Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung bei der Abstimmung zum G9-Volksantrag am 17. April 2024 im Landtag in Stuttgart. | Foto: Sinah Cikar

Bildung
Landtagsabgeordneter Christian Jung stimmt G9-Volksantrag zu

Stuttgart/Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung hat am Mittwoch (17. April 2024) als einziger Parlamentarier aus dem Wahlkreis Bretten im Landtag für den von über 100.000 Bürgern eingereichten G9-Volksantrag für die schnelle Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium gestimmt. Sowohl Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Bündnis 90/Die Grünen) als auch Ansgar Mayr (CDU) stimmten gegen den G9-Volksantrag, der insgesamt durch die Grünen und die CDU abgelehnt wurde. Die Initiatoren...

Wirtschaft & Handel
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung (Mitte), hält die geplante Lkw-Maut-Erhöhung zum 1. Dezember 2023 und weitere Maut-Überlegungen der Grünen für äußerst problematisch.  | Foto: Wolfgang Vogt

Güterverkehr
Landes-Lkw-Maut-Pläne der Grünen schadet Wirtschaftsstandort

Karlsruhe/Rheinstetten. „Eine eigene Lkw-Maut in Baden-Württemberg für Landes- und Kreisstraßen darf es nicht geben. Diese Überlegungen der Grünen und von Verkehrsminister Winfried Hermann schaden dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und der Logistikbranche“, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung nach einer Veranstaltung auf der Nutzfahrzeugmesse NUFAM 2023 in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe). Auch die von der Ampel-Bundesregierung geplante...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, 2022. | Foto: Wolfgang Vogt

FDP
Keine Ampel in Baden-Württemberg!

FDP-Landtagsfraktion und MdL Christian Jung werden deutlich: Keine Unterstützung für neuen Grünen-Ministerpräsidenten Bretten/Stutensee/Stuttgart. In Baden-Württemberg wird es keine Regierungszusammenarbeit der FDP mit den Grünen geben. „Sollte die grün-schwarze Koalition bis 2026 scheitern oder sollte Herr Kretschmann vorzeitig zurücktreten, wird es keine Ampel mit der FDP geben“, sagte Landtagsabgeordneter und FDP-Kreisvorsitzender Christian Jung (Landkreis Karlsruhe/Wahlkreis Bretten). „Für...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg. Das Foto zeigt ihn bei einer Sitzung der Kommission für "Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheit" des Oberrheinrates am 20. März 2023 in Basel. | Foto: Christian Kleinert

HEIZÖL, PELLETS UND FLÜSSIGGAS
Wirrwarr bei Härtefall-Auszahlungen

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg Norddeutsche Bundesländer starten mit Antragsstellungen ab April 2023 Stuttgart/Karlsruhe. Die FDP hat den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung wegen des weiter anhaltenden Verwaltungs-Wirrwarrs um die Härtefallfonds-Auszahlungen für Kunden von Heizöl, Pellets und Flüssiggas erhöht. Denn das Land hat im Gegensatz zu vielen norddeutschen Bundesländern bisher keine...

Ausgehen & Genießen
FDP/DVP-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke. | Foto: FDP

FDP-Landtagsfraktion fordert
Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden

Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden, die keinen Sinn mehr ergibt Weingarten/Stutensee. Die Freien Demokraten setzen sich für eine Änderung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, insbesondere hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung ein. „Nach dem Aus für die Luca-App im Land und nach dem richtigen Signal aus Rheinland-Pfalz muss jetzt die Kontaktnachverfolgung in der hiesigen Gastronomie beendet werden. Die Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden,...

Lokales

Parlamentarier machen in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts 2020/21 den Unterschied
Barbara Saebel MdL: Klima, Kommunen und Innovation

Stuttgart/Ettlingen. Barbara Saebel (Grünes Mitglied im Finanzausschuss) zur zweiten Lesung des Landeshaushalts: „So viele Anträge der Abgeordneten gab es noch nie! Und kein Doppelhaushalt wurde bisher so sehr durch die Parlamentarier verändert wie dieser. Zum einen gab es aus Facharbeitskreisen Neuanmeldungen und Aufstockungen der Haushaltsansätze. Zum anderen sind viele Mehrwünsche aus den Kommunen aufgegriffen worden.“ Besonders herauszuheben seien im Umweltbereich mehr Gelder für den...

Lokales

Grüne Sprecherin für Kulturliegenschaften des Landes, Barbara Saebel MdL, hakt nach
Landesregierung konkretisiert Nutzung des Neuen Stuttgarter Schlosses

Stuttgart. Das Innere des Stuttgarter Neuen Schlosses ist momentan für Einheimische wie Touristen nur sehr eingeschränkt erlebbar. Wer nicht bei der Langen Nacht der Museen, Trauungen, Konzerten oder Empfängen eingeladen ist, kommt nicht hinein. Die Grüne Sprecherin für Kulturliegenschaften des Landes, Barbara Saebel MdL, hat in einem Brief den aktuellen Stand zur diskutierten Öffnung des Schlosses für Publikumsverkehr und die weitere Nutzung der Kulturliegenschaft abgefragt. Fazit: Die...

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