Innenministerium Rheinland-Pfalz

Hauenstein (Südwestpfalz). Vertreter der Fraktionen von CDU, SPD, und B90/Grüne im Ortsgemeinderat Hauenstein ließen am Donnerstagabend (22. Feb. 2024) im Rahmen eines Pressegespräches ausführlich ihre Arbeit der letzten rund fünf Jahre Revue passieren und boten Ausblicke auf „Schwerpunkte der nächsten Jahre“. Man wirke in einer Arbeitsgemeinschaft zusammen, nicht in einer Koalition. „Das hat sehr gut geklappt und Hauenstein ein gutes Stück vorangebracht“, schilderte einführend Michael...

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Am gestrigen Sonntagnachmittag (7. März 2021) besuchte Daniela Schmitt (FDP), Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, die Verbandsgemeinde Hauenstein. Bernhard Rödig hatte seine Parteifreundin, den FDP-Kreisvorsitzenden Steven Wink sowie Bürgermeister von Ortsgemeinden und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Rahmen einer außerordentlichen internen Sitzung seiner Gemeinderatsfraktion...

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). In der Verbandsgemeinde Hauenstein ist im September eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat. (Wir berichteten.) Dem Vernehmen nach haben bislang drei Interessenten signalisiert sich bewerben zu wollen. Von diesen konnte heute (9. Juli 2020) mit Patrick Weißler aus Schwanheim ein Gespräch geführt werden. In der offiziellen Ausschreibung...