Gemeinderatssitzung

Gleisweiler. Ortsbürgermeister Thorsten Rothgerber konnte zu der 24. Sitzung in dieser Legislaturperiode in Gleisweiler alle Ratsmitglieder begrüßen. Ausgaben und Zuschüsse für GleisweilerKämmerer Günter Lindenkreuz erläuterte den Doppelhaushalt 2022/ 23. Hervorzuheben sind die Investitionen in die Sanierung des Rathauses in Höhe von rund 250.000 Euro. Hier bekommt die Gemeinde einen Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 96.000 Euro. Weitere Investitionen sind der Glockenturm in Höhe...

Eine Woche nach den Beratungen über den Karlsruher Doppelhaushalt kam der Gemeinderat am Dienstag zusammen, um über den Haushaltsplan für die nächste zwei Jahre abzustimmen. "Uns fällt es heute nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen.“, sagt Stadträtin Petra Lorenz, „aber wir als Fraktion legen bei all unseren Überlegungen das Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger, denn sie haben uns ja schließlich gewählt. Noch nie musste man so viel Geld für alltägliche Dinge ausgeben. Viele Menschen...

In einem Ergänzungsantrag zum Klimaaktionsplan fordert die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe sicherere Kommunikationswege beim Bevölkerungsschutz. Dabei beantragen sie unter anderem die Einbindung von Warnsystemen in die städtische App digital@KA sowie auf der Webseite der Stadt Karlsruhe. Auch werden Informationen zur Abdeckung der Stadtteile mit Warnsirenen für die Bevölkerung gefordert. "Die Flutkatastrophe in mehreren Bundesländern führt in erschreckender Weise vor...

Haßloch. Bei seiner Sitzung Ende März hat der Gemeinderat die Voraussetzung für Bild- und Tonaufnahmen aus dem Rat sowie deren Übertragung geschaffen. Die Hauptsatzung der Gemeinde wurde entsprechend geändert. Die Gemeinderatssitzung am 7. Juli 2021 soll nun erstmals durch das Studio Haßloch des OK Weinstraße live übertragen werden. Die Sitzung kann somit bequem von zu Hause aus vor dem Fernseher oder auch online über die Seite des Offenen Kanals www.ok-weinstrasse.de verfolgt werden....

Ich möchte etwas loswerden: Ich bin beeindruckt und wirklich positiv überrascht, wie wertvoll dieses Format der Einwohnerversammlung für uns Böhl-Iggelheimer:innen ist. Keine Protokolle, Flyer oder Ablagesysteme können den persönlichen Dialog bei so einem wichtigen Thema ersetzen. Herzlichen Dank an Herrn Bürgermeister Christ und sein Team aus der Gemeindeverwaltung, dass Sie den Anträgen gefolgt sind und zu der Einwohnerversammlung eingeladen haben. Mehr als 400 Interessierte und um 20.30 Uhr...

Aus formellen Gründen musste die Sitzung vom 09.02.2021 wiederholt werden. Die Tagesordnung für den 17.02.2021 wurde um einen Tagesordnungspunkt zu einem Antrag der Fraktion der Grünen ergänzt. Dieser wurde in den Bauausschuss verwiesen. In Rheinland-Pfalz müssen ab dem Jahr 2024 wiederkehrende Beiträge für Straßenbaumaßnahmen eingeführt werden. Der Gemeinderat hat den Grundsatzbeschluss gefasst, dies bereits ab dem Jahr 2021 einzuführen. Die Verwaltung der Verbandsgemeinde wird dazu in...

Alsenz. Bei der ersten offiziellen "Hybrid-Sitzung" des Gemeinderates unter Leitung von Ortsbürgermeisterin Karin Wänke wurde mit roten, gelben und grünen Karten abgestimmt. Alles verlief bestens,  so die Ortsbürgermeisterin und auch alle 16 Ratsmitglieder nahmen ausnahmslos an der Sitzung teil. Selbst fünf Zuhörer aus der Gemeinde interessierten sich "übers Netz" über die einzelnen Tagesordnungspunkte und den Verlauf dieser ersten digitalen Gemeinderatssitzung. Einvernehmen zu Bauanträgen...

Am 8. Februar 2021 beschloss der Graben-Neudorfer Gemeinderat die Änderung der Hauptsatzung. Dadurch ist es zukünftig möglich Gemeinderatssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse per Videokonferenz abzuhalten. Mit diesem Beschluss wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass sowohl der Gemeinderat als auch die Gemeindeverwaltung im Falle von außergewöhnlichen Notsituationen wie einem steigendem Pandemiegeschehen handlungsfähig bleiben – auch ohne physische Treffen. Grundlage ist der Beschluss der...

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...

Philippsburg. Bereits knapp ein Jahr nach der Kommunalwahl hat sich die zweite personelle Veränderung für die Amtsperiode 2019 bis 2024 im Gemeinderat der Stadt Philippsburg vollzogen. Wolfgang Steiner (61), Stadtrat der CDU und – zusammen mit SPD-Kollege Peter Haake – der dienstälteste Kommunalpolitiker, hatte der Verwaltung schriftlich mitgeteilt, dass er nach 26 vollen Jahren aus dem Gremium ausscheiden möchte, wie dies die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg erlaubt. Bürgermeister Stefan...

Zum ersten Mal tagte der Karlsdorf-Neutharder Gemeinderat jetzt wieder öffentlich, nachdem die vorherige Sitzung noch im sogenannten Umlaufverfahren abgewickelt wurde. Ein wohltuendes Stück Normalität in unruhigen Zeiten kehrt somit in die Gemeinde zurück, indem die Kommunalpolitik nun auch wieder sichtbar und erlebbar nach außen ihre Arbeit fortsetzen kann. Für diese und künftige Sitzungen gelten jeweils besondere hygienische Vorsichtsmaßnahmen. So tagt das Gremium mit großen...

Göllheim. Die für Montag,  23. März, 18.30 Uhr, geplante öffentliche und nichtöffentliche siebte Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Göllheim in der Legislaturperiode 2019/2024, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Straße 1-3, findet nicht statt. ps

Hambrücken. Am Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Der Gemeinderat beschließt dabei über den Haushaltsplan für das Jahr 2020 und die Fraktionen halten die Haushaltsreden. Des Weiteren beschließt das Gremium über den Beitritt der Gemeinde Hambrücken zum gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal und berät über die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den Umbau der Bushaltestelle in der Ortsmitte im Zuge...

Waghäusel. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplans 2020 steht am Montag, 27. Januar, ab 19 Uhr im Mittelpunkt der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderat im Großen Saal des Rathauses. Vorgestellt wird zudem der Hiebs- und Kulturplan 2020 sowie die Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis. Eine Änderung des Bebauungsplans „Gass“ steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Übernahme der Aufgaben der Jagdgenossenschaft durch den Gemeinderat und der...

Ludwigshafen. „Nord, Süd? Oben, unten?“ mit dieser Fragestellung lädt die Stadtverwaltung Interessierte ein, am Donnerstag, 12. Dezember, 15 bis 19 Uhr, in der Rhein-Galerie mit Mitgliedern des Stadtvorstandes und Expert*innen aus der Verwaltung zu den Hochstraßen ins Gespräch zu kommen. Erstmals wird an diesem Tag ein Bürgerdialog als Info-Markt angeboten. Vorträge, Themeninseln und persönliche Gespräche Einmal die Stunde ist die Bühne im Zentrum der Rhein-Galerie Anlaufstelle. Dort können...

Ubstadt-Weiher. Eine umfangreiche Tagesordnung erwartete den neuen Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der konstituierenden. Bevor man in die Sachdiskussion einsteigen konnte, verpflichtete Bürgermeister Tony Löffler Gemeinderat Patrick Wippel (CDU) aus Weiher, der bei der vergangenen Sitzung beruflich verhindert war. Dann ging es um die Verabschiedung von Leitlinien für die Vergabe von Bauplätzen. Laut Bürgermeister Löffler konnte man die bisherige Vergabepraxis nicht beibehalten, da...