Ulrich Dexheimer und Oberbürgermeister Thomas Hirsch war Ministerin Ahnen an den beiden nur 900 Meter...

Landau. Rahmen der Bauvorhaben im Komplex „Le Jardin – Wohnen am Kasernengarten“ in Landau fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau von 24 Mietwohnungen und den Ersterwerb von 35 Wohnungen mit Darlehen in Höhe von knapp 7,9 Millionen Euro und Tilgungszuschüssen in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Die geförderten Wohnungen sind für die Dauer von bis zu 20 Jahren zweckgebunden. Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreicht am...

Speyer. Eine breite Mehrheit des rheinland-pfälzischen Landtags hat einen entscheidenden Schritt getan, um die drückende Schuldenlast von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz abzubauen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP stellten diese Woche zusammen mit den Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler einen gemeinsamen Entwurf für eine Verfassungsänderung vor. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) begrüßt die jetzt auf den Weg gebrachte Lösung zur...

Rheinland-Pfalz. Die Unwetter in den letzten Tagen haben insbesondere im Norden von Rheinland-Pfalz zu beträchtlichen Schäden geführt. Hilfen für die Betroffenen sind auch in Form von steuerlichen Entlastungen möglich, wie Finanzministerin Doris Ahnen am 16. Juli in Mainz mitteilte. „Wir lassen die von der Katastrophe betroffenen Bürgerinnen und Bürger in dieser Ausnahmesituation nicht alleine. Bei vielen Steuerpflichtigen wird die Beseitigung der Schäden zu erheblichen finanziellen Belastungen...

Rheinland-Pfalz. Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, so die Regierungschefin....

Bad Dürkheim. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur neuen Therme in Bad Dürkheim wurde am vergangenen Mittwoch erreicht: in Vertretung der kurzfristig verhinderten rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen überreichte Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg den Zuwendungsbescheid des Landes Rheinland-Pfalz über 11,08 Millionen Euro an Bürgermeister Christoph Glogger. „Herzlich Willkommen zu diesem bewegenden Moment“, begrüßte der Bürgermeister den Staatssekretär und die anwesenden...

Speyer. Wer hin und wieder Post vom Finanzamt bekommt, der kennt das Problem: Man spricht fließend Deutsch, versteht aber dennoch nicht, was das Amt von einem will. Damit ist vielleicht bald Schluss. „Eine moderne, leistungsstarke und serviceorientierte Verwaltung zeichnet sich auch durch eine klare Sprache und einfache Kommunikation aus", sagt Finanzministerin Doris Ahnen. Bereits im Jahr 2019 habe man gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium, den Finanzministerien aller Länder und dem...

Ludwigshafen. Im Jahr 2020 wurden mit der sozialen Wohnraumförderung des Landes in Ludwigshafen 217 bezahlbare Mietwohnungen mit einem Zuschuss- und Kreditvolumen von 24,2 Millionen Euro gefördert. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis, das klar die Erfolge der Programmverbesserungen und der Kooperationsvereinbarung, die wir mit der Stadt geschlossen haben, zeigt“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Insgesamt wurde in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 mit über 337 Millionen Euro...

Pfalz. Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, den durch die Corona-Krise in eine finanziell angespannte Situation geratenen Kommunen in Rheinland-Pfalz mit insgesamt 700 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Die 700 Millionen Euro umfassen die bereits ausgezahlten 100 Millionen Euro Soforthilfe zur Bewältigung der Corona-Krise, den Verstetigungsmechanismus des kommunalen Finanzausgleichs sowie eine einmalige finanzielle Leistung zur Abmilderung von Steuerausfällen. Parallel hat...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Speyer. Mit einem Darlehen von über zwei Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) den Neubau von 20 Mietwohnungen in der Petronia-Steiner-Straße in Speyer. Da die Förderung einen Tilgungszuschuss von rund 420.000 Euro beinhaltet, muss das Darlehen nicht komplett zurückgezahlt werden. Insgesamt entstehen im Rahmen des Bauvorhabens des Gemeinnützigen Siedlungswerkes Speyer 59 Wohnungen. Die rheinland-pfälzische Finanz- und...

Von Frank Schäfer Landstuhl. Die Polizeiinspektion in Landstuhl bekommt ein neues Dienstgebäude. Zum Beginn der Bauphase fand am vergangenen Donnerstag auf dem Baugelände in der Bahnstraße 54 ein symbolischer Spatenstich statt. Neben Landesfinanzministerin Doris Ahnen und Landesinnenminister Roger Lewentz waren auch der Polizeipräsident des Präsidiums Westpfalz, Michael Denne, Stadtbürgermeister Ralf Hersina und Niederlassungsleiter Norbert Höbel vom Landesbetrieb Liegenschafts- und...

Speyer. Bezahlbarer Wohnraum ist knapp – daher erhält die Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG (GBS) ein Darlehen in Höhe einer knappen Million Euro, welches aufgrund eines Tilgungszuschusses von rund 200.000 Euro nicht komplett zurückgezahlt werden muss. Im Gegenzug sind die zehn geförderten Wohnungen, welche neben zwanzig weiteren Wohnungen am Priesterseminar entstehen, für mindestens 15 Jahre zweckgebunden. Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit Ulrich...

Schifferstadt. Attraktiver bezahlbarer Wohnraum ist knapp – daher fördert das Land Rheinland-Pfalz einen Ersatzneubau des Kreiswohnungsverbandes Rhein-Pfalz in Schifferstadt über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB).Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit Corden Brendel, Leiter des Bereichs Wohnraumförderung der ISB, einen Förderbescheid über ein Darlehen in Höhe von knapp 1,6 Millionen Euro an den Vorsitzenden des Verbandsausschusses, Reinhard Roos...