Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe

Antisemitismus als Thema am Runden Tisch
Der Umgang mit Antisemitismus muss auf die Agenda

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" setzt sich dafür ein, dass der Runde Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung um das Themenfeld Antisemitismus erweitert wird. In einem Ergänzungsantrag an den Karlsruher Gemeinderat forderte die Fraktion, dass Antisemitismus als eigenständiges Thema in den Beratungen des Runden Tisches behandelt wird. Die Stadtverwaltung nahm den Vorschlag in den Bericht zum Runden Tisch wohlwollend auf. Antisemitismus kann als...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion

Was passiert in der Karlsruher Politik?
Eine neue Gemeinderatsinfo ist erschienen

In der neuen Gemeinderatsinfo der Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe gibt es Einblicke in die Arbeit der Karlsruher Kommunalpoltik. Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) und Stadtrat Jürgen Wenzel (Freie Wähler) setzen sich für eine bürgernahe Politik und einen soliden Finanzhaushalt in Karlsruhe ein. Darüber wird auch mit Oberbürgermeister Frank Mentrup im Podcast gesprochen. Denn in diesem Herbst geht es im...

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Foto: Verbund des Kulturrings Karlsruhe
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OFFENER BRIEF
Kultureinrichtungen in Karlsruhe in ihrer Existenz bedroht

🔥OFFENER BRIEF🔥 Zu den angekündigten Kürzungen der Zuschüsse der Kultureinrichtungen in Karlsruhe hat  gemeinsam  Verbund des Kulturrings Karlsruhe einen offenen Brief verfasst: „Wir alle sind mit den angekündigten Kürzungen, die für uns existenzbedrohend sind, nicht einverstanden. Unsere Einrichtungen bieten seit Jahrzehnten ein engagiertes, vielfältiges Kulturprogramm. Wir stellen uns der gesellschaftlichen Verantwortung, tragen zu Inklusion, Teilhabe und Bildung bei und sind Impulsgeber für...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe

Freie Wähler | FÜR Karlsruhe fragen an
Wie grün ist Karlsruhe?

Eine Umfrage von 2022 ergab ein klares Stimmungsbild: Viele Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Beschattung im Stadtgebiet. Bäume spielen dabei eine entscheidende Rolle, denn sie tragen maßgeblich zur Beschattung und Abkühlung an Hitzetagen bei. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat nun eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Aufschluss über die Entwicklung von Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie 2013 zu...

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Aufnahme von 2011: Gut zu erkennen ist die Planung der unterirdischen Haltestelle - und die oberirdische Haltestelle, an die eine Stadtbahn in Doppeltraktion locker passt. | Foto: Archiv www.jowapress.de
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Kommentierte Betrachtung des Europaplatzes
Eine gewollte Planung in Karlsruhe?

Karlsruhe. In der aktuellen Sitzung des gemeinderätliche Hauptausschuss geht es unter anderem um das Thema „Weiterentwicklung Karlstraße“ - und danach geht es in den Gemeinderat. Ob Weiterentwicklung der Planung auf den Ergebnissen des Reallabors oder Umwidmung der nördlichen Karlstraße in eine verkehrsberuhigte Zone: Zu hinterfragen ist bei diesem Thema, warum die oberirdische Haltestelle am Europaplatz überhaupt verlegt werden soll? Millionen Euro wurden hier sprichwörtlich schon verbuddelt,...

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Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Gespräch mit Micha Schlittenhardt (Freie Wähler | FÜR Karlsruhe). | Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Dr. Frank Mentrup im Podcast
„Herr Oberbürgermeister, wie entsteht Vertrauen?“

Herzlich willkommen zu einer neuen Podcast-Folge "Die Lage in Karlsruhe" von der Fraktionsgemeinschaft aus Freie Wähler und FÜR Karlsruhe. In der heutigen Folge spricht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt mit dem Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der seine Erfahrungen und Einsichten zur Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, zur Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie zum Umgang mit unterschiedlichen Meinungen und Perspektiven in der Verwaltung teilt. Dr. Frank...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Neuer Ort für die Stadtpolitik
Der Gemeinderat in die Lammstraße

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, die Unterbringung des Sitzungssaals für den Gemeinderat sowie der Abteilung Ratsangelegenheiten in der Lammstraße zu prüfen. Der Antrag beinhaltet auch die Option, den Saal für Empfänge des Gemeinderats, Pressekonferenzen der Fraktionen und des Presse- und Informationsamts zu nutzen. Die Fraktionsgemeinschaft sieht in der Anbindung der Lammstraße an das Haus der Fraktionen in...

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Foto: Jason Blackeye

Nachhaltiger Energieträger für Industrie
Wasserstoff als Zukunftsträger

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt auf Wasserstoff als Zukunftsträger für Industrie und Gewerbe. Der Antrag an die Stadtverwaltung sieht vor, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Karlsruhe mögliche Standorte für ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss prüft und die Ergebnisse dem Gemeinderat präsentiert. Ziel ist es, ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss zu erschließen und an das geplante Wasserstoffnetz...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Kulturamt bezieht Stellung
Kultur in Karlsruhe kürzen?

Herzlich willkommen zur neuesten Episode des Podcast „Die Lage in Karlsruhe“ der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe! In der heutigen Folge "Kultur kürzen?" beschäftigen wir uns mit den Budgetkürzungen im Kulturbereich, sowie die Zukunft der Kultur in Karlsruhe. Stadträtin Petra Lorenz hat sich dazu mit Kulturamtsleiterin Dominika Szope unterhalten - der "Queen of Culture". Bereits vor Szopes Amtszeit wurden dem Kulturamt eine halbe Million Euro gekürzt und auch weitere...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Neue Ideen für Klima und Verkehr
Einblicke in den Karlsruher Gemeinderat

Eine neue Gemeinderatsinfo der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe ist im Juni erschienen. Unter dem Titel „Karlsruhe kann es besser!“ geben die Stadträte Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) einen Einblick in ihre Arbeit im Karlsruher Gemeinderat. Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach spricht zu Beginn des Heftes über den Zustand der Karlsruher Wirtschaft und was die Verkleinerung von Galeria...

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Zoodirektor Dr. Reinschmidt mit Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt | Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe
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Hinter den Kulissen des Zoos Karlsruhe: Eine Reise in die Welt der bedrohten Tierarten

Herzlich willkommen zu dem zweiten Videospecial der Karlsruher Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe im Karlsruher Zoo. Gemeinsam mit Zoodirektor Dr. Reinschmidt geht es durch die Elefantenanlage sowie am Gehege des Eisbärs und der Seelöwen vorbei. Eine Umfrage zeigt, dass 82% der Deutschen Zoos gerne besuchen, während nur 12% die Zootierhaltung ablehnen. So ist der Karlsruher Zoo die am meisten besuchte Einrichtung in Karlsruhe und zieht Menschen aller Alters- und...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe

Karlsruher Haushalt
2025: 1 Milliarde Euro Schulden

Oberbürgermeister Frank Mentrup und erste Bürgermeistern Gabriele Luczak-Schwarz haben am 25. Juli den neuen Haushalt für die Jahre 2024/25 vorgestellt. Der vorgestelle Doppelhaushalt steht ganz im Schatten der erdrückenden Schulden, die besonders seit 2020 angestiegen sind und 2025 eine Milliarde Euro und 2028 1,5 Milliarden Euro betragen werden. Während Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede über das Gesamtbild der Stadt sprach, setzte Luczak-Schwarz, dessen Dezernat zuständig für Finanzen...

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Foto: Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft
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Freie Wähler und FÜR Karlsruhe sind zu Besuch
Hinter den Kulissen des Karlsruher Zoos

In einem neuen Videospecial "Hinter die Kulissen des Karlsruher Zoo" der Freien Wähler und FÜR Karlsuhe Gemeinderatsfraktion besucht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt den Karlsruher Zoo, begleitet von Zoodirektor Dr. Reinschmidt und bekommt einen Einblick hinter die Kulissen, den Artenschutz und die -Geschichten hinter den Tieren, während man sich durch die neueröffnete Afrikasavanne bewegt. Außerdem erfährt man, warum der älteste Bewohner des Zoos, Benni, der Schimpanse, eine ganz...

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Foto: Carlos Felipe Vericat Sanz / unsplash.com

Meinung von Friedemann Kalmbach
„Oben-Ohne“ in Karlsruhes Freibädern

Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe spricht sich gegen das „Oben-Ohne-Schwimmen“ in Karlsruhe aus. Die Linken-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat forderte, dass jede Person unabhängig des Geschlechts, ihre Kleiderwahl in den Bädern ungehindert treffen kann. Diese Forderung wurde nun im Bäderausschuss des Gemeinderats beschlossen – trotz der Bedenken der Bäderbetriebe und des Kinderbüros bezüglich des Jugendschutzes. Stadtrat Kalmbach sieht die Entscheidung ebenfalls...

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Stadträtin Petra Lorenz mit Unternehmer Bernd Gnann | Foto: Freie Wähler und FÜR Karlsruhe
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Bernd Gnann im Podcastgespräch
„Mein Theater bekommt die wenigsten Zuschüsse und hat den meisten Erfolg.“

Im 35. Podcast der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft trifft Stadträtin Petra Lorenz den Chef des renommierten Karlsruher Kammertheaters Bernd Gnann. Bekannt wurde er durch seine vielfältigen Tätigkeiten als Unternehmer in Gastronomie, Kunst und Kultur: „Ich bin vor 14 Jahren nach Karlsruhe gekommen, um das Kammertheater zu übernehmen. Es hat sich dann so entwickelt, dass viele Unternehmen auf mich zugekommen sind und gefragt haben, wie ich es geschafft habe, die...

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Otto-Dullenkopf-Park
Otto-Dullenkopf-Park muss Erholungsstätte bleiben

SPD fordert Überprüfung der geplanten Maßnahmen „Die Stadt Karlsruhe und der KVV arbeiten stetig daran, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Uns ist es besonders wichtig, dass wir diesen immer weiter ausbauen, erweitern und attraktiv gestalten. Wichtig ist aber auch, dass die Stadt in Balance bleibt: Wir brauchen attraktive Grünflächen und einen guten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Das kann parallel funktionieren, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt,“ so Yvette Melchien,...

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Freie Wähler und FÜR Karlsruhe stellen Anfrage
Wie viele Bäume wurden in Karlsruhe gefällt?

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Informationen über Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie im Jahr 2013 zu erhalten. Die Beantwortung dieser Fragen wird dabei helfen, einen besseren Einblick in die Baumfällungen und die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Baumbestandes in Karlsruhe zu erhalten. "Klimaanpassung ist ein...

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Freie Wähler und FÜR Karlsruhe stellen Antrag
Karlsruhe als klimafreundliche "Schwammstadt"?

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" stellt eine Anfrage zum Thema "Karlsruhe als Schwammstadt". Die Umsetzung des Prinzips einer Schwammstadt ist ein wichtiger Schritt, um die Stadt klimaresistenter zu machen und den Druck auf natürliche Wasserressourcen zu verringern. Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt Karlsruhe konkrete Projekte und Initiativen umsetzt, um das Prinzip einer Schwammstadt zu verwirklichen. Die Anfrage soll dazu dienen, den...

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unsplash.com / Robert Ruggiero

Freie Wähler und FÜR Karlsruhe stellen Antrag
Eine bessere Beschilderung für Karlsruhe

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, der eine bessere Beschilderung für den Tourismus in der Innenstadt fordert. In Zusammenarbeit mit der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH soll ein Konzept erarbeitet werden, das Wegweiser auf dem Marktplatz und wichtigen Kreuzungen errichtet, um auf die Highlights der Stadt hinzuweisen und die Fußwege mit Meterangabe kenntlich zu machen....

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Medienbus
Medienzugang gewährleisten

Kostengegenüberstellung von Stadtteilbibliotheken und Medienbus „Die vergangene IQB Studie legte dar, wovor Elternverbände monatelang gewarnt haben: Während der Corona-Pandemie entstanden bei Schüler*innen Lernrückstände und insgesamt Leistungsabfälle. Zum Ende der vierten Klasse haben die Defizite in allen ausgewerteten Bereichen im Vergleich zum Jahr 2016 zwischen 6 und 8 Prozent zugenommen. Diesem Trend muss vor allem in den Schulen entgegengewirkt werden. Aber auch wir als Kommune müssen...

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Deutschlandticket
“Kleine Revolution in der Verkehrspolitik”

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Deutschlandticket Das neue Deutschlandticket soll bundesweit zum 1. Mai 2023 erhältlich sein. Für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (SPD) und die Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion ist es schon jetzt ein Meilenstein in der Verkehrspolitik. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket verabschiedet. Damit ist eine der wichtigsten Hürden dafür genommen, dass das bundesweit gültige Verkehrsticket schon ab dem 1. Mai 2023...

Lokales

Hitzeaktionsplan
Hitzeaktionsplan nimmt endlich Fahrt auf

SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen in unserer Stadt ein zunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen“, merkt Anton Huber, Sprecher für Umwelt- und Gesundheitspolitik der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion, an. „Deshalb fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion seit vielen Jahren, dass für Karlsruhe ein sogenannter...

Lokales

Dreifeld-Sporthalle
SSC Karlsruhe e.V. braucht eine Sporthalle

SPD-Fraktion bittet das Rathaus um den Sachstand der Planung für die Dreifeld-Sporthalle „Der Sport- und Schwimmclub (SSC) bietet ein breites Angebot verschiedener Sportarten für Karlsruherinnen und Karlsruher an. Ein so großer Verein, getragen von vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, muss von der Stadtverwaltung unterstützt werden“, so Irene Moser, sportpolitische Sprecherin der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion. „Im Jahr 2019 haben wir, also der Gemeinderat, beschlossen, die...

Lokales

Reinigungskräfte
Sauberkeit in städtischen Gebäuden erhöhen

Gute Arbeit unter guten Bedingungen „Sauberkeit ist wichtig. Städtische Gebäude müssen in einem guten Zustand sein: sauber, einladend und hygienisch einwandfrei“, so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Reinigungskräfte machen eine wichtige Arbeit und diese muss unter guten Bedingungen erfolgen“, so Melchien weiter. Es käme vor, dass der Fraktion durch Bürger*innen von schlecht geputzten Räumen in städtischen Einrichtungen, gerade auch in besonders sensiblen Bereichen wie...

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